Datenschutz

J!Cast 32: Online-Durchsuchungen

Der J!Cast 32 dreht sich um „Online-Durchsuchungen“: Der BGH hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es aufwändig wäre, eine Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu schaffen und warum das […]

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Generell

Video-Plattformen und das Urheberrecht

Bei tagesschau.de gibt es ein Interview mit Till Kreutzer zum Thema Video-Plattformen und dem Urheberrecht: „Nicht verbieten, was sich nicht verbieten lässt“. tagesschau.de: Der Medienkonzern Viacom hat kürzlich YouTube verklagt, weil auf der Plattform Ausschnitte aus Viacom-Produktionen laufen. Leitet das das Ende der wilden Zeit des Internet-Videos ein? Kreutzer: Wahrscheinlich nicht. Viacom wird möglicherweise wie […]

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Datenschutz

Dürfen die das?

Onlinejournalismus.de hat Thomas Hoeren und Till Kreutzer zu verschiedenen rechtlichen Fragestellungen rund ums Publizieren im Netz befragt: Weblogs, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Und die Fragen sind mal nicht die üblichen Verdächtigen, sondern durchweg interessant. Bei der re:publica wird es auch ein Panel zu diesem Thema geben, dazu eine „Law-Lounge“. Wie sieht es im Einzelnen aus? Darf […]

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Datenschutz

Rechtliche Lage von Filesharing in Deutschland

Das Handakte Weblawg verweist auf einen Artkel zur rechtlichen Lage von Filesharing in Deutschland. In der aktuellen Ausgabe der juristischen Fachzeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) ist ein mehrseitiger Aufsatz (PDF) von Rechtsanwalt Christian Solmecke zum Thema Filesharing erschienen. Der Aufsatz beleuchtet zunächst umfassend die technische Situation der P2P Tauschbörsen und zeigt dann die verschiedenen Gerichtsurteile, […]

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Datenschutz

Impressumspflicht für Einsteiger

Bei Telepolis gibt es einen Artikel über die Neuerungen bei der Impressumspflicht im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrages und des Telemediengesetzes: Impressumspflicht für Webseiten neu geregelt! Damit sind wir bereits bei einer Dreiteilung der Impressumspflicht angelangt: * Rein private Website Völlige Anonymität möglich, aber die Voraussetzungen für ein ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienendes Angebot werden fast […]

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