Schlagwort: Konvention

Im Rahmen einer Erweiterung der UN-Waffenkonvention könnte rechtlich geregelt werden, dass Entscheidungen über Leben und Tod nicht vollständig an Computer delegiert werden dürfen. Dazu traf sich erstmals ein UN-Expertengremium. Ein großer Schritt in Richtung eines Verbots von tödlichen autonomen Waffensystemen? Wir haben mit Marcel Dickow über das Ergebnis gesprochen.

Schöner Drohnenkrieg: Zukünftige Einsätze sollen sich an Völker- und Menschenrecht orientieren. Über die Praxis gewordenen außergerichtlichen Hinrichtungen durch Militärs und Geheimdienste der USA verliert die Deklaration kein Wort.

Auch die Bundesregierung unterzeichnete eine Deklaration gegen den „Missbrauch“ bewaffneter Drohnen. Sie sollen völker- und menschenrechtskonform eingesetzt werden, ansonsten darf nicht exportiert werden. Ab Frühjahr soll die unverbindliche Erklärung in Diskussionen um eine weltweit gültige Regelung münden.

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Afrikanische Union (AU) diesen Sommer eine umfassende Rahmenkonvention zu den Themen Datenschutz und IT-Sicherheit verabschiedet (African Union Convention on Cyber Security and Personal Data Protection). Ende Juni hatten die 54 Staats- und Regierungschefs auf einem regulären Gipfeltreffen die Konvention beschlossen. Die Konvention muss jetzt von 15 Mitgliedsstaaten ratifiziert […]

Konvention

NPP147: Die UN-Waffenkonvention und die „Killer-Roboter“

Erfolgreiche US-Initiative: 45 Regierungen für die Verschönerung des Drohnenkrieges

Afrikanische Union verabschiedet Rahmenkonvention zu IT-Sicherheit und Datenschutz