Netzpolitik

Keine Einigung beim WCIT (Update)

Die World Conference on International Telecommunication (WCIT) der ITU geht heute in Dubai zu Ende. Wie erwartet, konnte keine Einigung über einen neuen „International Telecommunication Regulations (ITR)“-Vertrag erzielt werden. Die westlichen Staaten und ihre Bündnispartner verweigern die Unterschrift. Heise hat eine Zusammenfassung: WCIT: Neuer Telekommunikationsvertrag gescheitert. Auch in dem Kompromissvorschlag des WCIT-Vorsitzenden fanden sich allerdings […]

Lesen Sie diesen Artikel: Keine Einigung beim WCIT (Update)
Netzpolitik

WCIT: Pokerpartie um die Zukunft des Internet

Wolfgang Kleinwächter beschreibt bei Telepolis den aktuellen Verhandlungsstand bei der Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT) der ITU in Dubai zur Halbzeit. Er zeichnet dort auch drei mögliche Szenarien auf: Pokerpartie um die Zukunft des Internet. 1. Kompromiss auf kleinstem gemeinsamen Nenner, der keinem richtig weh tut. 2. Zwei Blöcke (Westliche Welt vs Repressive Staaten), die […]

Lesen Sie diesen Artikel: WCIT: Pokerpartie um die Zukunft des Internet
Podcast

WCIT: Das weltweite Netz zwischen Wirtschaftsinteressen, staatlicher Kontrolle und Selbstregulierung (Update)

Der Deutschlandfunk hat in einem Hintergrund-Beitrag ausführlich die Debatte um Intrenet-Governance beschrieben, da morgen in Dubai die WCIT-Konferenz von der ITU beginnt: Wer regiert das Internet? Das weltweite Netz zwischen Wirtschaftsinteressen, staatlicher Kontrolle und Selbstregulierung. In den kommenden Jahren wird debattiert werden, nach welchen Regeln das Internet funktionieren soll. Haben Staaten das Recht, ihre Netze […]

Lesen Sie diesen Artikel: WCIT: Das weltweite Netz zwischen Wirtschaftsinteressen, staatlicher Kontrolle und Selbstregulierung (Update)
Netzpolitik

Mind04: Human Rights and Internet Governance

Das von Google finanzierte Internet & Gesellschaft Collaboratory hat eine Debattensammlung zum Thema „Human Rights and Internet Governance“ aus ihrer Reihe „Multistakeholder Internet Dialog (MIND)“ veröffentlicht. Auf 56 Seiten diskutieren verschiedene Experten aus verschiedenen Perspektiven eines Multistakeholder-Dialogs das Thema, darunter ein Editorial von Herausgeber Wolfang Kleinwächter und Meinungsbeiträge vom schwedische Außenminister Carl Bildt („Internet is […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mind04: Human Rights and Internet Governance
Demokratie

Internationale Fernmeldeunion ITU: Google steigt mit eigener Kampagne in den Kampf um Internet Governance ein

Wie soll das Internet zukünftig reguliert werden? Diese grundsätzliche Frage wird nächsten Monat von der internationalen Fernmeldeunion ITU diskutiert. Jetzt steigt das Großunternehmen Google mit einer Kampagne in die Diskussion ein. Dabei haben sie inhaltlich recht – ein Geschmäckle bleibt trotzdem. Bereits im Juni berichteten wir über die Internationale Fernmeldeunion und die Weltkonferenz zur internationalen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internationale Fernmeldeunion ITU: Google steigt mit eigener Kampagne in den Kampf um Internet Governance ein
Netzpolitik

EIDG: Gespräch mit Internet Governance-Experten

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich heute in einem Expertengespräch über Internet Governance informiert. Als Experten waren Prof. Dr. Kleinwächter, Martin Fleischer (Leiter Koordinierungsstab für Cyber-Außenpolitik im Auswärtigem Amt), Peter Voß (Referatsleiter Internationale IKT- und Postpolitik, ITU, UPU im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) und Constanze Bürger (Referentin, IT-Infrastrukturen und IT-Sicherheitsmanagement des Bundes […]

Lesen Sie diesen Artikel: EIDG: Gespräch mit Internet Governance-Experten
Generell

Was ist die ITU?

In nur einigen Wochen findet die WCIT-12 Konferenz in Dubai statt, bei der die 193 Mitgliedsländer der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) zusammenkommen. Hauptaufgabe dieser Sonderorganisation der Vereinten Nationen ist die Regelung des grenzüberschreitenden Telefonverkehrs. In Dubai soll nun eine Neufassung der International Telecommunication Regulations (ITRs) verhandelt werden, die sich seit 1988 lediglich auf den Telefonverkehr beschränken. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Was ist die ITU?
Generell

Da hackt es wohl in Baku – EU Delegation gehackt

Die Technik der EU Delegation in Baku wurde gehackt, das bestätigte der EU-Kommissionssprecher Ryan Heath. Eine hochrangige Delegation der Europäischen Union hielt sich diese Woche zum 7. Internet Governance Forum in Baku, Aserbaidschan auf. Bei der Konferenz wurde darüber beraten wie Staaten mit dem Internet umgehen sollen. Die EU verteidigte das bewährte Multistakeholder-Modell. Diesmal nutzten […]

Lesen Sie diesen Artikel: Da hackt es wohl in Baku – EU Delegation gehackt
Generell

Internationale Fernmeldeunion: War das offene Internet noch nie so bedroht wie heute?

Wollen die Vereinten Nationen das Internet übernehmen? Ende des Jahres trifft sich die Internationale Fernmeldeunion, um neue Vorschriften zur Telekommunikation zu verabschieden. Darunter sind auch gefährliche und weitreichende Vorschläge zum Internet. Doch die größere Frage dahinter ist: (Wie) soll das Internet global regiert werden? Internationale Fernmeldeunion Die Internationale Fernmeldeunion (englisch: International Telecommunication Union, ITU) ist […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internationale Fernmeldeunion: War das offene Internet noch nie so bedroht wie heute?
Generell

Offenes und freies Internet in Gefahr: Offener Brief an die ITU

Digitale Medien haben in den letzten Jahren unsere Gesellschaft und Kultur verändert. Das Internet ist zu einem bedeutenden Teil unseres Alltags, zum Motor gesellschaftlicher Veränderungen und wirtschaftlichen Wachstums geworden. Es hat einen Einfluss auf unsere Art zu kommunizieren, einzukaufen, Musik zu hören und uns an öffentlichen Debatten zu beteiligen. Im Internet ist heutzutage jeder in […]

Lesen Sie diesen Artikel: Offenes und freies Internet in Gefahr: Offener Brief an die ITU
Netzpolitik

Zehn Internet-Rechte und -Prinzipien

Die Internet Rights & Principles Coalition (IRPC) hat zehn Rechte und Prinzipien definiert und schlägt diese als Basis einer Diskussion über Internet Governance vor. Das kann ich so auch unterschreiben. Bisher gibt es zahlreiche Übersetzungen, aber keine ins deutsche. Update: Danke an Mayleen für die Übersetzung in den Kommentaren. „10 Internet Rights & Principles The […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zehn Internet-Rechte und -Prinzipien
Kultur

Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland

Gestern fand in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland statt. Ich sass auf dem Podium und hatte danach keine große Lust zum bloggen, daher sei hier auf zwei Artikel verwiesen, die ich bisher gefunden habe: Eco: Konferenz zur Zukunft des Internet – Bericht vom deutschen Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland
Datenschutz

Deutschlandradio über Deep Packet Inspection

Das Deutschlandradio hat in der immer wieder hörenswerten Sendung „Breitband“ heute einen Beitrag zu Deep Packet Inspection gemacht. Dazu haben sie mich interviewt, aber auch einen schönen fiktiven Werbetext für einen Internet-Provider der Zukunft mit DPI-Neusprech vorangestellt. Hier ist die MP3-Datei.

Lesen Sie diesen Artikel: Deutschlandradio über Deep Packet Inspection
Datenschutz

Leutheusser-Schnarrenberger für Internet „ohne Zensur und Missbrauch“

Die Justizministerin schreibt im Editorial der aktuellen Ausgabe von Kommunikation und Recht über ihre Haltung zur staatlichen Internetregulierung. Beim Kampf gegen Kinderpornographie im Netz sei „Löschen statt sperren […] der neue Grundsatz der Bundesregierung“. Zugleich fordert die FDP-Politikerin eine „Stiftung Datenschutz“ nach Vorbild der Stiftung Warentest. Bei den Inhalten des Netzes steht dagegen die Freiheit […]

Lesen Sie diesen Artikel: Leutheusser-Schnarrenberger für Internet „ohne Zensur und Missbrauch“
Technologie

USA verhandeln mit Russland und UN über Computersicherheit

Die New York Times und der Guardian berichten von Gesprächen der US-Regierung mit Russland und einem Waffenkontroll-Kommittee der UN über Maßnahmen zur Cybersecurity. Russland hat demnach einen „Cyberwar-Sperrvertrag“ im Sinne, ähnlich denen gegen Atom-, Bio- und Chemiewaffen. Die USA dagegen sind eher daran interessiert, eine internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Internetkriminalität zu entwickeln. Das ist […]

Lesen Sie diesen Artikel: USA verhandeln mit Russland und UN über Computersicherheit
Öffentlichkeit

Der Staat, die Zensur und der Müll – effektive Alternativen zum obrigkeitsstaatlichen Internet-’Schutz’

Dieser Gastbeitrag stammt von meinem Kollegen Andreas Schmidt, der an der Technischen Universität Delft zu institutionellen und organisatorischen Aspekten von Internet-Sicherheit forscht. Weiterführende Literaturverweise finden sich am Ende. (RB) Neue Technologien schaffen neue Möglichkeiten. Bestehendes kann dank neuer Technologien auf neue Weise getan werden, und gänzlich Neues wird durch neue Technologien möglich: neue und andere […]

Lesen Sie diesen Artikel: Der Staat, die Zensur und der Müll – effektive Alternativen zum obrigkeitsstaatlichen Internet-’Schutz’
Demokratie

Der Kampf der Kulturen

Es geht in den aktuellen politischen Debatten um das Internet um mehr als nur unverbundene Einzelthemen. Es geht auch nicht nur um "das Internet" als Ganzes. Es geht auch um die Demokratiefähigkeit der kommenden Internet-Gesellschaft. Auf den ersten Blick scheinen es einzelne Konflikte zu sein. Da diskutiert man momentan im Detail und sehr intensiv die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Der Kampf der Kulturen
Datenschutz

Demokratie und Datenschutz in Social Networking Sites

Die schönsten Momente an solchen Events wie der re:publica sind, wenn man einen Vortrag hält und nicht eine fertige Meinung hat, sondern vor allem Thesen zur Diskussion stellen will – und wenn sich dann mit dem Publikum und den Ko-Referenten hinterher eine Dynamik ergibt, wo plötzlich ein Argument ins andere greift und etwas neues entsteht. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Demokratie und Datenschutz in Social Networking Sites
Datenschutz

Deep Packet Inspection in der Diskussion

Die relativ neue DPI-Technologie , mit der die ISPs in Echtzeit in unseren Internet-Traffic reinschauen und die Paktete anhand des Inhalts zensieren, bremsen, an die NSA weiterleiten oder andere Sachen damit machen können, gerät langsam aber sicher in die öffentliche Debatte. Im Kern geht es hier um eine potenziell disruptive Technologie, die die Grundlage für […]

Lesen Sie diesen Artikel: Deep Packet Inspection in der Diskussion
Netze

Internet Governance Forum in Indien

Ich bin gestern in Hyderabad angekommen, wo morgen das 3. Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen beginnt. Heute ist schon das akademische GigaNet-Symposium als Vorprogramm. Beide Events bieten auch Live-Streams und online-Beteiligungsmöglichkeiten an. Ich weiss nicht, ob ich Zeit finde, hier ausführlich vom IGF zu berichten, aber es gibt bereits einige andere Orte, wo […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internet Governance Forum in Indien