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Welche Daten liegen wirklich über einen selbst bei den Behörden? Eigentlich muss innerhalb von drei Monaten Auskunft erteilt werden, doch einige Anfragen bleiben bis zu einem halben Jahr unbeantwortet. Ulla Jelpke fordert mehr Transparenz, damit die Betroffenen nicht erst selbst aktiv werden müssen.

Vor zwei Wochen hatten wir hier zu Statistiken von Auskunftsersuchen bei den Sicherheitsbehörden des Bundesinnenministeriums berichtet. Deutlich wurde, wie immer mehr Betroffene von ihrem Recht auf Auskunft beim Bundeskriminalamt, der Bundespolizei und dem Bundesamt für Verfassungsschutz Gebrauch machen: Die Zahlen für den Inlandsgeheimdienst haben sich seit 2011 vervierfacht, bei der Bundespolizei immerhin verdoppelt. Sehr viele […]

Kann manchmal dauern: Wenn keine Passkopie beiliegt schicken BKA und Bundespolizei Auskunftsersuchen wieder zurück.

Gemäß §19 des Bundesdatenschutzgesetzes haben Personen das Recht auf Auskunft einer speichernden Stelle zu den dort gespeicherten Daten, den Zweck der Speicherung und eventuelle Übermittlungen. Dieses Gesetz gilt auch für Polizeien und Geheimdienste. Eine aktuelle Antwort des Bundesinnenministeriums gibt nun genauere Zahlen für Auskunftsersuchen beim BKA, der Bundespolizei und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Angaben […]

Die Humanistischen Union und AKtE, der „Arbeitskreis für die totale Einsicht“ haben mit Unterstützung von datenschmutz.de eine Kampagne gestartet, bei der sie dazu auffordern, für sich persönlich Akteneinsicht beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) anzufordern. Dieser Vorgang wird bisher dadurch wesentlich erschwert, dass das BfV für eine Akteneinsicht einen Grund verlangt, weshalb der Anfragende glaube, dass […]

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Immer mehr Menschen wollen wissen, was die Polizei über sie speichert

„Fehlende Mitwirkung“: Bundesinnenministerium errichtet Firewalls gegen Auskunftsersuchen

Auskunftsersuchen bei den Sicherheitsbehörden des Bundesinnenministeriums – Statistik

Selbstauskunft beim Verfassungsschutz anfordern: „Ich habe netzpolitik.org gelesen!“