Bündnis 90/Die Grünen
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: Bundesregierung erklärt Parlament den IT-Gipfel
: Bundesregierung erklärt Parlament den IT-Gipfel Die Grünen hatten vor dem IT-Gipfel der Bundesregierung eine parlamentarische Anfrage gestellt und nun, lange nach dem Gipfel, eine Antwort bekommen (PDF). Auf 16 Seiten werden 20 Fragen von Staatssekretär Dr. Wuermeling (CSU) beantwortet. Eine Einbindung von Zivilgesellschaft ist auch weiterhin nicht geplant und wird auch nicht als erforderlich angesehen. Dafür wird mit mehr Gipfeln […]
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: Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Anti-Wahlcomputer-Petition
: Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Anti-Wahlcomputer-Petition Der grüne Parteitag, auch Bundesdelegiertenkonferenz genannt, hat gestern Abend diesen Beschluss angenommen: „Keine Stimmabgabe mit Wahlgeräten“ (PDF). Darin heisst es kurz: „Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die in den Bundestag eingebrachte Petition gegen eine Stimmabgabe mit Wahlgeräten“.
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: Fachgespräch zu Computerspiele: Was wird hier gespielt?
: Fachgespräch zu Computerspiele: Was wird hier gespielt? Heute fand im Bundestag ein Fachgespräch der grünen Fraktion zum Thema „Computerspiele: Was wird hier gespielt?“ statt. Der Zeitpunkt war gut gewählt, vor allem, wo der Termin wohl schon seit dem Frühjahr feststand. Auf jeden Fall passte das Fachgespräch vom Timing her optimal in die aktuelle „Killerspiele“-Debatte. Ich wollte eigentlich die Statements der Sachverständigen auf […]
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: Grünes Wiki zu Umweltpolitik
: Grünes Wiki zu Umweltpolitik Die Grünen diskutieren partei-intern in einem Wiki den Leitantrag zum Thema Umweltpolitik im Vorfeld ihres nächsten Parteitages. Bei diesem zwieten Wiki-Experiment dürfen diesmal nur Parteimitglieder mitmachen, alle anderen können sich aber transparent den Diskussionprozess anschauen. Die technische Umsetzung und Beratung im Vorfeld hat newthinking communications gemacht.
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: Telekommunikationsüberwachung steigt weiter massiv
: Telekommunikationsüberwachung steigt weiter massiv Christian Stöbele hat die Bundesregierung nach aktuellen Zahlen der Telekommunikationsüberwachung befragt und eine Antwort bekommen: „Überwachung der Telekommunikation hat erneut zugenommen“. Keine Überraschung ist, dass im Jahre 2005 die Massnahmen wieder massiv zugenommen haben. Gegenüber dem Vorjahr gab es 45,5 % mehr Anordnungen! Die Zahl der betroffenen Anschlusskennungen stieg um 20,1 Prozent. Während 2004 noch […]