Eine Metall-Skulptur des Künstlers Carlos de Oliveira Correia blickt auf der Aussichtsplattform am Strand von Olhos des Augua bei Sonnenaufgang auf den Atlantik hinaus.
Wissen

Metall auf MetallTräumen 90er-Jahre-Rapper vom elektrischen Pastiche?

Bis heute ist rechtlich ungeklärt, ob das Zwei-Sekunden-Sample eines Musikstücks als Nachahmung gilt oder nicht. Nun könnte das von der Band Kraftwerk losgetretene Endlosverfahren endlich sicherstellen, dass sich solche Schnipsel legal verwenden lassen.

Lesen Sie diesen Artikel: Träumen 90er-Jahre-Rapper vom elektrischen Pastiche?
Stopschild vor wissenschaftlichem Paper
Nutzerrechte

BGH-UrteilNetzsperre bleibt bei Urheberrechtsverletzung letztes Mittel

Zwei Verlage wollten Internetseiten sperren lassen, weil ihre Werke dort kostenlos abrufbar waren. Doch der Bundesgerichtshof stellt jetzt klar: Netzsperren bleiben das allerletzte Mittel bei einer Urheberrechtsverletzung und nur in Ausnahmefällen möglich.

Lesen Sie diesen Artikel: Netzsperre bleibt bei Urheberrechtsverletzung letztes Mittel
Wissen

Gericht zu UrheberrechtsverstößenYoutube & Co. können als Täter:innen haften

Bei Verletzungen des Urheberrechts können Online-Dienste wie Youtube oder Uploaded als Täter:innen belangt werden, urteilte heute der Bundesgerichtshof. Von den Anbietern sei zu erwarten, wirksame technische Maßnahmen proaktiv einzusetzen, um Rechtsverstöße zu verhindern.

Lesen Sie diesen Artikel: Youtube & Co. können als Täter:innen haften
Öffentlichkeit

BGH-UrteilNutzer:innen haben ein Recht auf Widerspruch, wenn Facebook löscht und sperrt

Der Bundesgerichtshof hat die Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken gestärkt. Facebook darf zwar strengere Regeln aufstellen als der Staat, muss aber in Zukunft Moderationsentscheidungen begründen und den Nutzer:innen das Recht geben, sich zum Fall zu äußern.

Lesen Sie diesen Artikel: Nutzer:innen haben ein Recht auf Widerspruch, wenn Facebook löscht und sperrt
Google Suchfeld auf Tablet
Öffentlichkeit

Entscheidung am BundesgerichtshofBGH macht Recht auf Vergessenwerden abhängig vom Einzelfall

Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Zusammenhang mit der Auslistung von Suchergebnissen bei Google und Co. müsse von Fall zu Fall entschieden werden, urteilt der BGH. Die Richter:innen wiesen die Klage eines Mannes aus Hessen ab, für ein zweites Verfahren ziehen sie den Europäischen Gerichtshof zu Rate.

Lesen Sie diesen Artikel: BGH macht Recht auf Vergessenwerden abhängig vom Einzelfall
Ich mag Kekse
Datenschutz

BundesgerichtshofWerbetreibende dürfen Nutzer:innen keine Tracking-Cookies unterjubeln

Der BGH nimmt manipulatives Design in den Blick: Cookie-Einwilligungen dürfen nicht vorausgefüllt werden, stellte das Gericht heute unter anderem klar. Notwendig geworden war die Entscheidung, weil Bundesregierung und Große Koalition seit Jahren eine Gesetzesaktualisierung verschleppen.

Lesen Sie diesen Artikel: Werbetreibende dürfen Nutzer:innen keine Tracking-Cookies unterjubeln
Diagramm zu Stillen SMS
Überwachung

Heimliche OrtungsimpulseViele „Stille SMS“ bei Bund und Ländern

Anfragen in Parlamenten und nach dem Informationsfreiheitsgesetz dokumentieren das Ausmaß heimlicher Textnachrichten, um den Aufenthaltsort von Telefonen und deren BesitzerInnen zu ermitteln. Polizeien nutzen die Methode für Festnahmen, während Geheimdienste damit längerfristige Bewegungsprofile erstellen.

Lesen Sie diesen Artikel: Viele „Stille SMS“ bei Bund und Ländern
Überwachung

Deutlich mehr „Stille SMS“ auch in Bundesländern

Polizei in Deutschland ist Ländersache, das betrifft auch die Überwachung der Telekommunikation: Allein in Schleswig-Holstein verschicken Polizeidirektionen so viele „Stille SMS“ wie die Bundespolizei. Ein BGH-Urteil sollte den Einsatz der heimlichen Ortungsimpulse eigentlich reglementieren.

Lesen Sie diesen Artikel: Deutlich mehr „Stille SMS“ auch in Bundesländern
Linkschleuder

BGH-Urteil: „Stille SMS“ sind rechtmäßig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Einsatz von sogenannten „stillen SMS“ bei der Verfolgung mutmaßlicher Straftäter rechtmäßig ist. Dabei senden Ermittler eine für den Empfänger nicht sichtbare SMS an ein Mobiltelefon, um dessen Standort zu bestimmen. Dagegen hatte ein Mann geklagt, der wegen Unterstützung der in Deutschland als Terrororganisation eingestuften kurdischen Arbeiterpartei PKK verurteilt […]

Lesen Sie diesen Artikel: BGH-Urteil: „Stille SMS“ sind rechtmäßig
Öffentlichkeit

Bundesgerichtshof: Google muss Suchergebnisse nicht vorab filtern

Google muss seine Suchergebnisse nicht im Vorfeld darauf überprüfen, ob darin Persönlichkeitsrechtsverletzungen enthalten sind. Das stellte heute der Bundesgerichtshof fest. Handeln muss der Betreiber erst dann, wenn er über offensichtliche Rechtsverletzungen informiert wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesgerichtshof: Google muss Suchergebnisse nicht vorab filtern
Linkschleuder

Wegen Premium-Modell: Bewertungsportal Jameda muss Ärzteprofil löschen

Das Bewertungsportal Jameda muss das Profil einer Hautärztin aus Köln löschen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Ärztin wiege höher als das Recht auf Medien- und Meinungsfreiheit heißt es in der Pressemitteilung des BGH. Dies sei aber nur der Fall, weil Jameda eine Premium-Funktion anbiete, mit der sich Ärzte, die sich bei […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wegen Premium-Modell: Bewertungsportal Jameda muss Ärzteprofil löschen
Überwachung

Treffen bei Europol: EU-Mitgliedstaaten sollen Umgehen von Verschlüsselung lernen

Die verschlüsselte Telekommunikation stellt europäische Polizeien und Geheimdienste vor Probleme. Bei Europol fand nun ein Workshop von Strafverfolgungsbehörden statt. Die Polizeiagentur in Den Haag könnte zum „Kompetenzzentrum“ ausgebaut werden, das den EU-Mitgliedstaaten Hilfe bei der Entschlüsselung anbietet.

Lesen Sie diesen Artikel: Treffen bei Europol: EU-Mitgliedstaaten sollen Umgehen von Verschlüsselung lernen
Datenschutz

BGH: Ungefragte Protokollierung von IP-Adressen nur noch unter bestimmten Bedingungen gestattet

Der Bundesgerichtshof hat heute bestätigt, dass auch dynamische IP-Adressen dem Datenschutzrecht unterliegen. Bis endgültig geklärt ist, ob die Bundesregierung weiterhin speichern darf, wer auf staatlichen Webseiten surft, wird es noch dauern. Auch für für private Webseitenbetreiber herrscht Unklarheit.

Lesen Sie diesen Artikel: BGH: Ungefragte Protokollierung von IP-Adressen nur noch unter bestimmten Bedingungen gestattet