Schlagwort: breitbandausbau

Seit bald zehn Jahren fördert der Bund mit einem milliardenschweren Programm den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Der Löwenanteil der Mittel wurde jedoch erst in den letzten wenigen Jahren ausgeschüttet. Besonders profitiert haben davon Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

BMDV-Staatssekretär Stefan Schnorr auf einer Branchenveranstaltung

Seit bald zehn Jahren fördert der Bund den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Nun aber will das Digitalministerium die Mittel drastisch kürzen – von derzeit 3 Milliarden Euro auf nur noch 1 Milliarde Euro pro Jahr. Der geballte Protest von Bundestagsabgeordneten und Ländern könnte den geplanten Haushalt 2025 gefährden.

Künftig soll der Ausbau digitaler Infrastrukturen schneller und einfacher werden, geht es nach der Bundesregierung. Bis 2030 steht er deshalb im „überragenden öffentlichen Interesse“ – allerdings mit Einschränkungen.

Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur.

Ein Zwischenbericht der Bundesnetzagentur soll Klarheit darüber schaffen, ob die Telekom Deutschland ihre Marktmacht missbraucht und strategisch die Glasfasernetze ihrer Konkurrenz überbaut. Eine belastbare wettbewerbliche Bewertung liefert die Bestandsaufnahme aber ausdrücklich nicht.

Im Digitalministerium braut sich ein handfester Skandal zusammen. Ein Bericht der Bundesnetzagentur zum Doppelausbau soll bewusst verschleppt worden sein, um der Telekom Deutschland mehr Spielraum zu verschaffen. Die peinliche Affäre offenbart einmal mehr, wie verworren die deutsche Infrastrukturpolitik ist. Ein Kommentar.

Das Digitalministerium hat untersucht, wie gut der staatlich geförderte Breitbandausbau läuft. Rund ein Drittel aller Kommunen wollte finanzielle Unterstützung, erhalten hat sie knapp ein Viertel. Erneut versiegende Fördertöpfe hat eine Priorisierung verhindert.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will die europäischen Märkte für Telekommunikation dramatisch umbauen. Die Richtung gibt ein neues Weißbuch vor. Es schlägt unter anderem eine weitflächige Deregulierung und einmal mehr die Datenmaut vor. Wir haben uns die brisantesten Vorschläge im Detail angesehen.

Eine exquisite Wurstsemmel. Dahinter scheint Digitalminister Volker Wissing zu lugen.

Mit dem Gigabit Infrastructure Act will die EU den Breitbandausbau beschleunigen und dabei einheitliche Regeln festschreiben, etwa für die Mitnutzung von Leerrohren. Doch im Gesetz fällt eine Ausnahmeregelung auf, die kleinere deutsche Netzbetreiber schützen soll.

Eigentlich haben alle in Deutschland ein Recht auf einen halbwegs zeitgemäßen Internetanschluss. Doch das Instrument bleibt bislang völlig wirkungslos, wie aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur offenlegen.

Der EU-Binnenmarktkommissar will die DNA der europäischen Telekommunikationsmärkte überschreiben. Davor warnen nun erste Verbände: Ein konsolidierter Markt würde vielleicht ein paar „glückliche europäische Champions“ schaffen, allen anderen aber schaden.

Immer wieder überbauen Netzbetreiber bereits bestehende Glasfasernetze. Hunderte Fälle von doppeltem Ausbau wurden inzwischen an eine Monitoringstelle gemeldet. Doch das lange bekannte Problem wartet weiterhin auf eine Lösung.

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll es überall in der EU moderne Netze geben. In ihrem ersten Zwischenbericht zur „Digitalen Dekade“ mahnt die EU-Kommission Deutschland zu einem höheren Tempo. Dabei helfen könnte die „Gigabit-Richtlinie 2.0“, zu der nun erste Zahlen vorliegen.

Niedersachsen, Hannover: Sturmtief NASIM über der Region. Passanten gehen mit Regenschirmen durch die Innenstadt.

Wegen der angespannten Haushaltslage fördert Niedersachsen den Breitbandausbau nicht mehr. Damit droht vielen Kommunen, digital abgehängt zu werden.

Nach zähen Verhandlungen mit den Ländern stellte heute das Digitalministerium seine neue Gigabitförderung vor. Nach gut einem halben Jahr Stillstand soll nun wieder Bewegung in den staatlich geförderten Breitbandausbau kommen.

Volker Wissing, neben ihm das Schreiben der Länder

Überraschend gab der Bund jüngst bekannt, dass für dieses Jahr Schluss ist mit gefördertem Breitbandausbau. Länder und kommunale Verbände reagieren nun mit einem Brandbrief, den wir im Volltext veröffentlichen.

Anstatt parallele Infrastrukturen aufzubauen, könnten Open-Access-Modelle den Glasfaserausbau schneller und billiger machen. Doch Politik und Regulierer schieben das Thema seit Jahren auf die lange Bank. Eine Bundestagsanhörung zeigt, wo die Probleme liegen.

Zwei Bauarbeiter verlegen eine Glasfaserleitung

Seit vergangenem Jahr gibt es hierzulande das Recht auf einen erschwinglichen Internetzugang. Die Bundesnetzagentur hat jetzt festgelegt, was das genau bedeutet. Verbraucherschützer*innen und Glasfaserunternehmen sind unzufrieden und fordern Nachbesserungen.

Ein Bagger steht neben einer einzelnen Person

Das neue Recht auf Internet nimmt Fahrt auf. Erste Haushalte haben ihren Anspruch angemeldet. Wenn sie Recht bekommen, müssen Provider Kabel verlegen. Probleme gibt es selbst in gut angeschlossenen Orten.

Digitalminister Volker Wissing vor einem alten Router.

Bis 2030 will die Bundesregierung den Sprung ins Gigabitzeitalter schaffen. Doch dabei müssen die Länder kräftig mithelfen. Auf Hoffnung statt Regulierung setzt Digitalminister Volker Wissing auch bei Kooperationen zwischen Netzbetreibern.

Kommunen fürchten Rosinenpicken beim Breitbandausbau

Derzeit verhandelt der Bund mit den Ländern, wie die künftige Förderung des Breitbandausbaus aussehen soll. Vor allem Kommunen fürchten, dabei unter die Räder zu geraten.

20 Euro für 20 Jahre

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Breitbandausbau: Förderprogramm läuft erst so richtig an

Breitbandförderung: Geplanter Kahlschlag stößt auf massive Kritik

Gesetzentwurf: Netzausbau soll im „überragenden öffentlichen Interesse“ stehen

Zwischenbericht zu Doppelausbau: Marktmacht der Telekom spielt eine Rolle

Doppelausbau: Wie sich das Digitalministerium selbst eine Grube gräbt

Gigabit-Richtlinie 2.0: Knappes Viertel aller Kommunen erhält gefördertes Breitband

Gigabit Infrastructure Act: Eine Extrawurst für Deutschland

Recht auf Breitband: Anspruch auf schnelles Internet verpufft

Digital Networks Act: Gegenwind für Thierry Breton

Doppelter Netzausbau: Schaffe, schaffe, überbaue

Glasfaserwüste: EU-Kommission rügt lahme deutsche Infrastruktur

Breitbandausbau: Niedersachsen lässt Kommunen im Regen stehen

Förderstopp adé: Digitalministerium legt neue Gigabit-Förderung vor

Breitbandausbau: Ärger um leere Fördertöpfe

Gigabitstrategie: Überbau statt Open Access

Recht auf Internet: Bundesnetzagentur legt Grundsätze für bezahlbares Internet fest

Recht auf Internet: Steiniger Weg zum schnellen Internet

Gigabitstrategie: Prinzip Hoffnung

Förderung des Breitbandausbaus: Kommunen fürchten Rosinenpicken der Netzbetreiber