Netzpolitik

#netzrückblick: „Ein Katastrophenjahr?“ Der Podcast aus der netzpolitik-Redaktion

Im #netzrückblick-Podcast lässt die als „Team des Jahres“ ausgezeichnete netzpolitik.org-Redaktion heute die wichtigsten Themen des Jahres Revue passieren. Das ist gleichsam auch unser kleines akustisches Weihnachtsgeschenk an Euch, denn morgen machen wir auch mal Pause. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen […]

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#11np Review Teil 8: Leonhard Dobusch über Sprechverbote in der Urheberrechtsdebatte

Die Diskussion um ein zeitgemäßes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft ist bald 20 Jahre alt, Fortschritte sind jedoch kaum zu beobachten. Selbst kleinste Anpassungen müssen mühsam erkämpft werden, und niemand möchte sich an dem Thema die Finger verbrennen. Einer der Gründe für die verfahrene Situation ist die Salonfähigkeit von Maximalpositionen der einen Seite. Dobusch fasst […]

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#11np Review Teil 7: Dimitar Dimitrov zum Kampf um Panoramafreiheit in Europa

Wie war das noch mal mit der Panoramafreiheit? Dieses Frühjahr startete die Wikimedia Foundation eine große Kampagne, um einen verdrehten Gesetzesentwurf im EU-Parlament zu stoppen. Fast 500.000 EU-BürgerInnen beteiligten sich daran – und waren erfolgreich. Dimitar Dimitrov ist Botschafter der Wikimedia in Brüssel und war an dem Prozess in vorderster Front beteiligt. Auf unserer „Das […]

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#11np Review Teil 6: Thomas Lohninger erklärt die EU-Verhandlungen zu Netzneutralität

Im Oktober geht der Kampf um Netzneutralität in Europa in seine Endphase. Thomas Lohninger gab uns bei der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz einen Überblick zu den aktuellen Verhandlungsprozessen auf EU-Ebene. Gleichzeitig lohnt sich beim Thema Netzneutralität eine internationale Perspektive. Viele andere Länder, wie etwa Chile oder Kanada sind bereits vorangeschritten und haben ihre Internet-Provider zur Netzneutralität […]

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#11np Review Teil 5: Ben Wagner zu „Thinking from the Edges: Why Centralised European Internet politics don’t make sense“

Im fünften Teil unseres Rückblicks über die „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz erklärt Ben Wagner, aus welchen internationalen Debatten Europa in puncto Netzpolitik lernen kann. Schließlich liefert der Blick über den europäischen Tellerrand wichtige Argumente für netzpolitische Debatten. Dabei schneidet er eindrucksvolle Beispiele zu den Themen Internetabschaltung, Netzneutralität und zu den Konsequenzen aus den Überwachungsskandalen an. Um […]

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Netzpolitik

#11np Review Teil 3: Anna Biselli über VDS – Fighting with Zombies

Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist nicht tot zu kriegen. Auch wenn die jüngsten Zeichen aus Brüssel der Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland aufschiebende Wirkung haben, wird die Bundesregierung alles versuchen, um das bereits beerdigte Relikt wieder auferstehen zu lassen. Derzeit ist eine Wiedereinführung der VDS für den Herbst diesen Jahres geplant. Anna Biselli hat auf unserer […]

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#11np Review Teil 2: Andre Meister über „Halbzeit im #NSAUA“

Hier ist der zweite Teil der Vorträge von unserer #11np-Konferenz. Andre Meister fasst in seinem Vortrag die wichtigsten Fakten zur Halbzeit des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses zusammen. Pünktlich zum heutigen Beginn der öffentlichen Ausschusssitzungen nach der Sommerpause gibt es einen kurzen Überblick zur bisherigen Arbeit und zu allen Sitzungen, die wir in unserem Live-Blog begleitet haben. In unserer […]

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Der Landesverrat in der Bundespressekonferenz (Update)

Einige heikle politische Fragen zum Vorwurf des Landesverrats kamen heute in der Bundespressekonferenz zur Sprache: Wer wusste was und wann? Eine Zusammenfassung und die Audio-Aufnahme der Aussagen veröffentlichen wir hiermit. Das Bundesinnenministerium lässt sich prinzipiell von Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, „regelmäßig Bericht erstatten“, alle Vorgänge von Gewicht würden dabei mitgeteilt. Vorgehen […]

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Logbuch Netzpolitik
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Podcast zum Landesverrat

Das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org bestimmt die nationale und internationale Berichterstattung. Die beiden beschuldigten Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister berichten von den Geschehnissen der letzten 24 Stunden, bevor wir uns gemeinsam in aller Ruhe den Inhalten der beanstandeten Veröffentlichungen widmen.

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Netzpolitik-Podcast: Anhörung beim Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz

Heute vor einer Woche verhandelte das Bundesverfassungsgericht über das BKA-Gesetz und den Staatstrojaner. Wir haben diese Anhörung zum Anlass genommen, einen Netzpolitik-Podcast mit Ulf, Constanze und Markus aufzunehmen, um darüber zu berichten. Staatstrojaner in Karlsruhe gesichtet. Seit mehreren Jahren wird über technische und rechtliche Probleme beim Einsatz von Staatstrojanern in Bund und Ländern diskutiert. Vor […]

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Interview Roland Jahn: Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln

Am 17. März wurde der 12. Tätigkeitsbericht der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, vorgestellt. Wir haben Ronald Jahn, der DDR-Bürgerrechtler und vor seinem Amtsantritt Journalist war, um ein Gespräch gebeten, das wir auch als Podcast (mp3, wahlweise als ogg) veröffentlichen. Wir sprechen über den Auftrag […]

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Netzpolitik-Podcast 129: Interview mit Jérémie Zimmermann

Letzten Donnerstag hat uns Jérémie Zimmermann von der französischen NGO La Quadrature du Net besucht, die sich für digitale Rechte und Meinungsfreiheit einsetzt. Er wird auf der morgen beginnenden re:publica bei mehreren Veranstaltungen mit dabei sein. Drängender als seine Talks sind jedoch die aktuellen Entwicklungen in Frankreich. Dort peitscht die Nationalversammlung, das Unterhaus des französischen […]

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Netzpolitik-Podcast Folge 128: Unkontrollierter Bundesnachrichtendienst

Während ein Teil unserer Redaktion im Bundestag Däumchen drehte und auf den weiteren Verlauf des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss wartete, haben Constanze Kurz und ich die Gelegenheit genutzt, die Ereignisse des Tages einzuordnen und zu reflektieren. Es geht um den Bundesnachrichtendienst, der wahlweise unkontrolliert oder mit Deckung durch das Bundeskanzleramt einen kalkulierten Verfassungsbruch begangen hat. Und entgegen früherer […]

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Netzpolitik Podcast 127: Edward Hasbrouck über Reisefreiheit, Passagierdaten, Verdachts-Generierung und Gegenwehr

Edward Hasbrouck ist Weltreisender, Travel-Experte und Autor. Im Identity Project (Papers, Please!) kämpft er für Reisefreiheit – und damit gegen Ausweis-Pflicht und Passagierdaten-Austausch (Passenger Name Record, PNR). Finanziert wird er dabei unter anderem von John Gilmore, Mitgründer der Electronic Frontier Foundation und der Cypherpunks, der gegen die Ausweispflicht bei US-Flügen klagte. Hasbrouck war letzte Woche […]

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Netzpolitik Podcast 126: Phil Zimmermann über Verschlüsselung, Geheimdienst-Überwachung und Krypto-Kriege

Phil Zimmermann ist wohl am bekanntesten für die Entwicklung der Verschlüsselungs-Software Pretty Good Privacy (PGP) und seine Rolle in den daraufhin einsetzenden Auseinandersetzungen um das Recht auf Verschlüsselung in den Neunziger Jahren („Crypto wars„). Seitdem hat er unter anderem die Audio-Verschlüsselung ZRTP entwickelt und die Verschlüsselungs-Firma Silent Circle mitgegründet. Letzte Woche hat er in Brüssel […]

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NPP125: Die Yes Men im Netzpolitik-Interview

Auf der vergangenen re:publica´14 hatten wir die Yes Men als Keynote-Speaker eingeladen. Die Chance habe ich genutzt, um Andy Bichlbaum einen Tag vorher zu interviewen – und das Interview dann im Orga-Stress wieder zu vergessen. Da die Inhalte aber zeitlos sind und soviel Zeit auch nicht vergangen ist, gibt es jetzt hier das Gespräch in […]

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NPP 124: Andrei Soldatov über Internet, Medien und Journalismus in Russland: „Die Lage ist verzweifelt“

Auf netzpolitik.org haben wir schon öfters über Enthüllungen von Andrei Soldatov, russischer investigativer Journalist und Geheimdienstexperte, berichtet. Geheimdienste, Überwachung, Zensur – seit Jahren berichtet der „Glenn Greenwald Russlands“ scheinbar furchtlos über sensible Themen aus einem Land ohne wirkliche Pressefreiheit. Vergangene Woche hielt er einen Vortrag auf der re:publica: Russia’s offensive on the Internet. Wir haben […]

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NPP123: Highlights und Geheimtipps der re:publica´14

Kommende Woche findet vom 6. – 8. Mai 2014 die achte re:publica in der Station in Berlin statt. Das Programm bietet über 350 Vorträge und Diskussionen von mehr als 600 Sprecherinnen und Sprecher auf bis zu 18 Bühnen parallel und einer Reihe von weiteren Side-Events. Zusammen mit Charlotte Obermeier und Katharina Meyer aus dem #rp14-Programmteam […]

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NPP122: Vom Ende der Hobby-Lobby: Reflexionen zum Stand der Netzbewegung 2014

Leonhard Dobusch, regelmäßiger Blogger hier auf netzpolitik.org, forscht an der FU Berlin u.a. auch zu sozialen Bewegungen. Das war wohl mit ein Grund, warum er vor einiger Zeit von der Stiftung Bridge angefragt wurde, ob er nicht eine kurze Analyse zum Stand der digitalen Bürgerrechtsbewegung  in Deutschland verfassen könne, und zwar als Grundlage für einen internen Workshop […]

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