Autor: Constanze
Foto: Darja Preuss
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: NPP151: Reparieren und Recycling
: NPP151: Reparieren und Recycling Was sollte man beachten, wenn man seine Geräte selber reparieren möchte? Wer kann helfen? Was müsste die Politik für bessere Reparaturmöglichkeiten tun? Wir sprechen im netzpolitik.org-Podcast 151 über kaputte Geräte, Recycling und Reparaturmöglichkeiten – und was dem im Weg steht.
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: NPP150: Videoüberwachung, Fußfesseln und Staatstrojaner im Polizeigesetz Niedersachsen
: NPP150: Videoüberwachung, Fußfesseln und Staatstrojaner im Polizeigesetz Niedersachsen Wir berichten im Podcast von der dreitägigen Anhörung zum Entwurf für ein neues Polizeigesetz in Niedersachsen. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die polizeilichen Befugnisse zur Videoüberwachung, zum Einsatz von Fußfesseln und zum Staatstrojaner. Außerdem sprechen wir über den Begriff der „drohenden Gefahr“, der in Polizeigesetze Einzug hält.
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: NSA-Leak: Hartes Urteil gegen Whistleblowerin Reality Winner erwartet (Update)
: NSA-Leak: Hartes Urteil gegen Whistleblowerin Reality Winner erwartet (Update) Nach einem Schuldeingeständnis wird am Donnerstag das Urteil gegen eine Whistleblowerin fallen. Ein Gericht in Georgia könnte die höchste Strafe aussprechen, die je in den Vereinigten Staaten für die Weitergabe von geheimem Dokumenten verhängt wurde. Der geleakte Bericht machte Versuche öffentlich, Wahlsoftware zu hacken.
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: Probehacken erfolgreich: Die Sicherheit der amerikanischen Wahlsysteme ist lausig
Das Hotel Caesars Palace in Las Vegas, in dem die DEF CON stattfand. : Probehacken erfolgreich: Die Sicherheit der amerikanischen Wahlsysteme ist lausig Dreißig Wahlcomputermodelle wurden auf der Hackerkonferenz DEF CON einem Test unterzogen – sie fielen durch. Die Organisatoren des „Voting Machine Hacking Village“ wollten aber nicht nur zeigen, wie Angriffswege praktisch aussehen, sondern auch eine politische Diskussion in Gang bringen.
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: Interview zu biometrischer Überwachung: Seehofer soll die Ergebnisse des Tests am Südkreuz transparent machen
Protestaktion am Bahnhof Südkreuz. : Interview zu biometrischer Überwachung: Seehofer soll die Ergebnisse des Tests am Südkreuz transparent machen Automatisierte Gesichtserkennung ist ein massiver Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, sagt Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins. Jetzt nach Ende des Biometrietests am Berliner Südkreuz sieht er Innenminister Horst Seehofer in der Pflicht, die konkreten Ergebnisse zu veröffentlichen.
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: Vorverlagerung von Eingriffsbefugnissen: Die „drohende Gefahr“ in Polizeigesetzen
Gefährliche Gedanken? : Vorverlagerung von Eingriffsbefugnissen: Die „drohende Gefahr“ in Polizeigesetzen Kann das umstrittene bayerische Polizeigesetz eine Vorlage für ein Musterpolizeigesetz für die Bundesländer werden? Und darf eine „drohende Gefahr“ ohne einen konkreten Verdacht einer Straftat zu polizeilichen Zwangs- oder Überwachungsmaßnahmen führen? Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags und die Neue Richtervereinigung bewerten die Ausweitung der polizeilichen Befugnisse kritisch.
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: Noch mehr Staatstrojaner: Verfassungsschutz soll hacken dürfen
Staatshacker (Symbolfoto.) : Noch mehr Staatstrojaner: Verfassungsschutz soll hacken dürfen Dem Verfassungsschutz soll die Erlaubnis zum Hacken erteilt werden, wenn es nach dem Willen des Heimatministeriums geht. Wie ein Staatssekretär von Minister Horst Seehofer in einer Rede bekräftigte, soll der Geheimdienst per Gesetz zu „Online-Durchsuchungen“ ermächtigt werden.
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: Zweiter Teil der Umfrageauswertung: Wir lesen auch die Freitextfelder
: Zweiter Teil der Umfrageauswertung: Wir lesen auch die Freitextfelder Im zweiten Teil unserer Umfrageauswertung widmen wir uns den Fragen: Was wissen unsere Leser über unsere Finanzierung? Und was hielten sie davon, wenn wir ein netzpolitik.org-Unterstützernetzwerk gründen würden? Was würden sie von einer Mitgliedschaft erwarten?
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: Meldepflicht bei Datenschutzpannen: Deutlich gestiegene Zahlen
: Meldepflicht bei Datenschutzpannen: Deutlich gestiegene Zahlen Wenn in Behörden oder Unternehmen durch IT-Sicherheitsvorfälle oder Fehlverhalten personenbezogene Daten betroffen sind, greift die EU-Datenschutzgrundverordnung. Erste Zahlen aus Deutschland und aus Großbritannien zeigen: Seit der europaweiten Erweiterung der Meldepflicht bei Datenschutzverletzungen werden nun jede Woche hunderte Vorfälle an die nationalen Datenschutzbehörden gemeldet.
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: Verfassungsbeschwerde gegen automatisierten Biometriezugriff von Polizeien und Geheimdiensten
: Verfassungsbeschwerde gegen automatisierten Biometriezugriff von Polizeien und Geheimdiensten Gegen die drastische Erweiterung des automatisierten Biometriezugriffs durch sämtliche Polizeien und Geheimdienste sowie weitere Behörden liegt nun eine Verfassungsbeschwerde vor. Die faktische Freigabe der biometrischen Passbilder durch das eID-Gesetz aus der vergangenen Legislaturperiode wird als verfassungswidrig bewertet.
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: Eckpunkte für neue KI-Strategie: Bundesregierung will „Sprunginnovation“
Im KI-Labyrinth gefangen: Die Bundesregierung laboriert an einer Strategie : Eckpunkte für neue KI-Strategie: Bundesregierung will „Sprunginnovation“ Ein heute vorgestelltes Eckpunktepapier der Bundesregierung beschwört die Segnungen der Künstlichen Intelligenz, vor allem für die deutsche Wirtschaft. Deswegen soll die Förderung der KI Deutschland an eine internationale Spitzenposition katapultieren. Öffentliche Daten will die Regierung dafür der wirtschaftlichen Nutzung zuführen.
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: Umfrage-Auswertung: Welche journalistischen Inhalte schätzen und unterstützen unsere Leser?
: Umfrage-Auswertung: Welche journalistischen Inhalte schätzen und unterstützen unsere Leser? Mehr als dreitausend Personen haben sich an unserer Leserbefragung beteiligt. Wir haben in unserem ersten Teil der Auswertung betrachtet, welche Inhalte künftig mehr gewünscht sind und welche journalistischen Angebote von unseren Lesern finanziell unterstützt werden. Wir freuen uns über Kommentare und Interpretationen der Auswertung.
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: netzpolitik.org-Umfrage: Wir bitten um ernstgemeinte Antworten!
Hilf! : netzpolitik.org-Umfrage: Wir bitten um ernstgemeinte Antworten! Eine Umfrage unter unseren Lesern und allen netzpolitisch Interessierten soll dabei helfen, die Interessen und Wünsche unserer Leserschaft herauszufinden. Wir bitten darum, bei der Befragung mitzumachen und die Umfrage breit zu verteilen!
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: Die DSGVO und das Blogsterben: Es ist kompliziert
: Die DSGVO und das Blogsterben: Es ist kompliziert Die Datenschutzgrundverordnung hat für einige drastische Reaktionen gesorgt. Besonders ärgerlich: Diverse Webseiten, gerade auch von kleineren Betreiberinnen und Betreibern, wurden vom Netz genommen. Wir haben uns dieses Phänomen mal genauer angeschaut und aufgeschrieben, was wir gelernt haben.
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: Neue Erkenntnisse zum Bundeswehreinsatz im Internet gegen die re:publica
Dieses Werbefoto der Bundeswehr wird mit dem Slogan „Raus aus dem Alltag!“ angeboten. : Neue Erkenntnisse zum Bundeswehreinsatz im Internet gegen die re:publica Eine weitere Antwort der Bundesregierung erlaubt mehr Einblicke in die „Protestaktion“ der Bundeswehr bei der re:publica im Mai. Die Bundesregierung rudert zwar bei einigen Falschbehauptungen zurück, wirft aber auch neue Fragen über die misslungene Aktion und die Medienkooperation auf.
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: Urteil aus Straßburg: Massenüberwachung mit Recht auf Privatsphäre vereinbar
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. : Urteil aus Straßburg: Massenüberwachung mit Recht auf Privatsphäre vereinbar Der schwedische Auslandsgeheimdienst FRA darf in massenhaftem Umfang Telekommunikationsdaten abfangen und auswerten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sieht in seinem heutigen Urteil darin keine Verletzung von Artikel 8 der Menschenrechtskonvention.
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: Sowohl für Bundeswehr als auch für Geheimdienste: „Hackback“ verstößt gegen geltendes Recht
Das „Cyberpeace“-Symbol des <a href="https://cyberpeace.fiff.de/Kampagne/Home">FIfF</a>. : Sowohl für Bundeswehr als auch für Geheimdienste: „Hackback“ verstößt gegen geltendes Recht Ob offensive „Cyberoperationen“ mit dem Grundgesetz und dem Völkerrecht zu vereinbaren sind, haben Wissenschaftler des Bundestags beurteilt. Ihr Ergebnis: Ein solches „Hackback“ wäre verfassungswidrig, sowohl für die Bundeswehr als auch für die Geheimdienste. Die Bundesregierung arbeitet jedoch bereits daran, eine Erlaubnis für das „Zurückhacken“ zu prüfen.
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: Eingenetzt: Wer macht bei Deutschland gegen Mexiko den Punktsieg?
: Eingenetzt: Wer macht bei Deutschland gegen Mexiko den Punktsieg? Kann sich Merkels schwarz-schwarz-rote deutsche Elf im Zweikampf mit Peña Nietos Mexiko durchsetzen? Der zweite Teil unserer WM-Serie „Eingenetzt“, in der wir auf Freiheits- und Bürgerrechte der Spielernationen blicken.
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: Heute im Verteidigungsausschuss: Bundeswehr-„Protestaktion“ hat ein Nachspiel
Mach, was wirklich zählt: zum Beispiel einen Beruf ohne Kriegswaffen und Gewalt. : Heute im Verteidigungsausschuss: Bundeswehr-„Protestaktion“ hat ein Nachspiel Die diesjährige re:publica wurde von einer „Protestaktion“ der Bundeswehr überschattet. Deren Propaganda-Abteilung nahm es unter der Ägide des Verteidigungsministeriums allerdings mit der Wahrheit nicht allzu genau. Wer hat aus Unwissenheit oder mit Absicht welche Falschinformationen verbreitet?
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: Fünf Jahre NSA-Skandal: Gekappte Glasfaserkabel und Merkels Rücktritt
: Fünf Jahre NSA-Skandal: Gekappte Glasfaserkabel und Merkels Rücktritt Edward Snowden zwang uns zum Handeln gegen Geheimdienste und deren Massenüberwachung. Seine Enthüllungen erschütterten die Welt und hatten weitreichende politische Konsequenzen. Unsere Welt ist seitdem ein wenig anders: Eine politische Fiktion zum fünften Jahrestag der Snowden-Veröffentlichungen.