Andrea Jonjic-Beitter
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: Wikidata gestartet
: Wikidata gestartet 
Ende März wurde es angekündigt, schon ist es (fast) fertig: Das Wikidata-Projekt der Wikimedia Deutschland.Wikidata soll als zentrale Informationsquelle für alle Sprachversionen von Wikipedia dienen – dies soll gewährleisten, dass gerade in weniger umfangreichen Sprachfassungen der Wikipedia Informationen einheitlicher und aktueller sind. Die Datensätze entstehen kollaborativ und stehen unter einer freien Lizenz. Sie sollen multilingual und als Primärquellen verfügbar sein, sodass jeder Leser und jede Leserin die Hintergründe einer Studie o.ä. eigenständig prüfen können.
Anders als WikiCommons und Wikipedia werden nicht Medieninhalte oder enzyklopädische Artikel gesammelt, sondern Daten strukturiert. Eine Nachnutzung durch Menschen oder Maschinen soll leicht möglich sein. Ziel ist vor allem, die AutorInnen der Wikipedia durch bereits vorhandene und strukturierte Daten zu entlasten.
Bisher gibt es das Wikidata repository – erstes Ziel ist es, die verschiedenen Sprachfassungen von Wikipedia-Artikeln zu sammeln und zuzuordnen, sodass für jeden Artikel auch wirklich alle vorhandenen Sprachfassungen angezeigt werden.
Wer sich beteiligen mag, kann auf der Wikidata-Mailingliste mitdiskutieren.
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: Smart Steps: o2 will Bewegungsprofile von Kunden erstellen und zu Werbezwecken rastern
: Smart Steps: o2 will Bewegungsprofile von Kunden erstellen und zu Werbezwecken rastern Der spanische Telekom-Konzern Telefonica hat heute o2 an die Börse gebracht, und zwar recht erfolgreich. Nachdem die Einnahmen von Mobilfunkanbietern durch immer mehr alternative Dienste gefährdet sind, suchen diese wohl neue Einnahmequellen. Telefonica zeigt, wie das zukünftig (und weitreichender als bisher) funktionieren kann – und zwar mit dem Verkauf von Bewegungsprofilen ihrer Kunden inklusive der Bestandsdaten, zu Werbezwecken.
Telefonica hat bereits Anfang Oktober eine neue Abteilung in London eröffnet, die Telefonica Dynamic Insights, eine „global big data business unit“:
Telefónica Dynamic Insights will provide companies and public sector organisations around the world with analytical insights that enable them to become more effective. It will develop a range of products and services using different data sets, including machine-to-machine data, and anonymised and aggregated mobile network data.
Das erste Produkt heißt „Smart Steps“: Die Bewegungs- und Bestandsdaten von Kunden sollen dahingehend analysiert und aufbereitet werden, dass sie für Geschäftsführer und Unternehmen besonders interessant sind. So soll zum Beispiel der oder die InhaberIn eines Geschäftes erfahren können, wie lange jemand, welchen Geschlechtes und Alters vor dem Schaufenster stand und aus welcher Richtung er oder sie kam. Das ganze wird unterstützt von der Deutschen Gesellschaft für Konsumforschung GfK, soll aber zunächst in Großbritannien umgesetzt werden. „Wann und in welcher Form ein solches Produkt in Deutschland eingeführt wird, steht noch nicht fest“, teile die Telefonica-Zentrale in München der Tagesschau mit. Einen Prototyp gebe es allerdings, und auch Gespräche mit deutschen Unternehmen.
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: Open Strategies: Der erste summit of newthinking
: Open Strategies: Der erste summit of newthinking Am 15. und 16. November findet der summit of newthinking #son12 zum Thema „Open Strategies“ statt. newthinking, das Unternehmen hinter netzpolitik.org, lädt dazu ein, die Prinzipien von Open Source weiterzudenken und die Anwendung von offenen Strategien auf verschiedene Bereiche zu diskutieren.
Fünf thematische Tracks werden dabei von zahlreichen Speakern abgedeckt:
Open Innovation, Open Reality, Open Business, Open Data und ein flexibler Open Track.Der Fahrplan mit allen Vorträgen und Workshops findet sich hier. Tickets sind noch erhältlich.
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Gesetzentwurf: Bundesregierung will elektronische Schnittstelle zur Bestandsdatenabfrage einführen – ohne Richtervorbehalt
Gesetzentwurf: Bundesregierung will elektronische Schnittstelle zur Bestandsdatenabfrage einführen – ohne Richtervorbehalt Behörden sollen zukünftig die Inhaber von IP-Adressen automatisch über elektronische Schnittstellen abfragen können, statt wie bisher einzeln. Das sieht ein Gesetzesentwurf (PDF) vor, den die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat. Eine Vielzahl von ‚Bedarfsträgern’ soll Zugriff auf die Daten erhalten – ganz ohne Richtervorbehalt.
Nachdem im Februar das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Speicherung und Herausgabe von Nutzerdaten, Passwörtern und PIN-Codes an Ermittlungsbehörden und andere staatliche Stellen als teilweise verfassungswidrig eingestuft hatte, bestehe nun Handlungsbedarf. Denn die Auskunft über Name, Anschrift des Anschlussinhabers, zugeteilte Rufnummern und andere Anschlusskennungen sei „ein unverzichtbares Ermittlungsinstrument für Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden“.
Der Gesetzesentwurf beinhaltet unter anderem die automatisierte Zuordnung von IP-Daten zu den Nutzern von Internetzugängen, auch bei dynamischen IP-Adressen. Dies gelte „auch für Daten, mittels derer der Zugriff auf Endgeräte oder auf Speichereinrichtungen, die in diesen Endgeräten oder hiervon räumlich getrennt verwendet werden“ – Pin-Codes und Passwörter beispielsweise.
Die 16 größten Dienstanbieter sollen demnach eine „gesicherte elektronische Schnittstelle“ einrichten, um Daten auf Anfrage „unverzüglich und vollständig“ übermitteln zu können. Als auskunftsberechtigt gelten Mitarbeiter des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei, des Zollfahndungsdienstes, des Verfassungsschutzes, des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienstes.
Kritisiert wird unter anderem, dass das Haftungsrisiko für Diensteanbieter zu hoch sei, da sie Anfragen formal prüfen sollen, bevor eine Datenauskunft erfolgt. Aber auch in Providerkreisen wird laut Heise Online der Entwurf als problematisch eingestuft:
Angesichts der Tatsache, dass ein Eingriff in das Fernmeldegeheimnis erfolge, seien nur unzureichende grundrechtssichernde Regelungen enthalten, warnen Branchenvertreter. So sei einerseits die Zahl der abfragenden Stellen nicht überschaubar, anderseits gebe es keine Beschränkung auf bestimmte Delikte. So könne nach Landesrecht eine Vielzahl weiterer Behörden Auskünfte verlangen, um bei Ordnungswidrigkeiten oder zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit tätig zu werden. Sonst übliche Schutzvorkehrungen wie ein Richtervorbehalt oder zumindest eine staatsanwaltliche Anordnung seien nicht vorgesehen.
Das Bundesinnenministerium ließ mitteilen, dass es nicht um eine Ausweitung von Befugnissen von Polizei und Nachrichtendiensten gehe und Anfragen nur „unter besonderer Berücksichtigung der damit einhergehenden Grundrechtseingriffe festgelegt“ würden. Der Entwurf biete lediglich eine Präzisierung der Rechtslage.
Update
Patrick Breyer verfasste (noch nicht im Namen des AK Vorrat!) eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf, die ausführlich die geplanten Änderungen und ihre möglichen Konsequenzen thematisiert.
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: Kritik von allen Seiten am Leistungsschutzrecht, aber es kommt trotzdem
: Kritik von allen Seiten am Leistungsschutzrecht, aber es kommt trotzdem Die Diskutierenden auf dem gestrigen PolITalk „Leistungsschutzrecht: Risiken und Nebenwirkungen“ vom Verband der Deutschen Internetwirtschaft eco waren sich einig: Es braucht kein Leistungsschutzrecht. Wirtschaftswissenschafts-Professor Justus Haucap, MdB Siegfried Kauder (CDU), MdB Tabea Rößner (Grüne) und Wikimedia Deutschland Vorstand Pavel Richter haben zwar jeweils unterschiedliche Argumente gegen das LSR, aber sie kommen zu demselben Ergebnis. Wo liegt also das Problem?
Der Koalitionsvertrag, sagt Kauder, sei nun mal verbindlich und bis Ende des Jahres müsse über ein LSR entschieden werden. (Update: Der FDP-Politiker Jimmy Schulz erklärte eben auf Twitter, dass dieses Jahr keine Entscheidung fallen wird) Er selbst ist allerdings der Meinung, dass es nicht Aufgabe des Staates sei, Geschäftsmodelle zu unterstützen, die sich auf dem Markt nicht mehr behaupten können und fragt: „Haben wir nichts anderes zu tun?“.
Auch Justus Haucap spricht von versagenden Märkten und hält heutzutage ein Leistungsschutzrecht für sinnloser denn je. Die Mediennutzung sei flexibler geworden, eine Aufarbeitung von Informationen im Stil von Google News sei schlicht verbraucherfreundlich – jeder kann verschiedenste Quellen zu einem Thema finden und sich selbst aussuchen, welche er oder sie für gut befindet.
Was fördert also ein LSR? Die Meinungsvielfalt? Kleine Verlage? Oder überkommene Modelle? -
: Auch national steht es schlecht um den Protest gegen Vorratsdatenspeicherung
: Auch national steht es schlecht um den Protest gegen Vorratsdatenspeicherung Nicht nur auf EU-Ebene, auch national hat der Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung Dämpfer erhalten. Der Antrag der Jungen Union, die VDS nicht weiter zu verfolgen, wurde abgelehnt. Dem bundesweiten Basisvotum der SPD gegen die VDS fehlten noch knapp 45.000 Stimmen, heute endete nach drei Monaten die Befragung. Die Beteiligung an dem Begehren lag bei weniger als einem Prozent, zehn wären nötig gewesen. Das sei nicht so schlimm, schließlich habe es eine erneute Diskussion bewirkt, äußert sich Dennis Morhardt, einer der Mitinitiatoren.
Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann nutzt laut der Frankfurter Rundschau die Gunst der Stunde, um nicht nur auf die Gefahr von Terrorimus hinzuweisen, sondern auch den Antragstellern abzuerkennen, eigene Argumente verwenden zu können:
„Moderne Terroristen machen auch von Handys und Emails Gebrauch“, sagte Herrmann und warf der Jungen Union vor, die Argumentation von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zu übernehmen.
Alles deutet also wieder auf neue nationale Gesetzesentwürfe hin, spätestens durch eine drohende große Koalition, Kritik wird nicht mal aus den eigenen Reihen wirklich behandelt und die EU-Kommission sieht auch keinen Grund zu Zweifel an einer anlasslosen Speicherung der Telekommunikationsdaten.
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: Open Access: Alle wollen es, wenige tun etwas dafür, und es braucht viel Zeit.
: Open Access: Alle wollen es, wenige tun etwas dafür, und es braucht viel Zeit. 
Im Rahmen der von SPARC organisierten Open Access Week wurde gestern Abend in der Universitätsbibliothek der HU über „Open Science – Chancen und Herausforderungen der digitalen Wissenschaft“ diskutiert. Das Ergebnis: Eigentlich sprechen sich alle für öffentlich zugängliches Wissen aus, jedoch tun nur sehr wenige selbst etwas dafür (obwohl sie könnten), und es braucht eine Menge Zeit.
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: Unternehmen verhalten sich wie Diktatoren, wenn man sie lässt
: Unternehmen verhalten sich wie Diktatoren, wenn man sie lässt Futurezone interviewte Tim Wu, Juraprofessor an der Columbia Law School und Fachexperte für Internet, Medien & Kommunikationsindustrie. In seinem im April erschienenen Buch „Master Switch“ thematisiert er den Aufstieg und Niedergang von Medienimperien. Er befasste sich dafür mit der Entwicklung des Radios, des Fernsehers, der Filmindustrie und resümmiert, dass grundsätzlich Amateure das jeweilige Medium vorangetrieben haben, bis eine Phase der Konsolidierung begann und in Monopolen endete.
Unternehmen, die solche Monopole besitzen, beschreibt Wu als Diktatoren – sie wollen ihre Macht nicht aufgeben und haben, sofern keine Konkurrenz in Sicht ist, keinen Anreiz, besser zu werden. In Bezug auf das Internet sieht er despotische Ansätze beispielsweise bei Apple:
Denken Sie an die jüngste Kontroverse um Google Maps. Apple hat gesagt: Wir machen jetzt Apple Maps. Aber der Apple-Kartendienst taugt nichts. Wenn der Apple-Kunde lieber Google Maps mag – so der Apple-Standpunkt – hat er eben Pech gehabt. Hier geht‚s vergleichsweise um eine Kleinigkeit. Das ist nicht das Ende der Welt. Doch wenn Firmen groß und mächtig werden und sich kontrollierend verhalten, werden sie meistens nicht besser.
Es liege an den Nutzern, das Internet nicht zu einem standardisierten Medium wie dem Fernsehen werden zu lassen.
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: RFID-Überwachung von Schülern für mehr Sicherheit
: RFID-Überwachung von Schülern für mehr Sicherheit Wie die FAZ schreibt, wurden im Rahmen eines Versuchsprogramms in San Antonio (Texas) Schüler mit einem RFID-Chip (Radio Frequency Identification) ausgestattet. Sie können dadurch jederzeit von der Schule geortet werden. Zuvor wurden bereits Kameras in den Klassenzimmern, auf dem Schulgelände und im Schulbus angebracht. Nach Angaben der Schule sei dadurch auch eine Verbesserung der Sicherheit eingetreten. In Notfällen könne das sehr wichtig sein, auch die Anwesenheit im Unterricht soll es verbessern, und außerdem kommen die Kinder in der Schulcafeteria schneller an die Reihe. Kritik regt sich wenig gegen die Überwachung der Kinder – eine „Handvoll Eltern“ machen sich Sorgen – und das obwohl es keinen rechtlichen Rahmen für RFIDs gibt und die Chips problemlos auch von Dritten ausgelesen werden können.
Das Misstrauen gegen Datenmissbrauch sei in Amerika traditionell geringer ausgeprägt als in Europa, man misstraue eher der Regierung als Privatunternehmen. Private Daten wie Telefonnummern oder Adressen werden denn auch Einzelhändlern, Tankstellen und Dienstleistern bereitwillig zugänglich gemacht – solange die Erfassung der „Benutzerfreundlichkeit“ oder der „Sicherheit“ dient.
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: Was ist erlaubt in Onlineforen? reddit will „geschmacklose“ Inhalte generell nicht entfernen
: Was ist erlaubt in Onlineforen? reddit will „geschmacklose“ Inhalte generell nicht entfernen [Triggerwarnung: Es werden Foren mit sexistischen, pädophilen und möglicherweise anderweitig belastenden Inhalten genannt.]
Michael Brutsch, ein 49-jähriger Programmierer aus Texas, hat auf der Plattform reddit Fotos von Minderjährigen ohne deren Erlaubnis veröffentlicht. Unter dem Nickname „violentacrez“ moderierte er mehr als 600 Foren, sogenannte subreddits wie zum Beispiel „WTF“ und „funny“ – aber auch „creepshots“, „rape“, „incest“, „PicsOfDeadKids“ und „jailbait“. Letztes Jahr berichtete Anderson Cooper auf CNN über jailbait, berichtete, dass dort Bilder minderjähriger Mädchen unter anderem aus Social Media Profilen gepostet werden, nannte violentacrez als Moderator und kritisierte reddit für die Tolerierung solcher Inhalte. Vor 8 Monaten führte reddit dann eine „necessary change in policy“ durch, und verbot „suggestive or sexual content featuring minors“ – jailbait wurde geschlossen.
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: Lesestoff: Cyberrevolution in China ist westliches Wunschdenken
: Lesestoff: Cyberrevolution in China ist westliches Wunschdenken Sophia Lee interviewte den chinesischen Blogger Michael Anti, der wenig optimistisches berichtet. Nicht nur sei China weit von einer digitalen Revolution entfernt, die Regierung instrumentalisiere das Internet, um Druck auf unbequeme Mitglieder auszuüben.
Die Server für Mikroblogs und andere soziale Netzwerke stehen allesamt in Peking. Nur dort bekommen Internetfirmen seit 2009 noch eine entsprechende Lizenz. Wenn ein Provinzfürst etwas aus dem Netz löschen will, muss er in Peking anrufen – oder einem Funktionär der zentralen Zensurbehörde großzügige Geschenke machen. Die Zentralregierung hat die volle Kontrolle über die relevanten Server.
Remix heißt nicht nur kopieren
Simon Reynold bei Zeit Online darüber, dass auch ein Remix originell sein kann:
Rekreativität, oder die Idee, dass alles auf dieser Erde ein Remix ist (und niemals neu), ist zu einem Glaubensgrundsatz geworden. Diese nicht zu beweisenden Thesen sagen viel mehr über unsere derzeitigen Denkhorizonte und die verzwickte Lage der Kultur aus, als über das Wesen der Kreativität oder die Geschichte der Kunst.
Abenteuerdatenpfad
Barbara Jung hat im Selbstversuch getestet, welche Daten welche Unternehmen von ihr gesammelt haben.
Zieht man übrigens die Gegend, in der ich wohne, amtliche Statistiken, mein Geschlecht, mein Alter und die Wohnform „anhand von Gebäudedaten“ heran, dann liegt die Wahrscheinlichkeit, dass ich Rechnungen für die Waren zahle, die ich kaufe, bei 94 Prozent. Das zumindest weiß Galeria Kaufhof von mir.
Wem vertrauen – Regierung oder Google?
Shannon Smith schreibt über den unterschiedlichen Umgang mit dem Internet in Europa und den USA und führt u.a. die re:publica als Beispiel für den Fortschritt in der netzpolitischen Debatte in Deutschland an.
And just last week, the U.S. government supported Google and Facebook by sending a delegation to the European Parliament’s Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs to lobby against an E.U. data privacy law that would strengthen the rights of users to delete their own data.
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: Mit Fußgänger-Vorratsdatenspeicherung zu sicheren Einkaufsstraßen
: Mit Fußgänger-Vorratsdatenspeicherung zu sicheren Einkaufsstraßen Es ist zwar schon fast eine Woche her, doch die Aktion der Piraten aus Kassel am letzten Samstag ist zu gut, um ungenannt zu bleiben. Am Aktionstag des AK Vorratsdatenspeicherung machten sie Vorratsdatenspeicherung spürbar und bauten in der Treppenstraße eine zentrale Vorratsdaten-Registratur auf. Um das Sicherheitsgefühl der Passanten zu erhöhen, sollten so präventiv Namen, Adressen und Rufnummern aller Vorbeigehenden erfasst werden.
„Wir erwarten ein großes Interesse der Sicherheitsbehörden an unseren Vorratsdaten“, erklärt Robin Geddert, Televisor bei den Piraten. „Durch eine umfangreiche Erfassung aller Bürger in der Innenstadt lässt sich etwa der Täterkreis bei Taschen- oder Ladendiebstählen deutlich einschränken.“
Keiner der Passanten war jedoch bereit, seine Daten preiszugeben. Die Begründung, sie führten nichts Böses im Schilde, zeigt die Ablehnung eines Generalverdachts, wie ihn die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations- und Verbindungsdaten beinhaltet. Mit solchen Aktionen können Menschen, die sich nicht eingehend damit befassen, politischen Versprechen von mehr Sicherheit vertrauen oder die Gefahren einer VDS zu abstrakt finden, auf einfache und witzige Weise genau diese näher gebracht werden.
Stilecht mit Alufernglas. -
: Lesestoff: Die überraschende Erkenntnis, dass Filesharing die Musikbranche nicht vernichtet
: Lesestoff: Die überraschende Erkenntnis, dass Filesharing die Musikbranche nicht vernichtet Filesharer kopieren nicht nur Musik, sie kaufen sie auch. Sie geben sogar mehr Geld für Musik aus als Nicht-Filesharer. Das verkündet die Studie „Copy Culture in the US and Germany“ des Instituts American Assembly laut Heise Online.
Die American Assembly, die sich als ein überparteiliches Forum für politische Themen bezeichnet, sieht ihre Forschungsergebnisse auf einer Linie mit diversen anderen Untersuchungen, die belegten, dass Tauschbörsenteilnehmer mehr bereit als andere seien, für Musik Geld auszugeben.
Reform des Datenschutzrechts vs. begleitete Selbstregulierung
Während auf EU-Ebene über strengere Datenschutzregeln diskutiert wird, spricht sich das deutsche Innenministerium für mehr Selbstregulierung von Unternehmen aus. Anna Sauerbrey schreibt dazu bei Spiegel Online: Deutschland auf Google-Facebook-Kuschelkurs.
„Abgesehen von einer Ausnahme, der Versicherungswirtschaft, funktioniert die Selbstregulierung nicht“, sagt Peter Schaar. Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht Selbstverpflichtungen eher als Mittel, unliebsame Debatten zu beenden.
Innenminister Friedrich jedenfalls möchte nicht gleich mit der „gesetzlichen Keule“ auf Unternehmen reagieren. Patrik Beuth und Kai Biermann interviewten ihn und Max Schrems, der Facebook verklagt hat, zum Thema Datenschutz und die Machtlosigkeit von Nutzern:
Friedrich: Ich habe nicht gemeint, die Leute seien selber Schuld. Ich finde, dass Facebook kontrolliert werden sollte, weil es möglich ist, mit den Daten dort Profile von Menschen anzulegen. In dem Moment, wo eine Profilbildung möglich ist, ist der Schutz der Persönlichkeitsrechte betroffen. So etwas darf nicht unkontrolliert bleiben.
Grenzenlose Transparenz?
Bei DRadio Wissen findet sich eine kleine Reihe von Beiträgen zum Thema Transparenz und Geheimhaltung: Was hab ich zu verbergen?
Es gibt dennoch Bereiche, in denen Transparenz nicht erwünscht ist. Geheimhaltung und Diskretion sind unverzichtbare Bestandteile Außenpolitik. Ein Open-Data-Projekt hat in Großbritannien die Frage aufgeworfen, welche Daten veröffentlicht werden sollten und welche nicht. Und den Schweden macht in Sachen Transparenz niemand etwas vor: Hier wird sogar das Einkommen von Privatpersonen im Netz veröffentlicht.
Wer hebt hier ur?
Rene Martens hat den Juristen Martin Kretschmer zur Situation von Künstlern interviewt: „Einkommen hängt von Verträgen ab“:
In Deutschland gibt es die Besonderheit, dass Künstler und Verwerter oft mit einer Stimme sprechen, obwohl ihre Interessen nicht dieselben sind. Diese Entwicklung ist mit daran schuld, dass die digitale Generation den Glauben an die Ideologie der Urheber zu verlieren scheint. Wer hebt denn hier? Und was ist das „Ur“ aus dem gehoben wird?
Lockpicker Treffen in der c‑Base
Exberliner schreibt über die c‑Base, „A visit to the mothership“ – neben allgemeinen Informationen findet sich auch ein Hinweis, dass heute Abend ein Lockpicking-Treffen stattfindet:
Tonight, the monthly Berliner Lockpickers meet-up occupies a round table, nimbly toying with keys and lighter-sized locks, teaching wannabe locksmiths to click through the grooves. One participant explains: “It’s like when we hack firewalls. All security is an illusion. You need to bend your mind.”
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: Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik: Netzpolitischer Kongress der grünen Bundestagsfraktion
: Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik: Netzpolitischer Kongress der grünen Bundestagsfraktion Am 20. Oktober findet der zweite Netzpolitische Kongress der Grünen Bundestagsfraktion im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages statt. Unter dem Motto „Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter“ soll einen Tag lang thematisiert werden, welche Aufgaben der Staat im digitalen Zeitaltern übernehmen muss und wie Netzpolitik die Gesamtgesellschaft beeinflussen kann und sollte. Im Programm finden sich u.a. Prof. Lawrence Lessig, der zu „Only the Net can save us, and save us it must“ sprechen wird, oder Ben Scott, dessen Keynote „Digital Disruption – Building a progressive Policy Agenda for the Internet“ lautet.
Anmelden kann man sich noch bis zum 17. Oktober hier.
Weitere Informationen zur Verantstaltung sowie das vollständige Programm finden sich hier. -
: Offiziell bestätigt: Handelsabkommen CETA sieht ACTA-ähnliche Strafen vor
: Offiziell bestätigt: Handelsabkommen CETA sieht ACTA-ähnliche Strafen vor Das geplante Europäisch-Kanadische Handelsabkommen CETA sieht ähnliche Strafen für Copyright-Verletzungen vor wie ACTA. Das bestätigte der Verhandlungsführer der EU-Kommission gestern bei einem Workshop im EU-Parlament. Damit bestätigen sich unsere Befürchtungen, dass mit CETA die Regelungen von ACTA durch die Hintertür eingeführt werden könnten.
Bereits Ende Juli hatte der Europäische Gerichtshof den Mitgliedstaaten sowie der Kommission vorgeworfen, dass die Sanktionsmöglichkeiten in CETA auf denen von ACTA basierten und dies problematisch für die Umsetzung des Handelsabkommens sei. Und obwohl die Kommission im Sommer noch erklärte, dass der Umgang mit dem Internet bei CETA grundlegend anders geschehe als bei ACTA, bestätigte Verhandlungsführer Philipp Dupuis gestern „that ACTA-like criminal sanctions were still in the CETA draft“, wie La Quadrature du Net berichet. Damit scheinen die verhandelnden Parteien ungeachtet des öffentlichen Protests gegen ACTA wieder in die gleiche Richtung gehen zu wollen – Copyrightverletzungen unangemessen bestrafen, Tür und Tor öffnen für Internetregulierung.
In welchem Maße Sanktionen in CETA vorgesehen sind, bleibt jedoch schwer zu beurteilen, da die aktuellen Verhandlungspapiere auch dieses Mal nicht öffentlich gemacht wurden. Im Februar hatte Michael Geist bereits anhand einer geleakten CETA-Version zeigen können, dass Teile daraus identisch mit Passagen aus dem ACTA-Vertragstext waren. Damals bestritt die Kommission dies und wies auf einen veralteten Entwurf hin – zu den aktuellen Äußerungen von Dupuis hat hingegen noch niemand Stellung bezogen. Strafen statt Reformen, Ausschluss der Öffentlichkeit, alles geht wieder von vorn los. Dass die Proteste zu ACTA einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben, scheint jedenfalls nicht der Fall zu sein.
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: Konferenz: Was sind die europäischen Alternativen zu Google und Facebook?
CC BY-SA 2.0 : Konferenz: Was sind die europäischen Alternativen zu Google und Facebook? Am 18. und 19. Oktober findet in Berlin die Networking Lounge im Kunstquartier Bethanien statt. Unter dem Titel „Digital Backyards“ wird Barcamp-artig darüber geredet, wie Projekte durch Kooperation profitieren können („Scaling Up through Cooperation“, Tag 1) und darüber, wie verschiedene Formate wie Social Networking, Crowdsourcing und Online Journalismus voneinander lernen können („Community, Social Network and Beyond“, Tag 2). Für Input sorgen hier Markus Beckedahl, Anne Roth, Leonhard Dobusch und viele andere.
Am 20. Oktober gibt es ein weiteres Programm von Public Talks, bei dem verschiedene Ansätze zu Alternative Network Culture vorgestellt werden.
Mehr Informationen sowie die Kontaktdaten zur Anmeldung gibt es beim Veranstalter, der Berliner Gazette.
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: Lesestoff: Abwärts mit dem Datenschutz, Six-Strikes und Überwachungssoftware-Exporte aus Deutschland
: Lesestoff: Abwärts mit dem Datenschutz, Six-Strikes und Überwachungssoftware-Exporte aus Deutschland Amerikanische Unternehmen kritisieren Microsofts default Do-Not-Track
Die Association of Network Advertisers ANA, eine einflussreiche Gruppe amerikanischer Unternehmen (u.a. American Express, General Motors, Verizon, Visa), veröffentlichte einen Brief an Microsoft: ANA Board Opposes Microsoft’s Decision to Implement ‘Do-Not-Track’ Default Function for Internet Explorer 10 Browser. Chris Calabrese blogte dazu bei ACLU:
The letter actually says, “it is clear that a default ‘off’ setting for consumers to control online data collection strikes the right balance for society as a whole.” Even if it’s directly against the clear preference of the citizens who make up that society? It’s hard to reach any conclusion but that companies were fine with giving consumers a choice as long as they assumed it wouldn’t be exercised.
In diesem Zusammenhang wurde eine Petition gestartet „to send a clear message to companies to protect our privacy online“: Hey! Do you use the Internet?
Vorratsdatenspeicherung in der Slowakei vor dem Verfassungsgericht
Eine Gruppe slowakischer Abgeordneter reichte vor dem Verfassungsgericht Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung ein. Das Gericht solle über die Umsetzung der europäischen Richtlinie sowie die Konformität mit nationalen Gesetzen und der Verfassung entscheiden. Bei EISi heißt es:
[…] and if necessary, it [the complaint] asks the Constitutional Court to file the preliminary reference before the Court of Justice of the European Union on the validity of the data retention directive. The complaint is being authored and prepared by the Slovak based intellectual property and internet law research center, European Information Society Institute (EISi), which pushed for this complaint in the last two years.
Verwendung von Smartmeter Daten bei Origin Energy
Vince Chadwick, Craig Butt und Henrietta Cook schreiben bei The Age über den Umgang mit Smartmeter Daten beim australischen Energieversorger Origin Energy: Smart meter data shared far and wide.
DETAILED information about electricity customers’ power usage, which gives insights into when a house is occupied, is being shared with third parties including mail houses, debt collectors, data processing analysts and government agencies.
Six-Strikes Plan in den USA gegen Copyright-Verstöße
David Kravets beschreibt die Pläne amerikanischer ISPs, mit einem Six-Strikes Plan gegen Copyrightsverletzungen vorzugehen: Copyright Scofflaws Beware: ISPs to Begin Monitoring Illicit File Sharing.
The plan, now four years in the making, includes participation by AT&T, Cablevision Systems, Comcast, Time Warner Cable and Verizon. After four offenses, the historic plan calls for these residential internet providers to initiate so-called “mitigation measures” (.pdf) that might include reducing internet speeds and redirecting a subscriber’s service to an “educational” landing page about infringement.
Überwachungstechnologien aus Deutschland für die Welt
Über den Export deutscher Spionagesoftware schreibt Sabine Mohamed bei rahmenwechsel: Liebesgrüße von FinSpy.
Auf Anfrage von rahmenwechsel, ob das Wirtschaftsministerium einen Kriterienkatalog für den Export von Überwachungstechnik erarbeitet, wird auf höhere Ebenen verwiesen: „Die Bundesregierung wirkt auf internationaler Ebene an den Diskussionen zu einer möglichen Ausweitung des Kontrollregimes für Überwachungstechnik mit und stimmt sich hierzu mit den internationalen Partnern ab.“
BKA braucht weiterhin private Dienstleister für Überwachungssoftware
Nach DigiTask und dem Staatstrojaner sollte eigentlich das eigens vom BKA eingerichtete Kompetenzzentrum zur Entwicklung von Überwachungssoftware diese konstruieren. Das scheint erstmal nichts zu werden: Bundeskriminalamt ist unfähig zu schnüffeln.
Der innenpolitische Sprecher der CDU / CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, sagte dazu: „Die Entwicklung von Software durch das BKA wird voraussichtlich noch Monate dauern, vielleicht sogar Jahre. Vielleicht werden wir eines Tages sogar kleinlaut zugeben müssen, dass wir es gar nicht können.“
Apple im amerikanischen Patentsystem
In der NYTimes erläutern Charles Duhigg und Steve Lohr ausführlich am Beispiel Apple, welche Herausforderungen vor allem kleine Unternehmen im amerikanischen Patentsystem meistern müssen: The Patent, Used as a Sword
Today, the patent office routinely approves patents that describe vague algorithms or business methods, like a software system for calculating online prices, without patent examiners demanding specifics about how those calculations occur or how the software operates. As a result, some patents are so broad that they allow patent holders to claim sweeping ownership of seemingly unrelated products built by others.
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: Unterschriftenaktion gegen Korruption und für Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten
: Unterschriftenaktion gegen Korruption und für Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten LobbyControl, Transparency International und Campact richten einen Appell an die Abgeordneten, die am 18. Oktober über Regeln zur Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten beraten. Sie fordern die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Da am 17. Oktober im Rechtsausschuss eine öffentliche Anhörung zur Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung stattfindet und Deutschland die UN-Konvention gegen Korruption als einziges europäisches Land neben Tschechien nicht ratifiziert hat, wird auch diese längst überfällige Ratifizierung und damit einhergehend wirksamere Gesetze gegen Abgeordnetenkorruption gefordert.
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Lammert,
sehr geehrte Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestags,
sehr geehrte Mitglieder der Rechtsstellungskommission,in Kürze wird erneut darüber entschieden, wie umfangreich Politiker-Nebeneinkünfte veröffentlicht werden müssen. Sorgen Sie dafür, dass dies auf den Euro genau geschieht!
Als Wähler/in möchte ich erfahren können, welche Parlamentarier/innen neben ihrem Abgeordnetengehalt wie viel Geld von wem und für was erhalten.
Sorgen Sie zudem dafür, dass Abgeordnetenbestechung endlich wirksam unter Strafe gestellt wird! Deutschland muss umgehend die UN-Konvention gegen Korruption ratifizieren.
Mit freundlichen Grüßen
Der Appell soll gemeinsam mit den Unterschriften am 18. Oktober vor der Tagung überreicht werden.
Unterschrieben werden kann der Appell bei Campact oder bei LobbyControl. Insgesamt haben bisher knapp 40.000 Menschen unterschrieben.
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: CryptoParty Handbook – be vigilant!
: CryptoParty Handbook – be vigilant! Nach der ersten CryptoParty in Berlin am 29. August 2012 kam die Idee auf, ein Handbuch zu verfassen, das vor allem als Orientierung bei zukünftigen Veranstaltungen helfen soll. An drei Tagen schrieben circa 20 Menschen ein fast 400seitiges Handbuch (pdf), das
is designed to help those with no prior experience to protect their basic human right to Privacy in networked, digital domains. By covering a broad array of topics and use contexts it is written to help anyone wishing to understand and then quickly mitigate many kinds of vulnerability using free, open-source tools. (Wiki)
Das Handbuch sollte weiterentwickelt und geschrieben werden, im Wiki findet sich neben der Aufforderung noch der Hinweis, dass alle Änderungen geprüft werden bevor sie übernommen werden. Da der Andrang zu stark war und die Kapazitäten zur peer review nicht ausreichten, findet sich auf der Wiki-Seite nun diese Warnung:
WARNING! – Due to the rapid development of the Handbook, as well as lack of rigorous peer review, there may be advice within that does not guarantee your safety – be vigilant! This is version 1. Each version of the book will improve upon the last, if you find any errors, please contribute your suggested changes. IMPORTANT! – PPTP was referenced in this book as one method for use when setting up Virtual Private Networks. It is easily breakable. Do not use it!
„Quite dangerous“ und „fraught with peril“ sei dies, twitterte auch Jacob Applebaum, obwohl die Idee eines Handbuchs gut sei. Hinter dem Mantel des Datenschutzes können jedoch durch mangelhafte Kontrolle der Änderungen Anweisungen hinein geschrieben werden, deren Befolgen datenschutzrechtlich gefährlich sein kann.
Diskutiert wird darüber auch im liberationtech Thread CryptoParty Handbook.
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: Lesestoff: Aus welcher Welt schmarotzt das Handelsblatt?
: Lesestoff: Aus welcher Welt schmarotzt das Handelsblatt? Der ehemalige Handelsblatt-Redakteur Stephan Dörner beschreibt in seinem Blog, was hinter den Kulissen der Urheberrechts-Kampagne mit Artikeln wie „Mein Kopf gehört mir“ geschah sowie grundsätzliche Missverständnisse zum „geistigen Eigentum“ in der Presse:
Den Artikel zu der Kampagne habe ich damals in der Redaktionskonferenz scharf kritisiert, worauf Chefredakteur Gabor Steingart mich bat, die Kritik schriftlich auszuführen. Das habe ich damals getan – ohne jede Reaktion. Ich glaube, dass die Punkte, die ich damals an dem Artikel kritisiert habe prototypisch sind für viele Missverständnisse auf Seiten des ohne Internet sozialisierten Teils der Gesellschaft, weshalb ich meine Kritik von damals hier im Blog veröffentlichen möchte.
Data Days und Datenschutz
Stefan Krempl schreibt über die Data Days, die am 1. und 2. Oktober in Berlin stattfinden: Datenschutz so wichtig wie Umweltschutz
In einer Welt von „Big Data“ könnten Initiativen für den Erhalt der Privatsphäre genauso wichtig werden wie die Umweltschutzbewegung Ende des vergangenen Jahrhunderts, waren sich Referenten auf den Data Days einig. Diese hatte das Management der mit Cloud Computing, mobilem Internet und sozialen Netzwerken rasant wachsenden Datenbestände zum Thema.
EU-Strategie zu Clouds
Martin Stepanek über die Pläne der EU, den Cloud-Markt zu harmonisieren: „Auch in Europa lesen Geheimdienste mit“
Aus Sicht der Kommission bedeute ein nicht in den USA angesiedelter Cloud-Anbieter aber nicht automatisch mehr Sicherheit und Datenschutz. „Die Ansage, dass bei europäischen Anbietern nicht der US-Geheimdienst mitliest, ist von vielen Firmen als Marketingargument missbraucht worden. Denn auch in Europa gibt es Geheimdienste, werden Daten von vielen Staaten und Behörden überwacht“, sagt Buhr.
Hat Facebook nun…?
Noch immer scheint nicht endgültig geklärt zu sein, ob private Nachrichten bei Facebook plötzlich auf der öffentlichen Timeline erschienen oder nicht. Lisa Altmeier schrieb dazu in bei Zeit Online: Wenn die Chronik das alte Privatleben hochspült
Entweder Facebook hat einen Fehler gemacht und private Nachrichten auf Pinnwänden veröffentlicht. Das Unternehmen dementiert das. Oder die Facebook-Mitglieder haben ihr Kommunikationsverhalten so sehr verändert, dass sie 2012 schon nicht mehr glauben können, was sie 2009 öffentlich verbreitet haben.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schar hält die Erklärung Facebooks zwar für plausibel, ruft jedoch dazu auf, ihm Gegenbeweise zu senden.
Hackers on Planet Earth
Der Rechtsprofessor Eben Moglen sprach auf der Hackers on Planet Earth Konferenz (HOPE) über Walled Gardens and the First Law of Robotics:
Ergänzt: Schwedische Polizei beschlagnahmt Server von PRQ
Andy Greenberg: WikiLeaks’ And Pirate Bay’s Web Host PRQ Raided By Swedish Police
While a number of bittorrent-based filesharing sites including PRQ’s most notorious client, the Pirate Bay, have been down for most of Monday as well as PRQ’s own website, Viborg told the Swedish news site that the site outages were the result of a technical issue, rather than the police’s seizure of servers.