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Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte

Heute fand im Bundestag die erste Lesung zum Zensursula-Gesetz statt. Phoenix hat die Debatte übertragen und dank eines Mitschnittes stehen jetzt alle Redebeiträge schon auf Youtube. Danke für die Fleissarbeit. Bundestag Debatte zur Internetzensur – 1 – Hartmut Schauerte CDU Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene…

  • Markus Beckedahl

Heute fand im Bundestag die erste Lesung zum Zensursula-Gesetz statt. Phoenix hat die Debatte übertragen und dank eines Mitschnittes stehen jetzt alle Redebeiträge schon auf Youtube. Danke für die Fleissarbeit.

Bundestag Debatte zur Internetzensur – 1 – Hartmut Schauerte CDU

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 2 – Max Stadler FDP

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 3 – Martin Doermann SPD

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 4 – Joern Wunderlich dieLinke

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 5 – Wolfgang Wieland Gruene

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 6 – Michaela Noll CDU

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 7 – Christoph Waiz FDP

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 8 – Renate Gradistanac SPD

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Bundestag Debatte zur Internetzensur – 9 – Ingo Wellenreuther CDU

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Bundestag Debatte zur Internetzensur ‑10- Juergen Kucharzyk SPD

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Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.


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48 Kommentare zu „Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte“


  1. „Heute fand im Bundestag die erste Lesung zum Zensursula-Gesetz statt. Phoenix…“…

    Heute fand im Bundestag die erste Lesung zum Zensursula-Gesetz statt. Phoenix hat die Debatte übertragen und dank eines Mitschnittes stehen jetzt alle Redebeiträge schon auf Youtube. Danke für die Fleissarbeit.…


  2. […] Netzpolitik hat die TV-Aufzeichnungen zur heutigen ersten Lesung zum Internetsperrgesetz. Und ja, es tut manchmal wirklich weh, da zuzuhören. […]


  3. Olli

    ,

    Vielen Dank für die Links. Hatte mich schon auf der Bundestagsseite umgeschaut, aber dort war nichts zu finden.


  4. […] Netzpolitik hat für alle die es verpasst haben, aber trotzdem gerne mal reinschauen wollen ein paar Video zusammen gestellt. […]


  5. […] über uns « Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte […]


  6. […] der Bundestags-Debatte zu den Access-Blockaden wegen Kinderpornografie ist mir besonders der Redebeitrag von Michaela Noll […]


  7. Vielen Dank dafür!


  8. @Markus: bitte doch ;) Habe jetzt auch gleich noch die Petitions-Aufrufe in die Videos eingefügt.

    ValiDOM


  9. […] Bundestag-Debatte zum Zensurgesetz […]


  10. […] via netzpolitik.org 7.05.2009  •  mehr: internetsperre, politik, zensur  •  verlinken […]


  11. Bundestagssitzung: Erste Lesung…

    Heute war im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfs zum Thema Netzsperren.
    Waehrend der Live-Uebertragung auf Phoenix wurde fleissig getwittert:
    Twitter-Suche nach #bundestag
    Jemand hat sich in einem Protokoll versucht
    Bei netzpolitik.org…


  12. … puh, das war deutlich schlimmer als ich befürchtet hatte.


  13. aha. michaela noll, #cdu ist „…für eine weltweite löschung, denn das internetz vergisst nichts…“ widerspricht sich das nicht? heißt das der wayback machine gehts an den kragen?


  14. […] Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte: Drüben auf Netzpolitik hat Markus die Redebeiträge zur Zensursula-Debatte eingebunden, die gestern im Bundestag stattgefunden hat. […]


  15. […] netzpolitik.org sind die Redebeiträge der gestrigen Bundestagssitzung, in der unter anderem über Internetsperren […]


  16. […] weitere lustige beiträge aus der lesung gibt’s bei netzpolitik.org als youtube-videos. […]


  17. Video: Bundestagsdebatte zur Internet-Zensur…

    Wer gestern die Debatte zur Internet-Zensur bei Phoenix verpaßt hat, der kann unseren Volksvertretern, einzeln(!) und in Farbe, bei netzpolitik lauschen. Vorteil: Man kann sich seine Partei auswählen, man kann in kleinen Häppchen genießen, man kann…


  18. […] Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte (alle Rede-Beiträge im Video auf Youtube) Hintergrundtext: Kinderpornographie & Internet-Sperren (Netzpolitik.org) […]


  19. […] Bundestag: Debatte zur Internetzensur (Netzpolitik/YouTube; im Übrigen waren nur ca 30 MdBs da und die Initiatoren selbst nicht) […]


  20. Halbwissen, Populismus, blinder Aktionismus.

    Kaum einer versteht von was er da redet und wie es sich auswirkt. Traurig, einfach nur traurig. Und ein Skandal das die da auch noch Geld für bekommen…


  21. […] Wer die Debatte verpasst hat kann sich die netten Filme ansehen. Gefunden auf netzpolitik.org: […]


  22. […] Wer ein par von den Sachen gelesen hat und beginnt zu verstehen, warum die Große Koalition in Sachen Internetzensur völligen Stuss redet und uns mit einer fast-zur-Lügeumgebogenen-Halbwarheit blendet, kann sich die Videos der ersten Lesung zur Internetzensur im Bundestag ansehen. Die sind schlicht unwählbar. netzpolitik.org – Videos … die erste Lesung zum Zensursula-Gesetz […]


  23. ePetition gegen Internetzensurpläne der Bundesregierung…

    Bitte beteiligt Euch an der ePetition gegen die geplante Internetzensur der Bundesregierung.

    Hier geht es zur Petition von Bundestag.de!

    Hier ein sehr empfehlenswerter Hintergrundbericht von netzpolitik.org über das Thema.

    Wehrt Euch gegen di…


  24. […] Videos der ersten Lesung des Zensursula-Gesetzes im Deutschen Bundestag […]


  25. Eine Frage beschäftigt mich sehr wenn ich mir die Videos anschaue:
    GLAUBEN die das wirklich? Sind die überzeugt von den Lügen, die ihren Mund verlassen?
    Oder werden die Aufgrund ihrer Partei-/Fraktionsangehörigkeit (ich blicke da nicht ganz durch) dazu gezwungen?
    Kann ein Mensch wirklich so naiv sein, dass er voller Inbrunst die offensichtlich falschen Zahlen herausposaunt?
    Wo sind die Politiker, die Rückgrat haben?
    Die ihre Meinung frei sagen?
    Gibt es die überhaupt noch?


  26. Martin

    ,

    Ich bin grade beim Beitrag von Wolfgang Wieland angekommen und muss sagen, bisher eine sehr ausgewogene Argumentation auf der Gegner-Seite. Da sieht man deutlich, wie viele Kritikpunkte es gibt – die Oppositionsparteien haben sich da recht gut aufgeteilt (was möglicherweise aber auch Zufall ist). Während die Linke vor allem die Nerd-Argumente vom CCC & Co bringt (verweist u.a. mehrmals auf die c’t), kritisieren die Grünen die zusätzlichen Kompetenzen des BKA und die fehlende Kontrolle. Auffällig ist hier IMHO die FDP, die sich nicht klar von der Sache distanziert, sondern insbesondere formelle verfassungsrechtliche Bedenken äußert – zum Beispiel die fehlende Bundeszuständigkeit. Man kann sehr gut beobachten: Die FDP hält sich noch Hintertüren offen, um nach der Wahl mit der CDU genau das durchsetzen zu können, wenn die CDU das will.

    Daher, meine Meinung: Traut der FDP nicht!


  27. Links: 070509…

    Debian is switching to EGLIBCI have just uploaded Embedded GLIBC (EGLIBC) into the archive (it is currently waiting in the NEW queue), which will soon replace the GNU C Library (GLIBC).Bundestag-TV: Die Zensursula-DebatteHeute fand im Bundestag die ers…


  28. […] nacht die Mitschnitte der ersten Lesung zum Zensursula-Gesetz im Bundestag bewundern durfte (Dank an Netzpolitik), kam mir ein Gedanke, den ich hier kurz skizzieren möchte. Doch zunächst noch eine Randnote. Ich […]


  29. […] Wer die Bundestagsdebatte vom 6 Mai verpast hat findet bei Netzpolitik alle Beiträge in Form einzelner Video-Beiträge hier. […]


  30. Debatte zu Internetsperren im Bundestag…

    Das war sie also, die erste Beratung des „Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“.

    Für alle, die sich ein eigenes Bild bilden wollen: auf netzpolitik.org findet sich eine Sammlung der einzelnen Redebeiträge. Das …


  31. Manko10

    ,

    Ich kann diese emotionale und unsachliche, zurecht als populistisch verschriene Argumentation der CDU, insbesondere die von Frau Noll nicht ertragen. Auch der Herr Wellenreuther hat keinerlei Argumente für eine Sperre genannt, lediglich Argumente für die Bekämpfung von Kinderpornographie allgemein mit „herkömmlichen“ Methoden und darin hat er auch Recht. Diese Argumentation aber auf Internetsperren zu übertragen ist vollkommen inakzeptabel und nicht ernstzunehmen.
    Wer aufgepasst hat, wird auch gemerkt haben, dass SPD und CDU auch keines der Argumente von Grünen, FDP und Linken widerlegt haben. Sie haben lediglich argumentiert, dass wer kein Freund ist, generell Feind sei und wer nicht für Sperren ist, jeglichen Realitätsbezug verloren habe. So kann ich auch argumentieren, meine sehr geehrten Damen und Herren! Thesen sind und bleiben keine Argumente.
    Wenn Sie bitte wieder Sachlichkeit in Ihre Reden einfließen ließen, könnte ich Sie auch anhören, doch entsteht hier nur heiße Luft, viel emotionaler Dampf und keine sachliche Diskussion. Und über Themen zu reden, von denen man selbst nichts oder zumindest nicht viel versteht, ohne vorher ausreichend Fachleute zu Rate gezogen zu haben, ist leicht, aber dann muss man auch damit rechnen, dass einem jedes Argument schon im Munde umgedreht wird und Herr zu Guttenberg ist definitiv KEIN Fachmann!


  32. Videomitschnitt – Bundestagsdebatte über Internetsperre…

    Auf YouTube gibt es Videomitschnitte der Debatte über die Internetsperre. Die Playlist mit allen 10 Rednern:

    Direkt bei YouTube.(Gefunden via Netzpolitik)…


  33. „Stell Dir vor im Bundestag wird über die Zensur gesprochen und keiner geht hin …“ – echt ein trauriges Zeichen!


  34. […] http://netzpolitik.org/2009/bundestag-tv-die-zensursula-debatte/ Beschlagwortet mit:Demokratie, Netzpolitik, Leben, Petition, Bürgerrechte, Überwachung, Unsinn Noch keine Kommentare « Bundestagspetition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten [Update] […]


  35. […] im Bundestag besprochen Gestern war die erste Lesung des Gesetzes zur Netzzensur im Deutschen Bundestag. Die zehn gehaltenen Reden kann man sich hier […]


  36. Auffällig ist hier IMHO die FDP, die sich nicht klar von der Sache distanziert, sondern insbesondere formelle verfassungsrechtliche Bedenken äußert – zum Beispiel die fehlende Bundeszuständigkeit. Man kann sehr gut beobachten: Die FDP hält sich noch Hintertüren offen, um nach der Wahl mit der CDU genau das durchsetzen zu können, wenn die CDU das will.

    Daher, meine Meinung: Traut der FDP nicht!

    Sorry, aber: Häh?
    Max Stadler kritisiert doch für die FDP sehr überzeugend die undemokratische Art der Sperrlistenführung.

    Ist dir da Wolfgang Wieland lieber, der ganz freimütig sagt, mit den Grünen kann man für eine Zugangserschwernis grundsätzlich rechnen?


  37. Öhm, das ging gerade natürlich an #29 (Martin)


  38. […] Die Onlinepetition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hat soeben die Marke von 50000 Mitzeichnern geknackt. Ein kurzes Interview mit Franziska Heine ihres Zeichens Hauptpetentin der ePetition gegen Netzsperren gibt es auf saschalobo.com. Auch wenn ich noch nicht unterschrieben habe und es auch aller Wahrscheinlichkeit nach nicht tun werde, unterstütze ich weiterhin die Gegner der geplanten Zensurbestrebungen und bin überrascht, wie sich in meinem Umfeld auch sonst eher mäßig politikinteressierte Menschen für dieses Thema begeistern können. Beiläufig ist noch zu erwähnen, dass die Anzeigen gegen Ursula von der Leyen wegen der Verbreitung von Kinderpornografie wohl eingestellt worden sind oder werden, da es keine Anzeichen für ein strafbares Verhalten gäbe. Mittlerweile ist übrigens im Forum der Webseite “epetitionen.bundestag.de” das Erstellen von neuen Themen mit dem Verweis auf Störerhaftung unterbunden und im Bundestag mehr oder weniger enthusiastisch der Gesetzesentwurf für Internetsperren argumentativ ins Rampenlicht gestellt worden. Anzusehen ist dieses Schauspiel hier: “Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte” […]


  39. […] netzpolitik – Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte […]


  40. […] die Delegierte redete, umso mehr erinnerte sie mich jedoch an Michaela Noll (CDU) mit ihrer Rede bei der ersten Lesung in Sachen Netzsperren im Bundestag, da sie teilweise haargenau die selben Schein-Argumente […]


  41. […] Eine Zusammenstellung der Beiträge der Bundestagsdebatte auf Netzpolitik.org […]


  42. […] Medien hat übrigens der Karlsruher CDU-Kreisvorsitzende Ingo Wellenreuther auch vor kurzem bei der Internetzensur-Debatte im Bundestag gezeigt. Alles in allem ist das für eine Stadt, die immer mit “TechnologieRegion […]


  43. M.Eck

    ,

    Die Zielsetzung dieses Gesetzes der Union und der SPD ist die Zensur der unliebsamen Informationen des Politischen Internets und einzelner Foren!Das erinnert an die langfristige Zielsetzung der CDU/CSU die Bundeswehr im Innern einzusetzen unter dem Deckmantel der Inneren Sicherheit!Soll im Netz und auf der Straße, auf die Bürger „geschossen“ werden!Ich denke, Ja!


  44. […] 19, 2009 in Uncategorized der dammbruch ist vollzogen. in einer absurden bundestagsdebatte beschlossen 389 (gegen 128 und 18 enthaltungen) unserer sog. volksverteter, eine […]


  45. […] aus unterschiedlichen blickwinkeln. sogar die ganze bundestagdebatte zum thema kann man sich ansehen (ich hatte dafür keine zeit […]

Dieser Artikel ist älter als 16 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.