Auf den PunktDem Prestigeprojekt fehlt die Substanz.

  • Daniel Leisegang

Liebe Leser:innen,

die Verwaltung soll endlich digitaler und effizienter werden. Unter anderem der Deutschland-Stack soll für die längst überfällige Behördenmodernisierung sorgen.

Was sich genau hinter dem Prestigeprojekt des Digitalministeriums verbirgt, hat sich mein Kollege Timur angeschaut. Vordergründig gehts dabei um Clouds, App-Baukästen und eine „Datenautobahn“ von Bund und Ländern. Hinter den Kulissen gibt es aber noch viele offene Fragen, Kritiker:innen beklagen Substanz- und Konzeptlosigkeit.

Apropos hinter den Kulissen: Die Ampel-Regierung hat zwischen 2020 und 2024 tausende zivilgesellschaftliche Organisationen und Personen vom Verfassungsschutz überprüfen lassen, wie jetzt herauskam. Demokratisches Engagement unter Generalverdacht. Mehr dazu im Ticker.

Kommt gut ins Wochenende!

Daniel

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Social Media ab 16EU-Abgeordnete fordern strengere Regeln für Jugendschutz

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National-Once-Only-Technical-SystemBundestag macht Weg frei für „Datenautobahn“

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Werbeanzeigen auf Facebook und Co. versprechen sichere Online-Investments, aber am Ende verlieren Menschen ihr ganzes Geld. Solche betrügerische Werbung verbietet der Digital Services Act, Plattformen müssen sie löschen. Doch der Flut an immer neuen KI-generierten Anzeigen ist schwer beizukommen.

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Über die Autor:innen

  • Daniel Leisegang
    Darja Preuss

    Daniel ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den "Blättern". 2014 erschien von ihm das Buch "Amazon – Das Buch als Beute"; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik "Medienkritik". Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine und dem Kuratorium der Stiftung Warentest an.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, Threema ENU3SC7K, Telefon: +49-30-5771482-28‬ (Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr).


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