Maßnahmen gegen RusslandSo reagieren Online-Plattformen auf den Krieg in Ukraine

Auch die Tech-Branche kann sich dem russischen Angriff auf Ukraine nicht entziehen. Die Anbieter reagieren mit Sperren und Einschränkungen russischer Staatsmedien, manche ziehen sich aus dem russischen Markt zurück. Eine Übersicht der wichtigsten Maßnahmen.

Eine Person protestiert gegen den Krieg Russlands in der Ukraine, aufgenommen in der Nähe des russischen Konsulats in Istanbul, Türkei, am 2. März 2022.
Eine Person protestiert gegen den Krieg Russlands in Ukraine, aufgenommen in der Nähe des russischen Konsulats in Istanbul, Türkei, am 2. März. – Alle Rechte vorbehalten Foto: Imago / GocherImagery; Logos: Telegram, Facebook, Twitter, Tiktok, YouTube; Bearbeitung: netzpolitik.org

Große Online-Plattformen reagieren auf den Krieg in Ukraine. Ob sie das wollen oder nicht, sind sie etwa Schauplatz im Kampf um Meinungshoheit oder dienen als Quelle für neueste Informationen über den Kriegsverlauf. Auch wenn sie keine traditionellen politischen Akteure sind, haben sie dadurch Einfluss auf Millionen von Menschen. Inzwischen haben Google, Facebook, Apple und viele andere Konsequenzen gezogen. Sie schränken Inhalte ein, schalten Funktionen teilweise ab oder ziehen sich ganz aus dem russischen Markt zurück.

Die Plattformen bewegen sich dabei in einem Spannungsfeld. Gar nicht zu reagieren würde bedeuten, Russland in seinem Angriffskrieg weiterhin Zugang zu den eigenen digitalen Infrastrukturen zu gewähren, unter anderem für Desinformation und Propaganda. Umgekehrt stellt sich die Frage, was die Vision vom freien Internet noch zu bedeuten hat: Wann und wie stark sollten Plattformen politisch eingreifen – und wer legitimiert das? So schreibt etwa die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar von einem „riskanten Zensur-Ping-Pong“.

Die Europäische Union hat inzwischen von politischer Seite eine Entscheidung getroffen und die Verbreitung russischer Staatsmedien untersagt, das Verbot ist seit dem 2. März wirksam. Blockieren, einschränken oder abwarten – hier kommt ein Überblick über einige beachtenswerte Maßnahmen großer Online-Plattformen, Stand 3. März.

Echtzeit-Verkehrsdaten verschwinden von Kartendiensten

Google Maps hat seinen Kartendienst für das Gebiet von Ukraine eingeschränkt. Echtzeit-Verkehrsdaten sind jetzt nicht mehr verfügbar. In Friedenszeiten soll die Funktion Autofahrer:innen vor Staus warnen. Im Krieg könnten sie möglicherweise Hinweise geben, welche Straßen gerade wegen Truppenbewegungen verstopft sind. Entfernt wurden auch von Nutzer:innen gesetzte Google-Maps-Markierungen. Wie Buzzfeed News berichtet, könnten Angreifer:innen unter Umständen mit solchen Markierungen potentielle Ziele erfassen. Überprüfen konnte Buzzfeed News das aber nicht.

Google-Rezensionen wurden auch entfernt. Ein Google-Sprecher hat Buzzfeed News bestätigt, dass Google „aus Gründen der Vorsicht“ von Nutzer:innen erstellte Orte, Fotos, Videos, Bewertungen und Geschäftsinformationen entferne. Es gehe um Ukraine, Russland und Belarus. Davon betroffen sind auch Anti-Kriegs-Botschaften, die Aktivist:innen nach einem Aufruf von Anonymous verbreitet haben. Die Botschaften wurden als Google-Rezensionen von unter anderem Restaurants in Russland veröffentlicht und sollten damit die russische Zensur umgehen.

YouTube blockiert ab dem 1. März in der EU Kanäle mancher russischer Staatsmedien. In einem Tweet schrieb YouTube-Mutter Google: „Aufgrund des andauernden Krieges in Ukraine sperren wir mit sofortiger Wirkung die YouTube-Kanäle von RT und Sputnik in ganz Europa.“ Mit einer deutschen IP-Adresse lässt sich etwa der RT-Kanal noch auffinden, aber nicht mehr aufrufen: „This channel is not available in your country“, heißt es.

Apple hat gleich mehrere Dienste für Russland pausiert. Wie ein Sprecher gegenüber dem US-Magazin TechCrunch mitteilte, verkaufe Apple keine Produkte mehr in Russland und habe seine Lieferungen dorthin eingestellt. Der Bezahlservice Apple Pay ist deaktiviert worden, was auch für Google Pay gilt. Der Kartendienst Apple Maps zeige – ähnlich wie Google Maps – keine Echtzeit-Verkehrsdaten in Ukraine mehr an.

Schutz von Social-Media-Accounts

App-Marktplätze von Google (Play Store) und Apple (App Store) haben Apps von RT und Sputnik aus dem Angebot genommen. Bei Google gilt das für Europa, bei Apple weltweit außerhalb Russlands. Wer Geräte mit Android oder iOS benutzt, greift in der Regel auf diese App-Marktplätze zurück.

Meta, Mutterkonzern von Facebook und Instagram, hat die Inhalte von Accounts russischer Staatsmedien wie RT und Sputnik am 28. Februar europaweit blockiert. Als wir etwa mit einem deutschen Instagram-Account die Seite von RT öffnen wollten, erschien ein Fenster mit dem Hinweis „Dieses Profil ist in deiner Region nicht verfügbar“. Darüber hinaus seien die Inhalte weltweit schwerer auffindbar. Wie Meta weiter mitteilt, könnten russische Staatsmedien auch keine Werbung schalten und ihre Inhalte nicht monetarisieren.

Instagram bekommt zudem Ende-zu-Ende-verschlüsselte Nachrichten für Nutzer:innen in Ukraine und Russland. Diese sichere Verschlüsselung muss aber händisch eingeschaltet werden. Ein solches Feature plant Meta schon länger, hat es aber noch nicht weltweit ausgerollt. Im Facebook Messenger gibt es das optionale Feature bereits.

Facebook hat die Freundeslisten von Nutzer:innen in Ukraine generell auf unsichtbar gestellt. Sie können dem Konzern zufolge weder betrachtet noch durchsucht werden. Das soll verhindern, dass Menschen verfolgt und ausspioniert werden können. Optional können Nutzer:innen ihr Facebook-Profil „verschließen“, damit Fremde nicht an öffentlich verfügbar Informationen gelangen.

Telegram kommt ins Schlingern

Telegram ist sich offenbar unsicher, welche Reaktion angemessen ist. Der Messenger ist mit seinen Gruppen und Kanälen zugleich ein soziales Netzwerk. In einer Nachricht vom 27. Februar warnte Telegram-Chef Pavel Durov vor möglicherweise falschen Informationen, die auf seiner Plattform kursieren. Er erwäge, Telegram-Kanäle in den betroffenen Ländern teilweise oder vollständig einzuschränken. Kurze Zeit später hat Durov das revidiert, offenbar nach Protesten von Nutzer:innen, die Telegram nicht als Informationsquelle verlieren möchten.

TikTok hat auch den Zugang zu RT und Sputnik in Europa eingeschränkt, wie ein Sprecher gegenüber der Washington Post am 28. Februar bestätigt hat. Wir haben das mit einem deutschen Account ausprobiert: Der Account namens @rt.news zum Beispiel lässt sich zwar in der TikTok-Suche finden und aufrufen, aber es werden keine Uploads angezeigt.

Spotify hat Inhalte von RT und Sputnik innerhalb und außerhalb der EU eingeschränkt. Wie das Branchenmagazin Variety am 2. März mit Bezug auf einen Spotify-Sprecher berichtet, sind die Staatsmedien nur noch in Russland verfügbar. Sein Russland-Büro habe Spotify „auf unbestimmte Zeit“ geschlossen, möchte sich aber nicht vollständig aus Russland zurückzuziehen. „Wir halten es für äußerst wichtig, unseren Dienst in Russland aufrechtzuerhalten, um den globalen Informationsfluss zu ermöglichen“, so ein Sprecher.

Twitter hat zunächst gewarnt statt blockiert

Twitter hat russische Staatsmedien zunächst nur eingeschränkt. Entsprechende Tweets waren mit einer Hinweisbox versehen, in der auf Deutsch stand: „Bleib auf dem Laufenden“. Dann hat EU hat am 2. März die Verbreitung russischer Staatsmedien untersagt. Jetzt zeigt ein Twitter-Hinweisfenster bei Accounts von Sputnik und RT, der Account werde wegen einer „gesetzlichen Forderung“ zurückgehalten. Zuvor hatte Twitter bereits weitere Maßnahmen für Nutzer:innen in Russland und Ukraine ergriffen: Tweet-Empfehlungen von Accounts, denen man selbst nicht folgt, wurden eingeschränkt, um die Verbreitung „missbräuchlicher“ Inhalte zu senken. Werbung für Ukraine und Russland wurde pausiert.

Reddit hat die Subreddits r/Russia und r/RussiaPolitics unter „Quarantäne“ gestellt. Subreddits sind Unterforen, in etwa vergleichbar mit Gruppen auf Facebook oder Telegram. Beim Aufruf der betroffenen Subreddits sehen Nutzer:innen eine Warnung: „Bist du sicher, dass du dir diese Community ansehen willst?“ Weiter heißt es: „Diese Community enthält eine große Menge an Informationen, die nicht durch glaubwürdige Quellen belegt sind.“ Quarantäne bedeutet auf Reddit außerdem, dass verfasste Inhalte aus betroffenen Subreddits aus der Suche verschwinden und nicht mehr empfohlen werden.

Microsoft erklärte am 28. Februar, RT aus seinem Windows App Store zu nehmen. Der Software-Hersteller werde keine Inhalte mehr von RT und Sputnik anzeigen, solche Inhalte in seiner Suchmaschine Bing herunterstufen sowie die staatlich gesteuerten Angebote aus seinem Werbenetzwerk ausschließen, berichtet Reuters.

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14 Ergänzungen

    1. Ja, das haben wir bewusst gewählt, schon allein, weil sich das Ukrainer:innen wünschen. In englisch-sprachigen Medien ist es schon länger Usus, das Land nicht mehr als Region zu bezeichnen. Es wird langsam Zeit, dass wir hierzulande nachziehen :) Mehr Hintergrund gibt es u.a. hier:

      „The use of „the Ukraine“ is officially deprecated by the Ukrainian government and many English language media publications.“
      https://en.wikipedia.org/wiki/Name_of_Ukraine

      „The Ukraine“ is incorrect both grammatically and politically, says Oksana Kyzyma of the Embassy of Ukraine in London. (…) The Germans still use it but the English-speaking world has largely stopped using it.
      https://www.bbc.com/news/magazine-18233844

      1. Drückt der Artikel denn im Deutschen die Abwertung zur bloßen Region aus? Das ist fragwürdig, würde ich konkret für die deutsche Nutzung gern mal einen zweisprachigen Ukrainer dazu hören. Auf Ukrainisch (und auf Russisch) ist die Ukraine eine Sie. Es gibt also das Geschlecht (gender), es gibt aber keinen Artikel.

        Nun könnte man argumentieren, dass die Tatsache, dass die Ukraine auf Ukrainisch weiblich ist, beim deutschen Artikel eine Rolle spielt. Das Englische hingegen hat ja keinen Artikel, der weiblich ist, das Deutsche aber schon. Daher hat sich der gesamte mehrjährige politische Diskurs, der heute zur weit mehrheitlichen englischen Nutzung von „in Ukraine“ geführt hat, eben nicht auf andere Sprachen ausgewirkt, die weibliche Artikel haben.

        Im Englischen ist der Unterschied politisch klar und auch hinlänglich benannt worden, im Deutschen aber nicht, da wir Artikel anders einsetzen, sie werden generell auch häufiger verwendet. Dass mit der deutschen Nutzung des Artikels eine (politische) Entwertung verbunden ist und dass dies auch Ukrainer so empfinden würden, konnte ich bisher nirgendwo belegt sehen.

        Wenn jemand dazu eine seriöse Quelle hätte, wäre ich erfreut! (nicht zur englischen Sprache)

        1. Die Schweiz, die USA, der Sudan, der Iran, der Irak, die VE, die Liste der Staaten mit Artikel im Deutschen ist lang.

          Woke ist halt post-faktisch.

          1. Fiele das denn in die Kategorie „Woke“? Ich seh keinen Sinn drin, diese Frage nach dem Artikel in eine Art Kulturkampf umzumünzen. Denn dann würden gleich alle, die „Woke“ sowieso als post-faktisch abtun, die argumentativen Schotten dichtmachen.

          2. @Afelia verwendet weiterhin „die Ukraine“.

            Ich denke ebenfalls, dass die Verwendung des Artikels im Deutschen anders zu sehen ist als im Englischen. Im Deutschen erkenne ich anders als im Englischen keine Regionalisierung, die mit der Verwendung des Artikels einhergeht, „die Schweiz“ ist ein sehr gutes Beispiel dafür.

          3. Wenn ihr keinen „Kulturkampf“ um einen Artikel haben wollt, solltet ihr keinen „Kulturkampf“ beginnen, indem ihr einen Kampf gegen die deutsche Grammatik beginnt.

            Frau Kyzyma kann ja viel über die englische Sprache behaupten, aber sie sollte schon belegen, dass „the Ukraine“ grammatisch falsch ist, insbesondere da das ja offensichtlich auch so häufig verwendet wird, dass sie sich ja schon genötigt fühlt, sich drüber zu beschweren. Da können wir ihre Behauptung schon als Quatsch zurückweisen.

            Auch die Aussage: „[..] but the English-speaking world has largely stopped using it.“ ist aus dem gleichen Grund fragwürdig, warum sollte der BBC-Artikel sonst existieren. Wenn ihr mich davon überzeugen wollt, bitte stellt einen Korpus repräsentativ zusammen, der zum Beispiel aus Texten von englisch-sprachigen Zeitungen über die Ukraine besteht. Und dann zählt wie oft „the Ukraine“ im Vergleich zu „Ukraine“ drinn vorkommt. Das kann man sicherlich automatisch machen. Das macht ihr dann nach Jahren aufgegliedert und dann wissen wir ob der BBC-Artikel da recht hat oder nicht. So geht man an die Sache wissenschaftlich rann.

            Was irgendwelche Offizielle der Ukraine zum Sprachgebrauch denken, ist natürlich für uns irrelevant, dasselbe gilt auch für Ukrainisch- und Russischmuttersprachler.

            Die Regel, die fürs Deutsche gilt ist, dass alle Ländernamen, die nicht sächlich und singular sind, mit Artikel gebraucht werden. Und der Name Ukraine ist nun mal als Femininum ins Deutsche gekommen, wie das passiert ist, ist für den Artikelgebrauch egal.

            Ihr habt euch entschieden, auf Deutsch zu schreiben. Da müsst ihr dann auch die üblichen Grammatik verwenden. Es sei denn, ihr wollt eure Leser ärgern, was aber keine gute Idee ist.

          4. Für die englische Sprache ist der repräsentative Korpus zur Ukraine-Artikelnutzung gut erfasst und ganz klar. Das als Quatsch abzutun, ist tatsächlich Quatsch und auch unwissenschaftlich. Das wurde bekanntlich bereits automatisch gemacht, bitteschön, siehe:
            https://books.google.com/ngrams/graph?content=in+Ukraine%2Cin+the+Ukraine&year_start=1990&year_end=2019&corpus=26&smoothing=3

            Ich merkte nur an, dass dies auf das Deutsche nicht gut übertragbar ist und dass ich nichts finden konnte, ob es dazu schon einmal eine politische und/oder linguistische Diskussion gegeben hat und was das Ergebnis war.

          5. Constanze, vielen Dank für die Daten.

            Quatsch habe ich die Behauptung von Frau Kyzyma gennannt:

            „The Ukraine“ is incorrect both grammatically and politically, says Oksana Kyzyma of the Embassy of Ukraine in London.

            Was grammatisch inkorrekt ist, kann Frau Kyzyma nicht bestimmen, was politisch inkorrekt ist hingegen schon. Aber das kann uns egal, und im Zweifelsfall hören wir auch nicht darauf, schließlich nennen wir den Krieg ja auch nicht Spezialoperation wie das Putin gerne hätte.

            Frau Kyzymas Behauptung hat zwei mögliche Interpretationen:

            1. „The Ukraine“ ist ungültiges Englisch
            2. „The Ukraine“ ist gültiges Englisch, hat aber eine Bedeutung die nicht zutrifft

            Ein Fehler im Sinne von Interpretation 2 wäre, Einzahl zu verwenden obwohl Mehrzahl zutrifft. Beispiel: „Dort steht ein Haus.“ Obwohl dort zwei Häuser stehen und somit korrekt wäre: „Dort steht Häuser.“

            Aber das ist eigentlich ein inhaltlicher Fehler.

            Also überprüfen wir Frau Kyzymas Behauptung im Sinne von Interpretation 1. Da nehmen wir den Korpus und kucken uns den an, und interessant ist natürlich auch was vor 1990 war:

            https://books.google.com/ngrams/graph?content=in+Ukraine%2Cin+the+Ukraine&year_start=1940&year_end=2019&corpus=26&smoothing=0#

            Wir sehen, dass um 1960 „in the Ukraine“ dreimal so häufig war als „in Ukraine“, um 1983 waren beide Formen etwa gleich auf. Das heißt erstmal, es gab beide Formen, bevor die unabhängige Ukraine sich wünschte, dass der Artikel gefälligst nicht gebraucht wird. Und „in the Ukraine“ ist korrektes Englisch. Damit ist Frau Kyzyma widerlegt, sie hat was Falsches behauptet oder um umgangssprachlich auszudrücken: Sie hat Quatsch behauptet.

            Nun noch die Frage, wenn jemand „the Ukraine“ sagt meint er damit den Staat oder nur das Staatsgebiet der Ukraine. Kucken wir in den Daily-Mirror-Artikel den der BBC-Artikel zitiert:
            https://www.mirror.co.uk/sport/football/news/when-does-euro-2012-start-your-guide-852623

            Dort lesen wir: „It’s shaping up to be a fine summer of football thanks to the European Championships in Poland and the Ukraine.“ Dort steht die Ukraine auf einer Stufe mit Polen und ist damit als Staat gemeint. Wobei der Artikel noch nicht einmal ein Beleg für “ It is ‚the Ukraine‘ in the UK’s Daily Mirror“ ist. Es ist dort einmal „the Ukraine“ und sieben mal „Ukraine“.

            Zur Englische Sprache schließe ich, beides ist grammatisch korrekt, ich vermute sogar das „in Ukraine“ auch ohne den Wunsch der Ukraine heute vorherrschend sein könnte.

            Zum Deutschen gilt was ich oben gesagt habe. Gibt es auch im Internet:
            https://deutschtraining.org/deutsche-grammatik/artikel/laender-mit-artikel/
            https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Meinungsbilder/Artikel_bei_L%C3%A4ndernamen
            https://deutschegrammatik20.de/das-substantiv-nomen/genus-artikel/genus-artikel-von-geographischen-namen/
            https://learngerman.dw.com/de/ortsnamen-mit-artikel/l-40553255/gr-40555477
            https://www.spiegel.de/kultur/zwiebelfisch/zwiebelfisch-abc-laendernamen-mit-artikel-laendernamen-ohne-artikel-a-327185.html
            https://www.duden.de/sprachwissen/sprachratgeber/Staatennamen

            Was die Google-Suche „Artikelgebrauch bei Staaten im Deutschen“ so zu Tage fördert.

          6. Natürlich gibt es auch noch eine offizielle Position der Ukraine, wie denn das mit dem Artikelgebrauch in der deutschen Sprache ist. Die kann man auf der Webseite der ukrainischen Botschaft in Deutschland nachlesen:

            https://web.archive.org/web/20220129231700/https://germany.mfa.gov.ua/de

            Da gerade ein Irrer in der Ukraine ordentlich zerstören und morden muss, leider nur im Internetarchiv abrufbar.

            Und die Botschaft nennt sich: Botschaft der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland.

            Damit sollte jetzt klar sein, dass selbst die Ukraine keine Privatgrammatik verwendet.

  1. Danke für den ausführlichen Bericht. Ich verstehe die Maßnahmen aber nicht so ganz. Es werden die Informationen aus russischer Sicht für alle in Europa zensiert. Obwohl hier doch eh Konsens herrscht, wer Täter und wer Opfer ist. Ich finde Putins Angriff furchtbar, aber warum sollten wir nicht sehen können, wie die Sache in Russland dargestellt wird? Selbst, wenn sie dort aus unseren Augen falsch dargestellt wird.

    So kriege ich das Gefühl in einem Land zu sein, in dem man Informationen von außerhalb vor mir drastisch verbirgt. So wie wir das in Deutschland ja fest von Russland und China zum Beispiel denken.

    Das Verbegen wird dann noch als Wohltat der Techgiganten dargestellt. Können diese nicht vielmehr noch in Russland selbst aktiv werden? Youtube ist ja dort gesperrt, aber einige anderen großen Dienstleister vielleicht nicht und die könnten innerhalb Russlands ihre Kanäle für staatliche Informationen blocken, das wär doch was.

    1. „, aber warum sollten wir nicht sehen können, wie die Sache in Russland dargestellt wird?“

      Weil in Russland etwas anderes gesendet wird als hier? So ist Propaganda (für außen, für Innen, … personalisiert…).

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