Fragwürdige PressearbeitDie Polizei ist keine privilegierte Quelle

Zu viele Journalist:innen übernehmen unkritisch, was die Polizei sagt, schreibt und twittert. Dabei ist nach unzähligen Vorfällen klar: Die Polizei ist nicht neutral, sondern ein eigenständiger Akteur in der öffentlichen Meinungsbildung. Es wird Zeit, sie auch so zu behandeln. Ein Kommentar.

Polizist steht einer Gruppe Demonstrierenden gegenüber
Die Darstellungen von Ereignissen unterscheiden sich, je nachdem ob Demonstrierende oder die Polizei sie schildern. Doch der Polizei glauben Journalist:innen oftmals mehr. – Alle Rechte vorbehalten https://www.imago-images.de/st/0165437500

Die Polizei gilt, wie Behörden und Nachrichtenagenturen, vielen Journalist:innen als „privilegierte Quelle“. Gemeint ist, dass man dieser Quelle vertrauen kann, weil sie nüchtern, sachlich und wahrheitsgemäß berichtet. Und weil man vertraut, übernimmt man mit weniger Prüfung, was diese Quelle sagt.

Das Konzept der privilegierten Quelle ist an sich schon fragwürdig. Schließlich können auch Nachrichtenagenturen oder Behörden Fehler unterlaufen. Noch fragwürdiger ist das Konzept im Fall der Polizei. Häufig sehen wir, dass die Polizei nicht sachlich kommuniziert, sondern selbst zum Akteur der öffentlichen Meinungsbildung wird.

Aber trotz zahlreicher Vorfälle von Desinformation in den letzten Jahren schreiben immer noch viele Journalist:innen treu-doof ab, was die Polizei auf Twitter, in Pressemitteilungen oder über ihre Sprecher:innen verbreitet. Dabei ist nicht erst seit dem vergangenen Wochenende Vorsicht angesagt.

Da demonstrierte die Klimabewegung „Ende Gelände“ in Hamburg. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrant:innen. Die Polizei behauptet bis heute auf Twitter, sie sei von den Demonstrierenden mit Pfefferspray angegriffen worden und habe danach die Versammlung aufgelöst und selbst Pfefferspray eingesetzt. Eine Nachricht, die dazu geeignet ist, die Klimaproteste – die selbst unter dem Konsens stehen, keine Menschen zu gefährden – zu diskreditieren. Die Polizei-Version wurde von Teilen der Presse ungeprüft übernommen, in Springer-Medien machte man sie gar zur Überschrift, die AfD nutzte sie zur Stimmungsmache

Die Bild-Zeitung kann durch die Polizei-Meldung den „Klima-Chaoten“ schön bunt ausmalen. - Alle Rechte vorbehalten Bild.de

Nun kam heraus, dass die Polizei sich vermutlich selbst mit dem Reizgas verletzt hat als sie es unkontrolliert in den Wind sprühte. Diese Version hat auch der Spiegel-Reporter Jonas Schaible vor Ort gesehen und so aufgeschrieben.

Auch die Polizei schließt nun auf Hamburg1 und beim NDR nicht mehr aus, dass sie sich selbst mit dem Reizgas getroffen habe. Zugleich schreibt sie auf Twitter weiter, Polizeikräfte vor Ort hätten gemeldet, „dass sie aus der Personengruppe heraus mit Pfefferspray angegriffen wurden“ und verwehrt sich gegen den Vorwurf, Fake News zu verbreiten.

Wiederholungstäter Polizei

Dieses Verhalten ist nicht neu. Die Polizei ist im Hinblick auf politische Proteste immer wieder mit Falschmeldungen aufgefallen. Populäres Beispiel ist der „Türknauf des Todes“, mit dem die Berliner Polizei vor einigen Jahren auf Twitter Stimmung gegen Besetzer:innen eines Hauses machte. Unvergessen auch die Behauptung beim G8-Gipfel in Heiligendamm, die Polizei werde von Clowns mit Säure angegriffen – am Ende handelte es bei der Flüssigkeit offenbar um Pustefix.

Ebenfalls um Säure ging es im Jahr 2016, als die Berliner Polizei kolportierte, sie sei auf einer Demonstration mit „Säure-Konfetti“ beworfen worden – gemeint war Papier, das mit chemischen Stoffen behandelt worden sein soll. Auch das stellte sich als falsch heraus.

Dass die Polizei auch bei der Nennung von Zahlen hinterfragt werden muss, zeigt eine Episode vom G20-Gipfel in Hamburg. Da schrieb die Hamburger Polizei ohne jegliche Einordnung in einer Pressemitteilung: „Die Zahl der verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten erhöhte sich auf 476.“ Der Kontext der Meldung suggerierte, dass diese Beamten:innen im Protestgeschehen verletzt wurden. Die Welt titelte dann auch: „Bei G20-Krawallen bisher 476 verletzte Beamte“. Eine Recherche von Buzzfeed zeigte aber: Etwa die Hälfte der Beamten hatte sich schon vor den eigentlichen G20-Protesten verletzt und nur 21 der 476 waren so schwer verletzt, dass sie am Folgetag nicht arbeiten konnten. 

Bei fragwürdiger Pressearbeit muss es übrigens nicht immer um Proteste gehen: Jüngst stellte das Bundeskriminalamt den Anstieg von Straftaten im Zusammenhang mit Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder in einer Pressemitteilung irreführend dar. Die dpa, als Nachrichtenagentur selbst eine „privilegierte Quelle“, übernahm die Polizeimeldung ungeprüft und musste später korrigieren

Die Fälle zeigen: Wer es mit dem Journalismus ernst meint, muss polizeiliche Verlautbarungen überprüfen und darf diese nicht einfach übernehmen. Man muss nachfragen und nachhaken, eine zweite Meinung oder unabhängige Zahlen einholen, sich durch soziale Medien wühlen, andere zu Wort kommen lassen. Schlicht gesagt: die Plausibilität der polizeilichen Aussagen prüfen.

Gut aussehen in der Öffentlichkeit

Polizeien werden von verschiedenen Interessen geleitet: Einerseits wollen sie in der Öffentlichkeit gut aussehen, letztlich geliebt und respektiert werden. Da machen sich Bilder von kontroversem polizeilichem Verhalten, von Fehlern und Polizeigewalt immer schlecht. Dazu kommt eine ausgeprägte Abwesenheit von Fehlerkultur bei gleichzeitiger Anwesenheit von Korpsgeist. Gefördert wird dies durch eine obrigkeitsstaatliche Verherrlichung des Polizeiapparates quer über die Parteien hinweg.

Die Glaubwürdigkeit polizeilicher Kommunikation leidet vor allem in Fällen wie in Dortmund, wo die Polizei vergangene Woche einen psychisch kranken Jugendlichen erschoss. In einer internen Mitteilung erklärte das Polizeipräsidium Dortmund, dass keine:r der zwölf beteiligten Polizist:innen in der Situation die Bodycam angeschaltet habe.

Dass ausgerechnet in Fällen von Polizeigewalt die Bodycams nichts aufzeichnen, passiert immer wieder: Mal sind die Akkus plötzlich leer gewesen, als Polizeibeamte einen Festgenommenen mit Tritten traktieren, ein anderes Mal wurden die Bodycams nicht eingeschaltet, als ein Mensch in Mannheim bei einer Polizeikontrolle stirbt. Oder die Videokameras haben einen „Wackelkontakt“ und entscheidende 62 Sekunden fehlen, wenn bayerische Beamte ohne erkennbaren Grund Fußballfans verprügeln.

Interessengeleitete Behörden

Andere Interessen der Polizei können eher systemischer Art sein, zum Beispiel das Bedürfnis nach mehr Budget, mehr Personal oder mehr Befugnissen. Diese Wünsche, die in Deutschland lautstark von mehreren Polizeigewerkschaften artikuliert werden, können sich auch in offizielle Pressemitteilungen in eher indirekter Form einschleichen – beispielsweise über eine irreführende Darstellung von Kriminalitätssteigerungen.

Dabei gibt es eigentlich klare Regeln, wie polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit zu laufen hat: Die Polizeibehörden haben keine Meinungsfreiheit, sondern sind dem staatlichen Gebot verpflichtet neutral, sachlich und richtig zu kommunizieren. Neutral ist hierbei als politisch neutral zu verstehen.

Weil die Polizei diese Regeln immer wieder verletzt, muss die Presse sie endlich wie eine ganz normale Quelle behandeln.

14 Ergänzungen

  1. Es gibt überhaupt keine „privilegierte Quelle“, es ist die ureigenste Aufgabe des Journalismus und der Presse, kritisch zu allen und jeder Quellen zu sein, und weitere Recherchen in Eigenregie durchzuführen.

    Das gilt ebenso für Presseagenturen, deren Meldungen oft genug als „privilegierte Quelle“ angesehen werden und Ungeprüft übernommen werden.

    Dabei sollte sich der Journalismus auch der Verantwortung bewusst sein – das diese Unreflektiertheit massiv zu einer Polarisierung der Gesellschaft beiträgt.

  2. „[..] keine:r der zwölf beteiligten Polizist:innen in der Situation die Bodycam angeschaltet habe.“

    Und GENAU DAS wurde von mir hier auch schon oft genug im Bezug auf Bodycams kritisiert (mit Blick nach USA sogar schon bevor es diese bei der Polizei in DE überhaupt gab): die Bodycams bringen genau NULL wenn im Zweifelsfall die Polizei selbst die Kontrolle darüber hat!!! Da gibt es dann plötzlich Bedienfehler, Wackelkontakt, unerklärlichen Datenverlust beim Kopiervorgang, fehlende Minuten/Sekunden (idR die entscheidenden), etc. Alles was in USA eben schon genau so ist/war.
    Schämt man sich da nicht Polizist*in zu sein, wenn man immer wieder solche Geschichten über die Kollegen zu hören bekommt? Da kann man die Bodycams gleich wieder abschaffen, wenn sie am Ende immer nur gegen die Bürger arbeitet, aber nie die sonst so hochgelobt und vorbildliche Polizeiarbeit beweist.

  3. Auch die Fälschung von Videomaterial durch Auslassen und „kreatives“ Montieren durch due Polizei als „Beweismittel“ vor Gericht konnten die Anwält:innen bei zahlreichen Gerichtsverfahren nach G20 nachweisen: vgl. die Verfahren gegen Fabio, Peike, Loïc, Konstantin und andere.

  4. Ein Hinweis, wie man die Polizei einschalten kann, wenn die Polizei mal wieder falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt hat, wäre sehr hilfreich. Denn da die Polizei annähernd Narrenfrei besitzt, fühlt man sich ihr gegenüber immer ohnmächtig wie machtlos. Es braucht endlich eine Handhabe, um die Polizei zur Einhaltung der Gesetze zwingen zu können!

  5. Dortmund ist ein gutes Beispiel für einen weiteren Skandal neben den „zufällig“ ausgeschalteten Bodycams: Seit Tagen liest man, dass das Opfer psychisch krank gewesen sein soll, dass der junge Mann mit einem Messer auf Polizisten losgegangen sein soll.

    Verbunden mit der Warnung, bloss nicht die Polizisten vor zu verurteilen. Das Opfer wird durch den Dreck gezogen, die Polizei verbittet sich jeden Vorwurf.

    Was man nicht erfährt: Wie viele der Polizisten sollen gerüchteweise psychische Probleme haben? Wie viele von ihnen haben rechte Tendenzen oder sind Ausländern gegenüber voreingenommen? Wie viele der Polizisten sind schon früher durch exzessive Gewalt aufgefallen, welche früheren Disziplinarverfahren gab es gegen die 11 Polizisten?

    Geht uns nichts an?

    Möglich. Dann möge man aber bitte auch nicht das Opfer mit wilden Spekulationen und Falschinformationen „hat die Polizisten mit einem Messer“ angegriffen in den Dreck ziehen.

    Und man möge bitte unabhängige Ermittlungen durchführen und nicht eine Weißwaschaktion von derselben Staatsanwaltschaft (Dortmund), die jeden Tag mit den Polizisten zusammenarbeitet, sie vom gemeinsamen Stammtisch und vom Fußballclub kennt. Und derselben Landesregierung unterstellt ist, die offenbar große Defizite hat bei der Ausbildung und Ausstattung der Polizei (Mit Maschinenpistolen — wir sind doch nicht im Krieg!)

    1. Die Aufregung um die eingesetzte MP ist schlicht das falsche Thema.

      Es gibt eine Reihe guter Gruende gegen das Fuehren (also Rumtragen) der MP: sie ist relativ gross und schwer, unhandlich und sieht martialisch (und damit bedrohlich und buergerfern) aus.

      Ansonsten ist die MP die bessere Pistole: gleiches Kaliber mit durch die Schulterstuetze und Laenge wesentlich kontrollierterer und gezielterer Schussabgabe und damit weniger Risiko. Die Moeglichkeit fuer Dauerfeuer wird de facto nie genutzt und unterliegt mW zT ministeriellem Vorbehalt (zB Terrorgrosslage). Man kann mit einer MP ohnehin auch Einzelfeuer ziemlich schnell hintereinander gezielt abgeben, Verriss durch den Rueckstoss ist durch das Pistolenkaliber im Schulteranschlag gering.

      Das in so einer Situation der Sicherungsschuetze mit einer MP eingesetzt wird, ist die beste Loesung. Pistole ist wesentlich ungenauer, jede Langwaffe mit Gewehrkaliber haette viel zu viel Reichweite und Durchschlagskraft, und die in den USA so beliebte Flinte mit buckshot ist ein echtes Schlachtergeraet.

      1. Es wäre übrigens relativ trivial, an einer MP5 eine Kamera parallel zum Lauf anzubringen, die beim Entsichern automatisch mitläuft. Muss man halt wollen.

        Ansonsten ist die wirkliche Frage, wie man den Einsatz eines Sicherungsschützen vermeiden bzw. auf den unvermeidlichen Selbstschutz/Schutz Dritter beschränken kann. Dafür müsste die Polizei zB vom derzeit oft verfolgten Ansatz der Dominanz um jeden Preis ablassen, was ihr ohnehin gut täte. Was sie gegenüber ihr genehmen Personen ja auch tut, wie zB auf Querdenker Demos zu sehen.

  6. Sicherlich berechtigte Einwände. In diesem Zusammenhang stellt sich mir erneut die Frage, wie viele Polizei-Bürger-Kontakte es gibt und wie oft etwas nicht korrekt abläuft?

    Vor einigen Jahren gab es mal Presseberichte über, wenn ich mich recht erinnere, 360 Tote durch ärztliche Kunstfehler. Es wurde dann über die Ärzteschaft hergezogen. Eigene mühsame Recherche ergab dann eine Zahl von etwa 1 Milliarde Arzt-Patienten-Kontakten.

    Ich will da nichts unterstellen. In den letzten Jahren ist es mir oft aufgefallen, dass Journalistinnen und Journalisten offensichtlich ein Problem mit Proportionen haben, und zwar in der Form, dass sie sie nicht darstellen.

    1. Ich glaube hier ist einfach die Schwierigkeit Arzt-Patienten-Kontakte zu zählen/zu schätzen. Dann stellt sich auch die Frage, was ist die richtige Vergleichsgröße: Wenn man normalerweise von Kunstfehlern spricht, mein man ja Fehler des Arztes bei einer Operation, die Nachteile für den Patienten haben. Dann wäre es sinnvoller, das mit der Anzahl der Operationen insgesamt zu vergleichen. Gleiches gilt für die Polizei: Zählt man die Einsätze oder auch, wenn Polizisten angesprochen werden? Und wieviele dieser „Kundenkontakte“ sind nicht so trivialer Natur, dass man sie sinnvollerweise mitzählen sollte.

      1. Rydberg, gutes Argument. Ich bin aber kein Journalist und erwarte von daher diese Recherche von ebensolchen.
        Es bleibt das false-balance-Problem.
        Mir wäre es halt lieb, wenn die „vierte Gewalt“ das mal auf ihre Agenda nähme.

        Damit wir uns richtig verstehen, mein Eindruck ist, dass hier bei netzpolitik schon richtig viel gut gemacht wird.

  7. Die taz hat dieses Thema bereits vor über drei Jahren schön auf den Punkt gebracht:

    „(…) Die Polizei lügt. Nicht generell, aber doch zu oft, um ihre Meldungen ungeprüft zu übernehmen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Polizisten selbst Akteure sind, wenn es also ein Interesse der Behörde gibt, sich selbst in einem günstigen Licht erscheinen zu lassen. (…)“ (taz Berlin, 20.4.19)

    https://taz.de/Kommentar-zu-Radfahrerunfall/!5586880/

  8. Nicht nur, dass BodyCams NICHT von der Polizei zu bedienen sind, sondern neutral mitlaufen ohne dass von der Seite der Polizei eingegriffen werden kann…

    Es braucht eine weitere neutrale Stelle als Anlauf, wenn man sich über die Polizei beschweren will.

    Es werden ja nicht einmal Anzeigen aufgenommen bzgl. Stalking mit gewaltsamem Übergriff.
    „sind se halt mal bisschen mutiger. “
    „gehen se halt woanders einkaufen.“

    der Täter ist stadtbekannt, die Cops haben sich aber geweigert.
    Das Präsidium hing voll mit Plakaten bzgl. Stalking.

    ich fühle mich von diesen Typen echt verarscht.
    Und meine Frau hat NULL Vertrauen mehr in irgendeinen Polizisten.

  9. Ich habe das Buch veröffentlicht: Polizeiwissenschaft – Fiktion, Option oder Notwendigkeit?
    Darin geht es mir um 5 grundlegende Felder:
    1. Der Gesetzgeber weist der Polizei Aufgaben zu,
    2. Der Gesetzgeber räumt der Polizei die dafür notwendigen Befugnisse ein,
    3. Die Polizei erwirbt die dafür nötigen Kompetenzen,
    4. Die Polizei erhält die dafür nötigen personellen, technischen und finanziellen Mittel,
    5. Das Grundgesetz garantiert die Freiheit der Forschung und Lehre, so auch die kritische Forschung zur Ausgestaltung und Erfüllung jedes dieser genannten Punkte.
    Auf dieser Grundlage wird die Polizei als notwendiger Teil der Gesellschaft ihren Platz und ihre Anerkennung finden.

    1. Das definiert eine voellig unkontrollierte Polizei ohne Rechenschaftspflichten gegenueber der Gesellschaft, einen Staat im Staat.

      Sind Sie sicher, dass Sie den Begriff „Freiheit von Forschung und Lehre“ verstanden haben?

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