Saskia Esken
Demokratie

Saskia EskenSPD wählt Netzpolitik an die Spitze

Die SPD-Basis hat Saskia Esken zu einer der zwei künftigen Vorsitzenden der Partei gewählt. Und während ein veritabler Teil der Hauptstadtpresse aufheult über die angeblich unbekannte Politikerin, freuen wir uns, dass erstmals eine profilierte Netzpolitikerin in Deutschland eine große Partei führen wird. Ein Kommentar.

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Computernetzwerk des „Berner Clubs“ mit nationaler Kontaktstelle beim BVT. Die ist ohne besondere Sicherung mit dem Internet verbunden.
Überwachung

Geheimes DokumentEuropäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich

Ein Prüfbericht des „Berner Clubs“ findet schwere Mängel beim österreichischen Inlandsgeheimdienst. Dessen IT-Systeme seien nicht für geheime Informationen zugelassen. Die Behörde soll auch dafür sorgen, dass sie nicht von „extremistischen Organisationen“ unterwandert wird.

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Überwachung

GesichtserkennungMobilfunkverträge in China nur noch nach Gesichtsscan

Seit Dezember sind Mobilfunkanbieter in China verpflichtet, die Gesichter ihrer Kunden bei Abschluss eines Vertrags zu scannen. Die Regierung gibt vor, damit Betrug im Internet eindämmen zu wollen. Kritiker:innen befürchten jedoch, dass die Technologie zum Ausbau der Überwachung genutzt wird.

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Zwei Menschen lachen sich an
Öffentlichkeit

Diskriminierende ModerationsregelnTikToks Obergrenze für Behinderungen

Neue Einblicke in die Moderationsregeln zeigen, wie TikTok versuchte Mobbing zu bekämpfen: Videos von Menschen mit Behinderungen wurden einfach versteckt. Auch queeren und dicken Nutzer:innen drehte man so das Publikum ab. Das Erstaunen und der Ärger darüber sind groß.

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Blick auf die Stadt Bern
Überwachung

Fragwürdige PraxisEU arbeitet ohne Mandat mit europäischen Geheimdiensten zusammen

Obwohl der Vertrag von Lissabon die geheimdienstliche Zusammenarbeit ausklammert, kooperieren europäische Inlandsdienste mit Europol und einem Lagezentrum in Brüssel. Nächste Woche diskutiert der Rat für Justiz und Inneres die weitere Verzahnung mit dem operativen Arm des „Berner Club“.

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Jugendliche sitzen vor AMS-Beraterin
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

Podcast NPP 190Mal sehen, was der Computer sagt

In Österreich bestimmt bald ein Algorithmus mit über die Chancen von Arbeitslosen. Der Staat verwendet dann ein System, das offen gegen Mütter, Zuwanderer*innen und Menschen mit Behinderung diskriminiert. Dabei könnte man die Prognosen auch positiv nutzen. Wie, das erklärt in dieser Folge die Mathematikerin Paola Lopez.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig bliebEhrliches Internet, Gaming auf Parteikosten und transparente Träume

Ein Professor am MIT beschreibt seinen Traum von einem besseren Netz, der frühere Parteichef der FPÖ zahlte seine „Clash of Clans“-Bedürfnisse aus der Parteikasse und Jean-Claude Juncker tritt einem lockeren Spruch auf den Lippen ab. Die besten Reste des Tages.

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Fernsehturm Berlin bei Nacht
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig bliebAccounts, Videos und Wikis doch nicht löschen

NGOs fordern von Brüssel mehr Transparenz bei Lobbytreffen, Nutzer setzen bei Twitter einen Lösch-Stopp durch, TikTok beklagt menschliches Versagen bei Zensur und Aktivist:innen geben sich Edit-Wars auf der Wikpedia-Seite der Hongkonger Polizei. Die besten Reste des Tages.

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