Neues aus dem Fernsehrat (27): Freundeskreise wählen ARTE-Beiräte

In den ersten zwei Jahren meiner Zeit im ZDF Fernsehrat fand die Abstimmung, deren Ergebnis am wenigsten vorhersehbar war, nicht in einem Ausschuss oder dem Fernsehratsplenum, sondern im Rahmen des „Vorgesprächs Werneke“, besser bekannt als „roter Freundeskreis“ statt. Dieser, so die Vereinbarung mit dem „schwarzen Freundeskreis“, sollte sich auf vier von den acht durch den Fernsehrat zu wählenden Mitgliedern des ZDF Verwaltungsrats einigen. Insgesamt stellten sich 7 KandidatInnen einer geheimen Vorwahl im Freundeskreis, in einem Fall fiel die Entscheidung erst im dritten Wahlgang (für Details siehe Folge 5 „Freundeskreise wählen Verwaltungsräte“).

„Freundeskreise“, die sich vor den offiziellen Plenumssitzungen zu Vorberatungen treffen, gibt es in allen Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Anbieter und nicht nur im Fernsehrat des ZDF. In der ARD gibt es auch „graue“ Freundeskreise, in denen sich zum Beispiel kirchliche und andere zivilgesellschaftliche Mitglieder vorab abstimmen.

Fernsehrat entsendet in Programmbeiräte

Nun wählt der Fernsehrat aber nicht nur (alle fünf Jahre) den Intendanten sowie 8 von 12 Mitgliedern des Verwaltungsrats, er entsendet auch sogenannte „Programmbeiräte“ in die Aufsichtsgremien von Arte. Konkret gibt hier zwei vierteljährlich tagende Programmbeiräte, einen für Arte Deutschland und einen für die Zentrale Arte G.E.I.E. (steht für „Groupement Européen d’Intérêt Économique“, auf deutsch „Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung,“ der Rechtsform des Gemeinschaftsunternehmens von Arte France und Arte Deutschland).

Der ZDF Fernsehrat entsendet dabei genausoviele Mitglieder wie die ARD Rundfunkräte zusammen. Im Fall von Arte Deutschland sind das neun, bei Arte G.E.I.E. vier Plätze. Wie schon beim Verwaltungsrat gibt es auch hier wieder die Absprache zwischen den Leitern der „Freundeskreise“, jeweils für die Hälfte der Sitze vorab Besetzungsvorschläge zu ermitteln. Klarerweise sind diese Vorschläge in keiner Weise rechtlich verbindlich und verhindern keine (zusätzlichen) Kandidaturen bei der bindenden Abstimmung im Fernsehrat selbst. De facto ist mit einer Einigung in den „Freundeskreisen“ die Entscheidung aber gefallen.

Ergebnis von Sondierungen und Vorwahlen

Wie schon bei der Wahl der Verwaltungsräte fanden nur in einem, dem „Freundeskreis Frank Wernekes“, geheime Vorwahlen statt. Die KandidatInnen des „Freundeskreises“ von Franz-Josef Jung wurden von dessen Leitung vorgeschlagen und offen die Zustimmung zu diesem Vorschlag eingeholt. Im „roten Freundeskreis“ gab es zumindest für den Programmbeirat Arte G.E.I.E. mehr Kandidaturen als Plätze und eine geheime Abstimmung (in alphabetischer Reihenfolge, Ergebnis der Vorwahl in Klammern bei 23 abgegeben Stimmzetteln, mit denen eine, zwei oder keine Stimme abgegeben werden konnte; gewählte KandidatInnen kursiv):

• Eva Hubert (11)
• Oliver Passek (12)
• Angela Spizig (17)

Für fünf vorzuschlagende Plätze bei Arte Deutschland gab es auch im „Freundeskreis Werneke“ nur genau fünf Kandidaturen und keine geheime Wahl. Im Plenum des Fernsehrats am 29. Juni 2018 wurden die in den „Freundeskreisen“ abgestimmten KandidatInnen mit großer Mehrheit gewählt.

Angesichts derartig formalisierter Verfahren und der folgenreichen Absprachen zwischen den Freundeskreis-Leitungen bleibt mir nur noch einmal auf meinen Vorschlag zu verweisen, diese in Form von Fraktionen auch formal zu konstituieren. Auf diese Weise ließe sich dem vermeintlich konspirativen Charakter des „Freundeskreis“-Regimes am effektivsten entgegentreten. Bis es soweit ist, werde ich weiterhin über derartige Vorabstimmungen berichten.