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BND-Mann informierte Ex-NSAUA-Obmann Kiesewetter über Infiltration des Reservistenverbandes

Zum 1. März trat der damalige CDU/CSU-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter, von seinem Posten zurück. Die Welt berichtet nun unter Berufung auf einen BND-Mitarbeiter, dies sei geschehen, weil ein Mitarbeiter des BND ihm im Oktober 2014 mitgeteilt habe, „dass zwei enge Vertraute im Reservistenverband auf unterer Stufe für den BND tätig seien.

  • Anna Biselli
Anna Biselli
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Zum 1. März trat der damalige CDU/CSU-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter, von seinem Posten zurück. Die Welt berichtet nun unter Berufung auf einen BND-Mitarbeiter, dies sei geschehen, weil ein Mitarbeiter des BND ihm im Oktober 2014 mitgeteilt habe, „dass zwei enge Vertraute im Reservistenverband auf unterer Stufe für den BND tätig seien.“

Die Information an sich über die BND-Leute im Reservistenverband ist bis dahin nichts Neues, schon im Februar hatte Kiesewetter, seines Zeichens Vorsitzender des Reservistenverbandes der Bundeswehr, solches bestätigt. Neu ist, dass die Welt behauptet, er sei explizit von einem BND-Mann benachrichtigt worden. Es wird außerdem ein Bezug zu Russland hergestellt:

Die Motive des BND-Mitarbeiters für die Unterrichtung Kiesewetters sind unklar. In Sicherheitskreisen wird vermutet, dass Russland diese Informationen gezielt über den Mann an Kiesewetter spielen ließ, um einen Befürworter der transatlantischen Zusammenarbeit der Geheimdienste im Untersuchungsausschuss unter Druck zu setzen.

Über die Autor:innen

  • Anna Biselli
    Anna Biselli

    Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Telefon: +49-30-5771482-42 (Montag bis Freitag jeweils 8 bis 18 Uhr).

    Foto: Darja Preuss

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9 Kommentare zu „BND-Mann informierte Ex-NSAUA-Obmann Kiesewetter über Infiltration des Reservistenverbandes“

  1. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

    ,

    Ich bin empört und komplett überfordert! Wie soll denn das weitergehen? Jetzt werde ich auch noch gezwungen, Ermittlungen gegen Informanten von Die Welt wegen Geheimnisverrats aufzunehmen! Erst diese Raumfahrtbehörde NASA, dann Der Spiegel, dann dieser Internetservice und jetzt Die Welt. Es kann doch nicht sein, dass all diese Informanten soetwas wie ein Gewissen besitzen! Das werden ja immer mehr und so langsam bekomme ich Angst! Was, wenn meine eigenen Geheimnisse.… oh mein Gott!

    Präsident des Verfassungs *hust* schutzes *hust*

  2. ein anderer Stefan

    ,

    Ach, ist ja drollig, dass die Welt einen Bezug zu Russland herstellt. Natürlich sind immer die Russen die Bösen. Dass das ausgerechnet in der Springerpresse verbreitet wird – wir wollen da mal an einen Zufall glauben…

    1. Anou

      ,

      Ja, da sollte man skeptisch sein. Trotzdem lohnt es sich darüber nachzudenken, wer außer den deutschen/europäischen Bürgern ein Interesse daran haben könnte, dass die Five-Eyes-Spionage in Deutschland/Europa eingeschränkt wird. Und es ist dann doch eher unwahrscheinlich, dass Russland sich diese Gelegenheit zur Einflussnahme entgehen lässt. Bürgerrechtler sollten sich da nicht aus purer Naivität vereinnahmen lassen, Russlands Spionage ist mit Sicherheit nicht weniger invasiv als die amerikanisch geführte.

      1. v2v23tpx6b

        ,

        Bürgerrechtler sollten vor allem ihren Ansichten folgen und keine Kompromisse machen, weil es vielleicht so aussehen aussehen könnte, dass die Russen .… oder das die Amerikaner .…

        Die bekannt gewordenen Five-Eyes-Spionage übersteigt alles, was man als Bürgerrechtler akzeptieren kann. Daran gibt es keinen Zweifel.

        Ob Russland davon einen kleinen Vorteil hätte, wenn es gelingt, die Five-Eyes-Spionage etwas runter zu fahren oder zu behindern, ist mir egal. Es gibt auch noch die Chinesen, es gibt die Franzosen, die eine ausgezeichnete technische Spionage haben aber nicht voll mit den Five-Eyes kooperieren.….

  3. chris

    ,

    Ist das Zitat zu Russland auch aus dem Welt-Artikel? Ich vermute mal ja, ist aber nicht ganz ersichtlich.
    Falls ja: Wenn eine Springer-Zeitung, der eine übertriebene Nähe zu pro-transatlantischer Berichterstattung unterstellt wird, den Russen etwas unterstellt, sagt das mM mehr über das Funktionieren der Medien hierzulande aus als über Russland oder die USA.

  4. André

    ,

    Die Länder des ehemaligen Warschauer Vertrags hatten immer eine enge Beziehung zu BND-Agenten.

  5. André R

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    Ich verstehe das nicht. Wieso musste er zu zurücktreten? Wo ist das Problem mit Mitgliedschaft von BND Mitarbeitern im Reservistenverband? Wieso spielt dann Moskau da rein? Wer kann mir das erklären?

    1. Markus Beckedahl

      ,

      Das musst Dud ie Personen fragen, die so einen irren Spin entwickelt haben.

    2. André

      ,

      Steht eigentlich im Artikel der Welt. Das Problem soll nicht die Mitgliedschaft sein, sondern dass die entsprechenden Personen angeblich mit Herrn Kiesewetter bekannt waren („zwei enge Vertraute“), ohne dass er von ihrem BND-Hintergrund wusste. So eine Konstellation hätte man im Verlauf des Untersuchungsausschuss lancieren können.

      Kiesewetters Hinweisgeber soll wiederum schonmal wegen Verdachts auf Agententätigkeit zugunsten von Russland überprüft worden sein.

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