Der FoeBud lädt ein zum zweiten Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 vom 7. bis 9. Oktober im DGB Bildungszentrum Hamburg-Sasel (Anreise Freitag 17:00 Uhr, Abreise Sonntag, 15:00 Uhr). Aus dem FoeBud-Newsletter: Zum Klärung der Verfassungsbeschwerde kam es gar nicht mehr, der elektronische Entgeltnachweis ELENA wurde vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium vorher begraben. Vorbereitet wurde die Verfassungsbeschwerde auf dem Aktivenkongress [...]
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Tag-Archiv: Zensursula
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digitalkultur, Informationstechnologie, Menschenrechte, Netzpolitik, Überwachung, Zensur Auch getagged Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Digitalkultur, elena, meinungsfreiheit, Menschenrechte, Netzneutralität, Netzpolitik, netzzensur, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Zensur 10 Kommentare
Rückblick: Wie Zensursula auf den Weg gebracht wurde
Hadmut Danisch war als (damaliger) Vertreter eines Providers bei den Verhandlungen zur Einführung der Netzsperren in Deutschland dabei und berichtet zwei Jahre später sehr ausführlich von seinen Eindrücken und Erlebnissen am Verhandlungstisch: Wie die deutsche Internet-Kinderpornosperre zustande kam – und zugrunde ging. Eine sehr spannende und lesenswerte Einsicht, wie solche politischen Prozesse funktionieren. Und ein [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, Digital Rights, netzzensur 13 Kommentare
Kabinett billigt Gesetzentwurf für “Löschen statt Sperren”
Marco Buschmann und andere FDP-MdBs twittern gerade den nächsten Meilenstein bei der fachgerechten Entsorgung des Zugangserschwerungsgesetzes: Kabinett billigt Gesetzentwurf für “Löschen statt Sperren”! #Netzsperren verschwinden aus dem Bundesgesetzblatt! #FDP Ok, der Hinweis auf das Bundesgesetzblatt kommt evtl. etwas früh, schließlich entscheidet über Gesetzentwürfe immer noch das Parlament (Gibt es da eigentlich schon einen Termin für die Abstimmung?). [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Zensur Auch getagged Aufhebung, Marco Buschmann, Zugangserschwerungsgesetz 2 Kommentare
Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz
MOGIS, der AK-Zensur und der Verein “Digitale Gesellschaft” haben auf Einladung der Bundesministerium für Justiz heute fristgerecht jeweils eine eigene Stellungnahme zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz eingereicht und veröffentlicht. MOGiS schreibt u.a.: Zu den Regelungen des Aufhebungsgesetzes: im Zuge des Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes wurde das Telekommunikationsgesetz geändert. Insbesondere wurde in §96 TKG folgender Satz eingefügt „Diese [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, Digital Rights, netzzensur 15 Kommentare
Kleine Anfrage zum ZugErschwG beantwortet
In einer Sitzung am Montag (PDF) wird sich der Unterausschusses Neue Medien im Bundestag noch einmal kurz mit dem Zugangserschwerungsgesetz beschäftigen. Nein, es gibt leider keinen Videostream. Es gäbe auch nichts zu sehen, die Veranstaltung ist – einmal mehr – nicht öffentlich. Dafür gibt es etwas zu lesen. Und zwar von Konstantin von Notz (Grüne) [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Aufhebung, Harmonisierungspapier, Kleine Anfrage, Konstantin von Notz, Unterausschusses Neue Medien, Zugangserschwerungsgesetz 6 Kommentare
Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung
Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online: Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. Mai Gelegenheit haben, Stellung zu beziehen. Schon am 25. Mai will sich das [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Aufhebungsgesetz, Bundesjustizministerium, Heise Online, Internetsperren, PDF 4 Kommentare
Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
Das Bundesjustizministerium hat verschiedene Verbände angeschrieben (PDF) und den “Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” (PDF) (aka “Zugangserschwerungsaufhebungsgesetz”) mit der Bitte zu einer Kommentierung verschickt. Bis zum 11. Mai hat man die Möglichkeit, etwaige Stellungnahmen zu dem Entwurf einzureichen.
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, netzzensur, Zugangserschwerungsgesetz 6 Kommentare
White IT: Tauschbörsen größter Markt für Kinderpornographie
In der Argumentation für Websperren hieß es bisher, dass diese ein wirksames Mittel gegen den “Milliardenmarkt für Kinderpornographie” im Internet wären. Nachgewiesen werden konnte dieser Milliardenmarkt bisher nicht, die (wenigen) tatsächlich durchgeführten Studien zum Thema lassen vermuten, dass er in der behaupteten Form schlicht nicht existiert. White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged berlin, Bernd-Dieter Meier, Hannover, kinderpornographie, Netzsperren, Uwe Schünnemann, White IT 24 Kommentare
