Überwachung

Außengrenzen und „Nackt im Netz“: Surveillance-Studies-Netzwerk verleiht Journalismuspreis

Auch wenn das Thema aus den Medien nicht wegzudenken ist: Noch immer wissen wir über Überwachung und ihre Wirkungen viel zu wenig. Ein Forschungsnetzwerk zeichnet deshalb jährlich besonders gelungene journalistische Beiträge zum Thema aus. In diesem Jahr werden Recherchen zu Online-Tracking und der Aufrüstung der EU-Außengrenzen geehrt.

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Linkschleuder

Uber: Skandale spitzen sich zu

Die US-amerikanische Taxi-Alternative Uber sieht sich in den letzten Wochen immer mehr Kritik ausgesetzt. Ranghohen Mitarbeitern werden Mobbing und Sexismus vorgeworfen. Per Algorithmen werden Preise gedrückt und Fahrer ausgebeutet. Kontrollen der Autos durch die Stadtverwaltung werden durch das Unternehmen entdeckt und unterbunden. Der Journalist Erich Möchel vom österreichischen ORF fasst die Entwicklung der vergangenen zwei […]

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Linkschleuder

EU-Datenschutzgrundverordnung wird frühestens 2018 in Kraft treten, doch wie aktuell ist sie dann noch?

Die Verabschiedung der EU-Datenschutzgrundverordnung kann sich noch hinziehen, das erläutert Erich Moechel in einem Beitrag bei FM4. Der angepeilte Termin wurde bereits diverse Male verschoben, das Verfahren begann bereits 2012, ursprünglich plante man, bereits vor den Europawahlen 2014 mit der Verordnung fertig zu sein, die den Datenschutz EU-weit vereinheitlichen soll. Nun sollen bis Ende diesen […]

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Überwachung

Wie die Überwachungsstationen in Wien zusammenpassen

In der letzten Woche wurde veröffentlicht, dass in Wien ein vierter Überwachungsposten ausländischer Nachrichtendienste zur Mobilfunküberwachung gefunden wurde. Nicht, wie die drei vorherigen, in US-Kontrolle, sondern auf der britischen Botschaft. Erich Moechel hat nun beschrieben, wie diese Stationen in Verbindung stehen und dass sie aller Wahrscheinlichkeit nach keineswegs isolierte Spähstationen sind: Wie topografische Messungen ergeben […]

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Linkschleuder

Deckname: Ehrenreich – Erich Moechel im Portrait

Als ich vor über fünfzehn Jahren anfing, mich mit Netzpolitik zu beschäftigen und mich für digitale Grundrechte einzusetzen, lag das auch an einer Person: Erich Moechel. Seine Berichterstattung über Echelon und die angestrebte Totalüberwachung von Geheimdiensten motivierte mich mit das zu tun, was ich hier mache. Ingrid Brodnig hat ein schönes Portrait über Erich Moechel […]

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Linkschleuder

Interview mit Bill Binney: „Die Geheimdienste haben sich selbst operativ ausgeschaltet“

Der Journalist Erich Möchel hat ein Interview mit dem ehemaligen technischen Direktor der NSA und Whistleblower Bill Binney geführt. Binney erklärt, warum die NSA seiner Meinung nach bei der Geheimdienstarbeit auf der Krim und im Irak versagt haben und ihrem Auftrag nicht mehr nachkommen können – es würden einfach zu viele Daten gesammelt, die nicht […]

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Datenschutz

Brüsseler Diplomatenkreise: Transatlantisches Datenschutz-Abkommen wird zur Farce

Vor fünf Wochen haben wir ein internes Dokument der EU-Kommission zum Verhandlungsstand des EU-US-Datenschutzabkommens veröffentlicht. Eine Woche darauf haben wir politische Entscheidungsträger dazu interview und kommentiert: Wenn die USA weiterhin blockieren, wird es scheitern. Jetzt berichtet Erich Möchel auf fm4.ORF.at: Wie aus Brüsseler Diplomatenkreisen nun zu erfahren war, waren die letzten Sitzungen zum Thema von […]

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Überwachung

Totalüberwachung braucht weder Aufklärung noch Öffentlichkeit, finden Bundesregierung und Freunde

Wir erinnern uns: Seit Juni letzten Jahres führt die deutsche Regierung auf verschiedenen Ebenen ein seltsames, aber beim Publikum gut ankommendes Schauspiel auf, bei dem in verschiedenen Akten die flächendeckende Überwachung durch NSA und GCHQ, durch weitere ausländische und ganz speziell auch die sympathischen deutschen Dienste nicht aufgeklärt wird. Eine der Maßnahmen war dabei die […]

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Überwachung

SWIFT: USA macht Kommission glücklich, Parlamentarier sind fassungslos

Neben der Evaluation des Fluggastdatenabkommens mit den USA (US-PNR) und der Safe-Harbur-Vereinbarung hat die Europäische Kommission im Rahmen der für sie lästigen NSA-Spionagediskussion auch die Einhaltung der Vertragsbedingungen bei der Datenübermittlung im Rahmen des Abkommens zum Terrorist Finance Tracking Program (TFTP) der USA (SWIFT-Abkommen) untersucht. Wer die bisherigen Bemühungen der Kommission mitverfolgt hat wird wenig […]

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Generell

Lesestoff für’s Wochenende: Was übrig blieb

Diese Woche sind hier bei netzpolitik.org, aber teilweise auch allgemein in den deutschsprachigen Medien einige Themen zu kurz gekommen. Eine kleine Auswahl: Glyn Moody beschäftigt sich auf techdirt mit den Plänen der Betreiber des Amsterdamer Internetknotens AMS-IX, die in die Vereinigten Staaten expandieren wollen. Hauptfrage: Ist dabei eine rechtliche Konstellation möglich, die einen NSA-Zugriff auf […]

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung: Europäischer Gerichtshof verhandelt am 9. Juli – und stellt „revolutionäre Fragen“ (Update)

Der Europäische Gerichtshof will wissen, wie sich aus Vorratsdaten Persönlichkeitsprofile erstellen lassen und was das für das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten bedeutet. Das geht aus den Fragen des Gerichts an die Verfahrensbeteiligten hervor, die wie an dieser Stelle veröffentlichen. Die Verhandlung über die Zukunft der Richtlinie findet am 9. Juli statt – ein Urteil […]

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utah
Überwachung

PRISM: Neue Geheimdienstrechenzentren in den USA

Nach dem NSA-Rechenzentrum in Utah wurde anfang März ein weiteres geheimdienstliches Rechenzentrum in den USA in Auftrag gegeben. Dieses steht in unmittelbarer Nähe zum Sitz des Überwachungsgeheimdienstes NSA (National Security Agency) und dem Militärgeheimdienst Defense Information Systems Agency (DISA) in Fort Meade, Maryland. Das 565 Millionen Dollar teure „Hochleistungsrechenzentrum“ soll von Militärgeheimdiensten betrieben werden und […]

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung: Expertengruppe der Kommission soll sich für „effektive, effiziente Umsetzung“ einsetzen

Eine neue „Expertengruppe für vorbildliche Verfahrensweisen bei der Vorratsspeicherung“ soll dafür sorgen, dass die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung „ihre Zielvorgaben erfüllt“. Das hat die EU-Kommission letzte Woche beschlossen. Die Mitglieder sollen sich „für die effektive, effiziente Umsetzung der Richtlinie“ einsetzen. Seit 2006 gilt die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Bis letztes Jahr tagte eine „Experten“-Gruppe bei der EU-Kommission, […]

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Datenschutz

Europa und die Cloud: Standard zur Überwachung und Kritik von Datenschützern

Die Auslagerung von Daten in die Cloud bereitet den Behörden Sorge. Um weiterhin Abhören zu können, werden europaweite Standards zur Überwachung von Cloud-Diensten erarbeitet. Falls Verschlüsselung eingesetzt wird, soll die umgangen werden. Datenschützer hingegen kritisieren die Cloud, da nie klar ist in welcher Jurisdiktion die Daten liegen. Das von der Europäischen Kommission gegründete Europäische Institut […]

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