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Das Bild zeigt einen Iris- und Fingerabdruckscanner in der Hand von US-Soldat:innen.

Botschaftspersonal und Ortskräfte aus Afghanistan könnten für Europol das Internet nach terroristischen Inhalten abgrasen, schlägt ein hochrangiger EU-Berater vor. Im Fokus seiner Handlungsempfehlungen zu Afghanistan steht die polizeiliche Zusammenarbeit mit Geheimdiensten und der NATO.

Die EU-Agentur EASO überwachte jahrelang soziale Netzwerke, um Flüchtende auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Der oberste Datenschützer der EU setzte dem Projekt nun ein Ende.

Europols Meldestelle für Internetinhalte soll künftig verstärkt gegen „Schleusernetze“ vorgehen, fordern die EU-Mitgliedstaaten. Auch Chatgruppen, in denen sich AnbieterInnen von Fluchthilfe und MigrantInnen zusammenfinden, stehen im Visier. Strafbar sind diese Funde nicht unbedingt, gelöscht werden sie trotzdem oft.

Eine Infografik der Europäischen Union zeigt erstmals das Ausmaß der umfangreichen Datensammlung im Bereich Justiz und Inneres. Die Übersicht enthält Datenbanken der Polizei, des Zolls und von EU-Agenturen wie Frontex. Die fünf wichtigsten Datentöpfe sollen nun miteinander verschmolzen werden.

Mit dem Satz „Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten wie diesen hat Sicherheit Vorrang“ forderte der deutsche Innenminister die Neuordnung der EU-Datenbanken. Die großen Informationssysteme werden samt biometrischer Daten schrittweise zentralisiert. Das geplante Bevölkerungsregister betrifft auch EU-Angehörige.

EASO

Aktionsplan zu Afghanistan: Europol soll Evakuierte aus Kabul anstellen

Grenzschutz: EU-Asylbehörde beschattete Flüchtende in sozialen Medien

„Zerschlagung der Online-Kommunikation“: Europol bekämpft Fluchthilfe im Internet

Ganz schön kompliziert: Die europäischen Datentöpfe

Auf dem Weg zu einem Bevölkerungsregister: EU-Kommission skizziert Fahrplan für „verknüpfte Datentöpfe“