FFP-Maske und Smartphone auf einem Tisch
Technologie

Robert-Koch-InstitutWidersprüche zur Wirkung der Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App soll im vergangenen Jahr in mindestens 100.000 Fällen Infektionsketten unterbrochen haben, das schätzt das Bundesgesundheitsministerium anhand einer ersten Auswertung. Bisher unveröffentlichte Daten, die das Robert-Koch-Institut auf anderem Weg erhebt, zeichnen ein nüchterneres Bild.

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Polizist vor Monitor
Technologie

Schadsoftware-BereinigungBKA nutzt Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze

Das Bundeskriminalamt hat ein Schadsoftware-Update auf zehntausenden Windows-PCs weltweit installiert, um sie zu bereinigen. Experten kritisieren die konstruierte Rechtsgrundlage dieser brisanten Aktion. Der BKA-Präsident fordert, das Gesetz an die Praxis anzupassen.

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Person sitzt in einem leeren Restaurant und schaut auf Handy
Netzpolitik Podcast

NPP 225 zu Apps in der PandemiestrategieWer rettet uns vor der App?

Während Deutschland über den Einsatz der Luca-App diskutiert, haben Forscherinnen und Forscher längst ein Verfahren entwickelt, mit dem man in Bars oder Läden einchecken kann – ganz ohne Deanonymisierung beim Gesundheitsamt. Die Funktion wird gerade in die offizielle Corona-Warn-App eingebaut. Doch die Regeln der Länder verhindern bislang diese Lösung.

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Corona-Warn-App zeigt grün
Datenschutz

KontaktverfolgungWelche Upgrades der Corona-Warn-App jetzt sinnvoll sein können

Mir den steigenden Infektionszahlen nimmt auch die Debatte um die Corona-Warn-App wieder Fahrt auf. Gefordert werden weitere Funktionen, mehr Aufklärung und eine bessere Anbindung der Labore. Doch nicht alle Ideen sind durchdacht – oder überhaupt machbar.

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Schülerinnen am Laptop
Öffentlichkeit

Digitale TeilhabeGeplante Internet-Flatrate für Schüler:innen verfehlt womöglich das Ziel

Bund und Länder wollen allen Schüler:innen einen Zugang zum Internet ermöglichen. Der Zeitplan ist ehrgeizig, das Vorgehen der Bildungsministerin fragwürdig. Ein Tarif der Telekom könnte die anvisierten Ziele zunichte machen.

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Öffentlichkeit

Steile BehauptungNein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App

Die Telekom verbreitet, dass 65.000 Software-Entwickler:innen die Corona-Warn-App angeschaut und überprüft hätten. Das ist falsch. Über eine Ente, warum sie keinen Sinn ergibt und warum welche Zahlen nun tatsächlich stimmen. Ein Kommentar

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Konsulation
Netze

BEREC-LeitlinienEuropäische Telekom-Regulierer laden zur Bewertung der Netzneutralität ein

In Europa schützt eine Verordnung grob die Netzneutralität, Details klären von Telekom-Regulierern erstellte Leitlinien. Nun sollen diese Regeln überarbeitet werden. Zur Debatte stehen verschiedene Verbindungsqualitäten in 5G-Netzen und Anpassungen bei Zero Rating.

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Bundesverwaltungsgericht
Überwachung

BundesverwaltungsgerichtDie Vorratsdatenspeicherung bleibt weiter ausgesetzt

Der Europäische Gerichtshof soll klären, ob die deutsche Vorratsdatenspeicherung gegen EU-Recht verstößt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht heute entschieden. Damit müssen Provider auch weiterhin keine Daten speichern. Deutschland ist trotzdem eines der sichersten Länder.

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Netze

Telekom unterliegt erneut: StreamOn-Tarife dürfen so nicht weitergehen

Das Telekom-Angebot StreamOn verletzt die Netzneutralität und EU-Regeln zum Roaming, entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Nun muss der Konzern sein Produkt an das geltende Recht anpassen. Nach dem Willen der Bundesnetzagentur soll das jetzt schnell gehen.

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Netze

Die 5G-Auktion hat ein Ende, das Funkloch-Problem in Deutschland nicht

6,5 Milliarden Euro kosten die Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Doch kaum ist die Auktion vorbei, wollen manche Bieter das Geld schon für den Netzausbau zurückhaben. Nutzer:innen werden trotzdem noch eine Weile mit der schlechten Internetversorgung in Deutschland leben müssen.

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Linkschleuder

Gericht: Deutsche Telekom muss Vorratsdatenspeicherung weiterhin nicht umsetzen

Heute hat das Verwaltungsgericht Köln in einem Urteil entschieden, dass die Deutsche Telekom weiterhin nicht die Vorratsdatenspeicherung durchsetzen muss. Das Gericht bestätigte damit eine Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster aus dem letzten Jahr. Die erklärte die Vorratsdatenspeicherung, die im Juli 2017 in Kraft treten sollte, als unzulässig. Seitdem verzichtete die Bundesnetzagentur darauf, sie bei […]

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Linkschleuder

Telekom und Vodafone wollen keine Standortdaten mehr an Strafverfolger preisgeben

Im Sommer 2017 hatte die Bundesnetzagentur bekanntgegeben, dass sie Provider derzeit nicht zum Speichern von Vorratsdaten verpflichten will. Nun streiten sich Telekom und Vodafone mit deutschen Strafverfolgungsbehörden. Laut golem.de und eigener Erklärung wollen die Unternehmen keine Standortdaten von Handy-Nutzern mehr längerfristig speichern und an Strafverfolger herausgeben. Unter anderem der Detmolder Oberstaatsanwalt Christopher Imig droht nun […]

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Netze

Kanzleramt: Klare Absage an Kupfer beim Breitbandausbau

Nach Jahren der Fehlentwicklungen unter Alexander Dobrindt erteilt die neue Bundesregierung der staatlichen Förderung von Kupfer endlich eine Absage. Künftig werde man nur mehr echte Glasfaserleitungen fördern, erklärte Kanzleramtschef Helge Braun. Das ist nur eine von mehreren Baustellen in der deutschen Infrastrukturpolitik.

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Netze

Breitband in Deutschland: Und wieder ein Jahr Stillstand

Deutsche Internetnutzer verbrauchen immer mehr Daten, doch der Breitbandausbau stagniert weiterhin. Ein guter Teil der Bevölkerung ist damit von der Digitalisierung abgeschnitten, während die Telekom Deutschland und eine veraltete Kupferinfrastruktur die Lage beherrschen, zeigt ein Bericht der Bundesnetzagentur.

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