Linkschleuder

Das bayerische Polizeigesetz: Ein rechtsstaatlicher Paradigmenwechsel

Für die August-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ hat unsere Autorin Marie Bröckling die Kritik am neuen bayerischen Polizeigesetz und dem damit vollzogenen Paradigmenwechsel zusammengefasst. Das verschärfte Polizeigesetz wurde im Mai von der CSU im Alleingang verabschiedet, zuvor gab es vehementen Protest. Auf netzpolitik.org haben wir für drei Monate schwerpunktmäßig zu dem neuen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Das bayerische Polizeigesetz: Ein rechtsstaatlicher Paradigmenwechsel
Linkschleuder

#Landesverrat: Die verratene Öffentlichkeit

In der September-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik schreibt Daniel Leisegang über #Landesverrat: Die verratene Öffentlichkeit. Man könnte die Causa damit als Sommerloch-Intermezzo abtun. Tatsächlich aber birgt sie auch jetzt noch erheblichen Sprengstoff und ist zugleich ein Lehrstück sondergleichen – in rechtlicher, medialer und politischer Hinsicht. Vor allem verdeutlicht sie, dass der eigentliche […]

Lesen Sie diesen Artikel: #Landesverrat: Die verratene Öffentlichkeit