Kategorie: Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
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Lage der Menschenrechte: Nicht nur von einer besseren Welt träumen
Standbild aus der Dokumentation „Universal Declaration of Human Rights“. Lage der Menschenrechte: Nicht nur von einer besseren Welt träumen Wie kann die Umsetzung der Menschenrechte angegangen werden, wenn sie auch Jahrzehnte nach ihrer Festschreibung eine ferne Utopie geblieben sind? Darüber schreibt Wolfgang Kaleck in seinem neuen Buch: „Die konkrete Utopie der Menschenrechte. Ein Blick zurück in die Zukunft“.
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Wochenrückblick KW11: Corona, Corona forever
Impfgegner:innen sorgen mit Verschwörungsmythen dafür, dass unsere Gesellschaft länger im Lockdown ausharren muss. Die Folgen sind desaströs. Wochenrückblick KW11: Corona, Corona forever Auch diese Woche bleiben wir nicht vor schlechten Nachrichten über das Corona-Virus verschont. Was es sonst an interessanten Neuigkeiten aus Deutschland, aller Welt und der Europäischen Union gibt, erfahrt Ihr hier im netzpolitischen Wochenrückblick.
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Neues aus dem Fernsehrat (74): Programmvorschau zum Fernsehrat-Livestream
Neues aus dem Fernsehrat (74): Programmvorschau zum Fernsehrat-Livestream Die nächste Sitzung des ZDF Fernsehrats wird wieder live ins Internet gestreamt, die Öffentlichkeit könnte allerdings für Vorbesprechungen zur anstehenden Intendant:innenwahl ausgeschlossen werden. Eine Programmvorschau in Form einer kommentierten Tagesordnung.
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Lektionen aus #WirvsVirus: Gemeinsam gegen die Krise. Geht das?
Damit es funktioniert, müssen die verschiedenen Maßnahmen ineinandergreifen. Lektionen aus #WirvsVirus: Gemeinsam gegen die Krise. Geht das? Vor etwa einem Jahr organisierte eine Gruppe von zivilgesellschaftlichen Organisationen den #WirvsVirus-Hackathon unter Schirmherrschaft der Bundesregierung. Was hat dieses Experiment gebracht? Unsere Gastautor:innen ziehen Bilanz.
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Medienwächter: Kein Onlyfans für Minderjährige
Onlyfans bietet faire Bezahlmodelle für seine Nutzerinnen und Nutzer. Medienwächter: Kein Onlyfans für Minderjährige Internetdienste wie Onlyfans, die sexuell explizite Fotos und Videos zeigen, verbuchen seit Monaten einen starken Anstieg an Registrierungen. Die Landesmedienanstalt in NRW fordert jetzt einen umfangreicheren Jugendschutz und die Durchsetzung von Altersbeschränkungen.
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Wochenrückblick KW 10: Ausspioniert, zensiert, überwacht
Auf Kuschelkurs, Politiker:innen bewerben die Check-In-App "Luca" des Rappers Smudo. Wochenrückblick KW 10: Ausspioniert, zensiert, überwacht Was nach Worst-Case-Szenarien klingt, sind Realitäten, mit denen sich auseinandergesetzt werden sollte. Im netzpolitischen Wochenrückblick geht es um Betroffene von Überwachung, den Hype um die Check-In-App Luca, mögliche Netzsperren in Deutschland und eine verschärfte Anwendung des Urheberrechts durch ein EU-Urteil.
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Informationsfreiheit: Was wir von Behörden wissen wollen
Wo der Amtsschimmel wiehert: Viele Behörden betrachten Informationsfreiheitsanfragen als lästige Pflicht Informationsfreiheit: Was wir von Behörden wissen wollen Informationsfreiheitsgesetze stärken die politische Beteiligung, vor allem in lokalen Zusammenhängen. Das sagen Leute in Deutschland, die diese Gesetze nutzen. Um das demokratische Potenzial voll auszunutzen, besteht aber Änderungsbedarf in Gesetzgebung und Praxis.
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Clearingstelle Urheberrecht im Internet: Die Rückkehr der Netzsperren
Clearingstelle Urheberrecht im Internet: Die Rückkehr der Netzsperren Die Musikindustrie verkündet die Rückkehr der Netzsperren. Das Instrument hat gefährliche Nebenwirkungen und wird in autoritären Staaten zum Aufbau einer Zensurinfrastruktur missbraucht. Seht es endlich ein: Netzsperren schaffen mehr Probleme, als sie lösen. Ein Kommentar.
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Russland : Es lädt und lädt und nichts passiert
Wer in Russlang künftig Twitter nutzen will, muss sich wohl auf längere Ladezeiten einstellen. Russland : Es lädt und lädt und nichts passiert Die russische Regierung beschuldigt Twitter, problematische Inhalte nicht zu löschen. Jetzt will sie zur Strafe die Geschwindigkeit des Dienstes drosseln. Die Medienaufsichtsbehörde droht mit einer kompletten Sperrung des sozialen Netzwerkes.
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AlgorithmWatch: Widerspruch mit ein paar Klicks
Automatisierte Entscheidungen sind häufig intransparent für die Betroffenen (Symbolbild). AlgorithmWatch: Widerspruch mit ein paar Klicks Dass automatisierte Entscheidungen zu Problemen führen, ist mittlerweile bekannt. Für die Betroffenen gibt es oft keine Möglichkeit, sich zu beschweren. Die Plattform Unding will jetzt dafür sorgen, dass Stimmen zu Negativbeispielen an den richtigen Stellen gehört werden.
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Verhandlungen bei der WTO: Digitalwirtschaften ärmerer Länder sollen weiter schutzlos bleiben
Indien exportiert als Schwellenland sehr viele digitale Güter. Verhandlungen bei der WTO: Digitalwirtschaften ärmerer Länder sollen weiter schutzlos bleiben Die Verhandlungen zum Verbot von Zöllen auf elektronische Übertragungen am Rand der Welthandelsorganisation gehen weiter. Ein geleaktes Dokument zeigt den aktuellen, festgefahrenen Stand. Vor allem die Digitalwirtschaft ärmerer Ländern könnte unter der Dominanz der großen Digital-Exporteure leiden. Manche verfolgen einen neuen Ansatz.
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Wochenrückblick KW9: Datenstau auf Deutschlands Straßen
So kann man sich Deutschland in Sachen Digitalisierung vorstellen (Symbolbild) Wochenrückblick KW9: Datenstau auf Deutschlands Straßen Die Digitalisierung in Deutschland ist und bleibt eine große Baustelle. Wo es Erfolge zu vermelden gibt, leidet oft der Datenschutz. Und manchmal auch der Steuerzahler. Wer gerade nicht im Zug sitzt oder sich außerhalb eines Wohngebiets aufhält, erfährt mehr im netzpolitischen Wochenrückblick.
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Youtube: Desinformation ist nicht nur ein Algorithmen-Problem
Die Videoplattform Youtube ist für viele ein wichtiges Informationsmedium. Youtube: Desinformation ist nicht nur ein Algorithmen-Problem Das Empfehlungssystem von Youtube lenkt derzeit nur zu verhältnismäßig wenigen irreführenden Inhalten, hat eine Studie der Landesmedienanstalten herausgefunden. Der Algorithmus ist jedoch nur ein Puzzlestein unter vielen, Desinformation bleibt weiter ein Problem.
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Informationsfreiheit: Rot-rot-grünes „Transparenzgesetz“ würde die Transparenz in Berlin einschränken
Im Dezember 2019 übergab der Volksentscheid 33.000 Unterschriften an den Senat. Seitdem gab es keine Rückmeldung Informationsfreiheit: Rot-rot-grünes „Transparenzgesetz“ würde die Transparenz in Berlin einschränken Der Volksentscheid Transparenz hat ein fortschrittliches Transparenzgesetz für Berlin geschrieben und dafür tausende Unterschriften gesammelt. Anstatt sich mit der Initiative zu befassen, hat der rot-rot-grüne Senat nun ein eigenes Transparenzgesetz vorgelegt – das den Status Quo sogar verschlechtert.
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Facebook News: Beredtes Schweigen der deutschen Medien
Facebook und mehr als 100 deutsche Medien haben sich auf einen Lizenz-Deal geeinigt. Facebook News: Beredtes Schweigen der deutschen Medien Facebook eröffnet einen neuen Newsfeed nur für journalistische Inhalte und zahlt Medien erstmals Geld dafür. Zu den Details des Deals schweigen sich alle Beteiligten aus. Das Nachsehen werden nicht nur die Fans des Leistungsschutzrechts haben, sondern auch Medien wie netzpolitik.org.
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Neues aus dem Fernsehrat (73): Die Intendantenwahl wirft ihre Schatten voraus
Neues aus dem Fernsehrat (73): Die Intendantenwahl wirft ihre Schatten voraus Zum ersten Mal seit 2015 stehen im ZDF wieder Intendantenwahlen an. Seit heute ist bekannt, dass der aktuelle Intendant Thomas Bellut nicht wieder antreten wird. Wie genau läuft das also ab im Vorfeld einer Intendantenwahl? Ein paar persönliche Eindrücke.
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Informationsfreiheit vor Gericht: Keine Dokumente zur Aufrüstung der Polizeien mit Panzern
Gesamtgewicht von fast 17 Tonnen: Das Panzerfahrzeug Survivor R der Berliner Polizei. Informationsfreiheit vor Gericht: Keine Dokumente zur Aufrüstung der Polizeien mit Panzern Eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz landete vor Gericht, weil das Innenministerium eine Herausgabe zu Informationen über Polizeipanzer verweigerte. Das sei geheim, es könne die öffentliche Sicherheit gefährden, wenn das rauskäme. Das Ministerium ließ es auf einen Rechtsstreit ankommen – und erklärte dem Richter dann, man habe die erfragten Informationen gar nicht.
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Wochenrückblick KW8: Von Hackern, Geheimdiensten und der Forderung nach Transparenz
Auch diese Woche zeigte sich, es braucht mehr Durchblick, was die sozialen Netzwerke so treiben. Wochenrückblick KW8: Von Hackern, Geheimdiensten und der Forderung nach Transparenz Informationsfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Befugnisse der Geheimdienste – diese Woche wurde viel beschlossen und unterschiedlichste Themen verhandelt. Wir fassen zusammen, was netzpolitisch so los war.
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Blackbox: Wie Facebook das NetzDG aushöhlt
Die Blackbox Facebook lässt sich ungern in die Karten schauen und ignoriert selbst Gesetze. (Symbolbild) Blackbox: Wie Facebook das NetzDG aushöhlt Bis heute unterläuft Facebook gesetzliche Vorschriften, die mehr Licht in soziale Netzwerke bringen sollen. Mit irreführenden Meldewegen und unvollständigen Transparenzberichten hebelt es Teile des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aus. Eine vor Jahren verhängte Millionenstrafe hat das Unternehmen ebenfalls noch nicht bezahlt.
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Transparenzbericht: TikTok löschte in sechs Monaten fast 90 Millionen Videos
Mit etwa 700 Millionen Nutzer:innen weltweit, gehört TikTok zu den größten Plattformen überhaupt. Transparenzbericht: TikTok löschte in sechs Monaten fast 90 Millionen Videos TikTok hat einen umfangreichen Transparenzbericht zur Entfernung von Inhalten veröffentlicht. Er gibt einen Einblick darin, was die Videoplattform löscht und welche Staaten besonders viel Anfragen stellen.