Matthias Monroy
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: „Crawlen, Überwachen und Sammeln“: EU forscht an Suchmaschine für kriminelle Internetinhalte
Der obligatorische Hacker im Kapuzenpullover. : „Crawlen, Überwachen und Sammeln“: EU forscht an Suchmaschine für kriminelle Internetinhalte Europäische Polizeibehörden und Rüstungsfirmen arbeiten an einer „Plattform für Terrorismusaufklärung“ im Internet. Sie soll Material zur Förderung von Gewalt und „Radikalisierung“ aufspüren. Damit geht die Technik weit über die ebenfalls drohenden Uploadfilter hinaus.
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: Missbrauch von Haftbefehlen: Interpol will aufräumen
Strammstehen bei der Generalversammlung von Interpol in 2017. : Missbrauch von Haftbefehlen: Interpol will aufräumen Trotz ausdrücklichem Verbot nutzen viele Länder Interpol-Haftbefehle zur Verfolgung ihrer Opposition. Die Polizeiorganisation will zehntausende Ausschreibungen deshalb genauer überprüfen. Im Visier steht vor allem die Fahndung nach Asylsuchenden.
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: EU legt biometrische Datentöpfe zusammen
Die Datenbanken aus dem Bereich Justiz und Inneres werden gern als virtuelle Grenzen bezeichnet. Mit der "Interoperabilität" werden sie aufgerüstet. : EU legt biometrische Datentöpfe zusammen Unter dem Stichwort „Interoperabilität“ werden die großen EU-Datenbanken im Bereich Justiz und Inneres vernetzt. Fingerabdrücke und Gesichtsbilder landen mit Personendaten in einem durchsuchbaren „Identitätsspeicher“. Der Datenverkehr soll drastisch steigen, allein Europol rechnet mit 100.000 Abfragen täglich.
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: Europäische Union will Zugriff auf Server in Drittstaaten erleichtern
Über den "CLOUD Act" und das "Budapester Abkommen" könnten ErmittlerInnen über Kontinente hinweg Daten bei Firmen abfragen. : Europäische Union will Zugriff auf Server in Drittstaaten erleichtern Polizei- und Justizbehörden sollen zukünftig leichter auf Cloud-Daten in den USA zugreifen. Umgekehrt könnten auch US-Behörden direkt bei europäischen Internetfirmen anklopfen.
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: Starke Zunahme heimlicher Fahndungen in Europas größter Polizeidatenbank
Bei jeder Verkehrskontrolle und jedem Grenzübertritt erfolgt eine Abfrage des SIS II. Bei Fahndungen nach Artikel 36 werden interessierte Behörden auch über Mitreisende informiert. : Starke Zunahme heimlicher Fahndungen in Europas größter Polizeidatenbank Das Schengener Informationssystem erlaubt Ausschreibungen zur „verdeckten Kontrolle“. Die Betroffenen sollen davon möglichst nichts erfahren. Seit Jahren nimmt die Zahl dieser Artikel 36-Fahndungen deutlich zu. Verantwortlich dafür sind vor allem französische und britische Polizei- und Geheimdienstbehörden.
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: BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten
Nach dem G20-Gipfel forderten deutsche PolitikerInnen eine europäische Datenbank zu "brutalen Krawalltouristen". Über das EPRIS könnte sie Wirklichkeit werden. : BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten Seit Jahren wird über die Einführung eines europäischen Polizeiregisterinformationssystems diskutiert. Darüber könnten Behörden polizeiliche Ermittlungsakten in anderen Ländern abfragen. Unter Beteiligung des BKA werden Tests durchgeführt, die den Bedingungen eines „potenziellen Echtbetriebes“ entsprechen sollen.
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: Deutlich mehr Fingerabdrücke im Schengener Informationssystem gespeichert
Die Nutzung des AFIS ist für alle Schengen-Staaten verpflichtend, für die Umsetzung haben sie zwei Jahre Zeit. : Deutlich mehr Fingerabdrücke im Schengener Informationssystem gespeichert Mit biometrischer Software können Personen anhand ihrer Fingerabdrücke identifiziert werden. Anfangs nutzten EU-Staaten die Technik nur für Asylsuchende und Visa-Antragssteller. Jetzt verfügt auch die größte EU-Polizeidatenbank über ein solches System.
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: Studie: Drohnen werden in der Bevölkerung negativ assoziiert
Drohnentest des DLR im Projekt "MaRPAS") mit der Bundespolizei See. : Studie: Drohnen werden in der Bevölkerung negativ assoziiert In zahlreichen Projekten ist das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt mit zivilen und militärischen Drohnen befasst. Dabei geht es immer mehr um die Nutzung durch Behörden und Organsiationen mit Sicherheitsaufgaben. Grund genug für das Institut, die Akzeptanz dieser Einsätze in der Bevölkerung zu erhöhen. Drohnen sollen demnach mehr im Gespräch bleiben.
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: EU-weite Nutzung von Vorratsdaten bei Banken soll Finanzermittlungen erleichtern
Europol soll über nationalen Zentralstellen auf Kontodaten in den Mitgliedstaaten zugreifen. Ärger mit dem Zoll ist deshalb in Deutschland vorprogrammiert. : EU-weite Nutzung von Vorratsdaten bei Banken soll Finanzermittlungen erleichtern Finanzinformationen sollen zukünftig auch für schwere Straftaten grenzüberschreitend abgefragt werden, noch mehr Behörden erhalten Zugriff. Banken und andere Finanzdienstleister müssen sich an Fristen zur Herausgabe halten. In Deutschland dürfte die EU-Richtlinie die Konkurrenz zwischen Zoll und BKA verstärken.
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: „Zerschlagung der Online-Kommunikation“: Europol bekämpft Fluchthilfe im Internet
Screenshot aus dem Video des Rates zur Bekämpfung von "Migrantenschleusung". : „Zerschlagung der Online-Kommunikation“: Europol bekämpft Fluchthilfe im Internet Europols Meldestelle für Internetinhalte soll künftig verstärkt gegen „Schleusernetze“ vorgehen, fordern die EU-Mitgliedstaaten. Auch Chatgruppen, in denen sich AnbieterInnen von Fluchthilfe und MigrantInnen zusammenfinden, stehen im Visier. Strafbar sind diese Funde nicht unbedingt, gelöscht werden sie trotzdem oft.
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: Braunschweig: Große Drohnen auf Kollisionskurs
Die "Eurodrohne" soll bei ihrer Serienreife in 2025 im zivilen Luftraum fliegen. Dafür braucht es ein Ausweichsystem. : Braunschweig: Große Drohnen auf Kollisionskurs Für die Zulassung in Deutschland benötigen Bundeswehrdrohnen ein System zum Ausweichen von drohenden Zusammenstößen. Das Verteidigungsministerium testet jetzt entsprechende Verfahren. Bis zur Serienreife werden deutsche Kampfdrohnen in Israel stationiert.
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: Neuer Datentopf: EU erweitert Strafregister auf Drittstaatsangehörige und Staatenlose
Im Fokus der Datenbanken: Drittstaatsangehörige und Staatenlose : Neuer Datentopf: EU erweitert Strafregister auf Drittstaatsangehörige und Staatenlose Fünf biometriebasierte EU-Datenbanken werden in einem „gemeinsamen Identitätsspeicher“ zusammengelegt. Die Verordnungen aller Systeme müssen dafür erneuert werden. Die Möglichkeiten der Behörden werden dabei ausgeweitet.
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: Frontex soll „vertrauliche Sicherheitsinformationen“ an libysche Küstenwache weitergeben
Libyen hat erst kürzlich seine Seenotrettungsregion im Mittelmeer offiziell benannt. Über eine entsprechende Leitstelle verfügt das Land jedoch nicht. : Frontex soll „vertrauliche Sicherheitsinformationen“ an libysche Küstenwache weitergeben Die EU-Grenzagentur hat ihre Überwachungsfähigkeiten massiv verstärkt. Damit diese Informationen besser genutzt werden, sollen sie jetzt an die libysche Küstenwache fließen. Rechtlich ist dies nicht möglich, Frontex drängt deshalb auf die Erneuerung entsprechender Verordnungen. Die Marine in Libyen nutzt indes eine Gmail-Adresse.
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: DLR forscht zur Überwachung mit Unterwasserdrohnen
Informationen aus der Satellitenüberwachung, Küstenradar oder Kameras werden in einem virtuellen Lagebild auf Monitore, Pads, Mobiltelefone oder Virtual Reality-Systeme übertragen. : DLR forscht zur Überwachung mit Unterwasserdrohnen Ein neues Institut zur Sicherheit maritimer Anlagen soll Häfen und internationale Seewege vor „terroristischen oder anderen Angriffen“ schützen. Die ForscherInnen wollen neue Sensoren entwickeln, die an Testplattformen ausprobiert werden. Eine Helikopterdrohne gibt es schon, jetzt folgen ein unbemanntes U‑Boot und ein Überwachungsfahrzeug.
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: EU forscht an Drohnenschwärmen zur Meeresüberwachung
Konzeptstudie des schwedischen Rüstungskonzerns Saab zu OCEAN2020. : EU forscht an Drohnenschwärmen zur Meeresüberwachung Rüstungskonzerne wollen mit Unterstützung der EU ausprobieren, inwiefern 20 verschiedene Drohnen zu Wasser und in der Luft miteinander vernetzt werden können. Tests finden im Mittelmeer und in der Ostsee statt. In zwei Jahren soll „Ocean2020“ erste Ergebnisse liefern.
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: Der europäische Grenzgeheimdienst
EUROSUR-Pilotprojekt von 2009. Damals kam die Gefahr für Frontex noch aus dem Osten. : Der europäische Grenzgeheimdienst Mit EUROSUR verfügt die EU-Kommission über ein mächtiges Grenzüberwachungssystem. Es führt Aufklärungsdaten von Flugzeugen, Drohnen und bald auch Fesselballons zusammen. Aufgrund der Bilder entscheidet ein Frontex-Referat dann über weitere Maßnahmen im „Grenzvorbereich“.
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: Belgien will Passagierdaten von Bus- und Bahnreisenden aus Großbritannien
Nach Bus- und Bahnreisen könnten bald auch Fährverbindungen nach Belgien oder Kreuzfahrtschiffe von der PNR-Pflicht erfasst werden. : Belgien will Passagierdaten von Bus- und Bahnreisenden aus Großbritannien Die EU-Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdaten verlangt, dass Fluglinien und andere Reiseanbieter vor jeder Reise umfangreiche Personendaten an die zuständigen Behörden übermitteln. Belgien ist der erste EU-Mitgliedstaat, der dies auf landbasierte Verkehrsmittel anwendet.