Autor:in

Lea

Foto: generiert mit Dall-E

Lea studierte Kommunikationsdesign und war von März bis Mai 2024 Praktikantin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich für Überwachungstechnologien und Migrationspolitik. Erreichbar unter: mlb@bael.design.

Kontakt: E-Mail (OpenPGP)

Alle Artikel von Lea

People on the move face dehumanizing and discriminatory treatment at Europe’s borders. Yet, the EU continues to fund projects that aim to automate these practices with the help of AI and by this exacerbates the plight of migrants. An interview with Antonella Napolitano and Fabio Chiusi.

Menschen auf der Flucht sind an den europäischen Außengrenzen unmenschlicher und diskriminierender Behandlung ausgesetzt. Dennoch finanziert die EU weiterhin Projekte, die den Status Quo mit Hilfe von KI automatisieren sollen – und verschärft damit die Notlage. Ein Gespräch mit Antonella Napolitano und Fabio Chiusi.

Es ist ein Screenshot von dem Wikipediartikel über Neukaledonien abgebildet. Er zeigt eine Kartenansicht der Insel. Angeschnitten sind einige Textelemente zu lesen. Das Bild ist mit einer Matrix überlagert und der gesamte Screenshot ist perspektivisch verzerrt.

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien protestieren Separatisten derzeit gewaltsam gegen eine geplante Wahlrechtsreform. Die französische Regierung verhängt den Ausnahmezustand – und sperrt TikTok. An der Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung gibt es Zweifel.

Eine Frau hält ein Smartphone an ihr Ohr. Sie trägt eine Kappe, die einen Schatten auf den oberen Teil des Gesichts wirft.

Ermittlungsbehörden fragen immer mehr Verkehrsdaten ab, dafür überwachen sie weniger Telekommunikation. Das verrät die jährliche Justizstatistik. Überwachungsgrund Nummer eins bleibt seit Jahren der gleiche: Drogendelikte.

Bewaffnete Konflikte, Geschlechterungerechtigkeiten und die Auswirkungen von Krisen auf marginalisierte Gruppen kritisiert Amnesty in seinem diesjährigen Bericht. Außerdem im Fokus: die Gefahren, die neue Technologien mit sich bringen.

Der jüngst vom Europäischen Parlament beschlossene „Neue Migrationspakt“ erweitert Überwachungstechnologien und KI-Anwendungen an den EU-Außengrenzen – und erfährt Gegenwind.

Zu sehen ist eine Ansammlung vieler Menschen. Zwei Personen im Vordergrund sind von hinten abgebildet und halten je ein Smartphone in die Höhe, mit dem sie das Geschehen aufzeichnen.

Eine aktuelle Studie des Weizenbaum-Instituts beleuchtet, wie sich die politische Teilhabe hierzulande entwickelt. Im Fokus steht auch das Thema Künstliche Intelligenz – und wie die Menschen diese nutzen und bewerten.

Abgebildet sind ein grüner, ein blauer und ein gelber Eimer. Darin sind Glas-, Papier- und Plastikabfälle sortiert.

In Tschechien wurden die Big Brother Awards für das Jahr 2023 verliehen. Einer der Negativpreise ging an eine Plattform, die Leute mit Rabatten dazu animieren soll, ihren Müll besser zu trennen. Aber „MojeOdpadky“ erhebe umfassende Daten. Prämiert wurde auch ein Polizei-System für biometrische Gesichtserkennung.

Zu sehen ist die Frankfurter Arena. Das Stadion ist umgeben von vielen Bäumen und einigen kleineren Gebäuden. Es ist etwas neblig.

Bald rollt der Ball bei der Fußball-Europameisterschaft – und alle hoffen auf ein friedliches Turnier. Trotzdem darf die Veranstaltung nicht Anlass zum Überwachungs-Albtraum werden, mahnt der Deutsche Anwaltverein.

Eine Person, deren Kopf nicht zu sehen ist, hält ein Smartphone in beiden Händen. Sie trägt einen Arztkittel und ein Stethoskop.

Wer bei Meta oder Google mithilfe von Werbeanzeigen über reproduktive Gesundheit informieren möchte, kann Probleme bekommen. Zwei NGOs berichten, wie solche Anzeigen gelöscht werden – während fragwürdige Angebote online gehen dürfen. Die Tech-Konzerne verteidigen sich.

X Corp. hat das Center for Countering Digital Hate verklagt. Die gemeinnützige Organisation hatte Hassrede und fehlende Moderation auf X kritisiert. Ein US-Gericht hat die Klage nun abgewiesen – und dafür klare Worte gefunden.

Auf Telegram werden wiederholt illegale Inhalte geteilt, weshalb sich verschiedene Staaten bereits um eine Regulierung des Dienstes bemüht haben. Nun wurde in Spanien eine Sperrung des Messengers diskutiert – in diesem Fall ging es um den Schutz von Urheberrechten.

Abgebildet ist Polizeiwagen mit angeschaltetem Blaulicht im Profil. Es ist Nacht, im Hintergrund sind Leuchtreklamen zu sehen. Die Bewegungsunschärfe erweckt den Eindruck, der Wagen fahre schnell.

Standortdaten von Menschen in Notsituationen werden automatisch an die zuständigen Leitstellen übermittelt. Für den Notruf 112 ist das bereits gängige Praxis. In Deutschland soll nun auch die Polizei die Standortdaten bekommen, wenn jemand die 110 anruft und Hilfe braucht.

Zu sehen ist die Tastatur und Teil des Displays eines Laptops. Auf dem Screen ist ein Online-Shop mit Rabatt-Angeboten abgebildet. Eine Hand, die eine Kreditkarte hält, ruht neben dem Laptop.

Falsche Hinweise, irreführendes Design, untergejubelte Kredite: Wie können Konsument:innen beim Online-Einkauf vor unsicheren Praktiken geschützt werden? Anlässlich des Weltverbrauchertags klären Verbraucherzentralen über Risiken auf und fordern mehr Bewegung von der Regierung.

Auf dem schwarz-weißen Bild sind zwei Menschen zu sehen, die sich ihren Weg entlang einer halbdurchsichtigen Folie bahnen.

Der Bund führt den „exekutiven Fußabdruck“ ein. Das macht Gesetzesänderungen leichter nachvollziehbar und legt Lobbytätigkeiten offen. Doch es bleiben unerfüllte Forderungen – wie zum Beispiel nach einer unabhängigen Kontrollinstanz.

Abgebildet ist das Bein einer Person, die einen weißen Socken und eine elektronische Fußfessel trägt. Links und rechts davon ist je ein Bein und Fuß eines Kindes zu sehen.

In einem Pilotprojekt testete das britische Innenministerium elektronische Fußfesseln für unerlaubt Eingereiste. Eine Datenschutzbehörde stellt nun die Rechtmäßigkeit infrage.

Vor blauem Hintergrund ist in weiß der Schriftzug “facebook” zu sehen. Darunter sind die Logos von Facebook, Messenger, Instagram und WhatsApp abgebildet.

Meta verletzt diverse Prinzipien der Datenschutzgrundverordnung, finden europäische Verbraucherorganisationen. Deshalb haben sie bei Datenschutzbehörden Beschwerde eingelegt. Das ist nicht das erste Mal.

Lea

Alle Artikel von Lea

Interview: AI at Europe’s Borders

Interview: Gegen automatisierte Außengrenzen

Neukaledonien: TikTok-Sperre auf französischem Boden

Justizstatistik 2022: Überwachung am häufigsten wegen Drogendelikten

Amnesty International Jahresbericht: Kritik an Big Tech, generativer KI und dem globalen Spyware-Handel

EU-Migrationspakt: Kritik an der digitalen Überwachung von Migrant:innen

Weizenbaum Report 2024: Politische Partizipation verlagert sich ins Netz

Big Brother Awards: Negativpreis für die tschechische Abfallwirtschaft

Fußball-EM 2024: Kritik an potenziellen Überwachungsmaßnahmen

Reproduktive Rechte: Google und Meta sollen Anzeigen über Abtreibung blockiert haben

Hass auf X: US-Gericht weist Klage von Elon Musk ab

Spanien: Sperrung von Telegram ist unverhältnismäßig

Polizeinotruf 110: Anrufende in Notfallsituationen sollen automatisch geortet werden

Weltverbrauchertag: Wo die Gefahren bei der Shopping-Tour im Netz lauern

Exekutiver Fußabdruck: Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene werden transparenter

Elektronische Fußfessel: Britisches Innenministerium überwachte unerlaubt Migrant:innen

Meta: Europäische Verbraucherverbände gehen gegen „illegale Datenverarbeitung“ vor