Die umstrittene chinesische App TikTok gerät in immer mehr europäischen Ländern ins Visier der Datenschutzbehörden. In zumindest drei Staaten laufen derzeit Untersuchungen wegen möglicher Datenschutzverletzungen.
TikTok ergreift angesichts des wachsenden Behördeninteresses allerdings Gegenmaßnahmen. Inmitten der Corona-Pandemie trug sich der chinesische Konzern Ende April erstmals ins Lobbyregister der EU ein, TikTok verpflichtete sich außerdem zu freiwilligen Maßnahmen gegen Desinformation. Mit diesen Schritten möchte der Konzern zeigen, dass er sich an die europäischen Spielregeln hält.
Gegen TikTok gibt es bereits seit einiger Zeit eine Reihe von Vorwürfen. Dabei geht es um Sicherheitslücken der App, fragwürdige Moderationspraktiken und Desinformation zu Covid-19 ebenso wie um möglichen Zugriff der chinesischen Sicherheitsbehörden. Tatsächlich von Behörden untersucht werden in Europa bislang aber nur mögliche Datenschutzverstöße.
In den USA erhielt TikTok bereits im Vorjahr eine Millionenstrafe wegen Datenschutzverletzungen bei Kindern. US-Präsident Donald Trump droht seit Wochen mit Verbot der App, eine mögliche Übernahme durch Microsoft steht im Raum. Angesichts des Drucks heuerte der Konzern in Washington eine Armee von Lobbyisten an. Vergleichsweise sind die Lobbyanstrengungen des Konzerns in Europa noch eher gering.
Kinderrechte im Fokus
Datenschützer:innen in Dänemark, den Niederlanden und Frankreich prüfen TikTok. Seit Mai untersucht die niederländische Behörde, ob die App die Privatsphäre von Kindern unter seinen Nutzer:innen ausreichen schützt (mehr zu diesem Thema in unserer exklusiven Recherche: „TikTok setzte seine eigenen Altersbeschränkungen nicht durch“).
Auch in Dänemark und Frankreich gibt es Untersuchungen. Die französische Behörde arbeitet seit Mai an dem Thema, sie prüft den Schutz von Minderjährigen, beleuchtet aber auch die Einhaltung anderer Nutzer:innenrechte sowie Datenabflüsse aus Europa in Drittstaaten, schrieb ein Sprecher an netzpolitik.org.
Wie weit fortgeschritten die Untersuchungen sind, wollte keine der drei Behörden auf Anfrage verraten. Die Datenschutzpraktiken von TikTok sind aber längst ein europäisches Thema. Im Juni richtete der Ausschuss aller EU-Datenschutzbehörden eine eigene TikTok-Taskforce ein. Sie soll ein mögliches Vorgehen gegenüber TikTok europaweit koordinieren.
Irland als Flaschenhals
Eine Schlüsselrolle hat Irland. TikTok will dort ein neues Datenzentrum für alle europäischen Nutzer:innendaten errichten. Für die Prüfung von möglichen Datenschutzverstößen wäre dann die irische Behörde federführend zuständig, wie es schon bei Facebook, Google und anderen großen Konzernen der Fall ist. Dem Schritt wird aber in Dublin offenkundig mit Skepsis begegnet. Die irische Behörde will prüfen, ob das überhaupt zulässig ist.
Irland ist bereits heute ein Flaschenhals für große Datenschutzfälle. Auch zwei Jahre nach Gültigkeit der Datenschutzgrundverordnung macht die irische Datenschutzbehörde kaum Fortschritte bei großen Fällen gegen Facebook und Google. Auch wenn der deutsche Bundesdatenschutzbeauftragte seine Hilfe anbot: Zu gering sind die Ressourcen der Behörde, zu mächtig die Rechtsabteilungen der Konzerne.
Sollte TikTok nun künftig in Irland sitzen, könnte das eine Untersuchung von Datenschutzproblemen bei der App deutlich erschweren. Der chinesische Konzern könnte dann in einem sicheren Hafen hinter Nebelschwaden verschwinden, warnt der Vorsitzende der italienischen Datenschutzbehörde.
