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Auf den PunktEs wurde sondiert.

  • Anna Biselli

Liebe Leser:innen,

mit den Sondierungen von Union und SPD ging es ziemlich schnell – vor allem wenn man bedenkt, wie unterschiedlich die Parteien sich noch im Wahlkampf gegeben hatten. Im Rekordtempo einigte man sich nun auf eine weitgehende Rückabwicklung des Bürgergeld-Konzepts, den Stopp von freiwilligen Aufnahmeprogrammen und vor allem darauf, dass Migration etwas Schlechtes sei und bekämpft werden müsse. Wir haben uns angeschaut, was die netzpolitisch relevanten Punkte sind, ich kann aber allen nur das gesamte 11-seitige Papier zur Betrachtung nahelegen. Für eine offene und solidarische Gesellschaft tun die Punkte leider nichts.

Viele Grüße,
anna

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Videospiele gelten als eines der wichtigsten Medien des 21. Jahrhunderts. Haben sie aber das Potential, uns für eine der größten Bedrohungen unserer Zeit zu sensibilisieren?

Tickermeldungen

Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.

Ticker-News von Wired vom 10. 03. 2025

Der von Doge angekündigte Chatbot namens GSAi ist im Einsatz. Er soll zu Beginn 1.500 Behördenmitarbeitende in der General Services Administration bei verschiedenen Tätigkeiten unterstützen. Kritiker:innen befürchten weitere Kündigungen.

Ticker-News von Der Spiegel vom 10. 03. 2025

Wenn Rechtspopulist:innen und ‑extreme in Talkshows Bullshit verbreiten, dann hilft der Faktencheck im Nachgang nur noch wenig. Christian Stöcker schlägt deshalb vor, Sendungen bereits während der Ausstrahlung mit Live-Faktenchecks zu versehen.

Ticker-News von Politico vom 10. 03. 2025

Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz fordert ein eigenes europäisches Spionagenetzwerk. Die Unsicherheit über den US-amerikanischen Geheimdienstzugang könne die Sicherheit Europas gefährden. Neben „Five Eyes“ brauche es „Euro Eyes“.

Ticker-News von heise online vom 10. 03. 2025

McDonald’s will seine Burgerbratereien technisch aufrüsten. Die Küchengeräte werden mit dem Netz verbunden, die Stimme im Drive-in soll von einer KI kommen und KI soll auch Managementaufgaben wie die Erstellung von Schichtplänen übernehmen.

Ticker-News von heise online vom 10. 03. 2025

Ein Auskunftsanspruch nach DSGVO darf nicht abgebügelt werden, weil er „unverhältnismäßigen Aufwand“ bedeutet, so der Bundesfinanzhof. Geklagt hatte der Vorstand einer Aktiengesellschaft, der von einem Finanzamt alle Daten zu dem Unternehmen wollte.

Über die Autor:innen

  • Anna Biselli
    Darja Preuss

    Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Telefon: +49-30-5771482-42 (Montag bis Freitag jeweils 8 bis 18 Uhr).


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Ein Kommentar zu „Es wurde sondiert.“


  1. Anonym

    ,

    Naja, die Linken Waehler haben erfolgreich die angestrebte Opositionsposition erreicht, und von der Seitenlinie kann man frei kommentieren und kritisieren, aber halt eben nur das *shrug*

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