Gesenkter Blick eines Gesichts mit fluoreszierenden Farbspritzern.
Überwachung

Diskriminierende Gesichtserkennung: Ich sehe was, was du nicht bist

Menschen erkennen Gesichter sogar in Toastbrot, doch die automatische Erkennungssoftware tut sich damit noch schwer. Grund sind rassistische Vorurteile, die in die Systeme integriert werden und mangelnde Vielfalt in den Trainingsdaten. In ihrem Buch sensibilisieren Frederike Kaltheuner und Nele Obermüller die LeserInnen für Daten-Ungerechtigkeiten.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 45: Tipps für Verfassungsfeinde und eine Ohrfeige für Künstler

Die AfD hat es jetzt Schwarz auf Weiß: Ihre „Systemkritik“ ist von Rechtsextremismus oft kaum zu unterscheiden. Auch sonst bleibt alles beim Alten. Politiker halten nicht, was sie versprechen, in den USA wird viel Wirbel um eine Wahl veranstaltet und Künstliche Intelligenz geht uns alle an.

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Öffentlichkeit

Informationsfreiheit: Das Bundeskriminalamt will ein Geheimdienst sein

Das BKA betreibt eine Datenbank mit Informationen aus Funkzellenabfragen. Die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert das als unrechtmäßige Rasterfahndung. Wir wollten etwas Licht ins Dunkel bringen, aber die Behörde lehnte unseren Antrag mit einer überraschenden Begründung ab.

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Auf einer dunklen straße stehen mehrere Polizisten vor Streifenwagen.
Linkschleuder

Forschungsprojekt: Online-Befragung zu Polizeigewalt

Bei Demonstrationen, Sportevents oder auf offener Straße – immer wieder werden Personen zu Opfern rechtswidriger polizeilicher Gewalt. Die Nachrichten gehen kurz durch die Medien, aber „Strafanzeigen gegen Polizisten führen auffällig selten zu einem Verfahren und fast nie zur Verurteilung der Beschuldigten“, wie der Deutschlandfunk schreibt. Dadurch entsteht ein bislang unerforschtes Dunkelfeld: Wie vielen Menschen ist […]

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Datenschutz

Kampf den Datenhändlern: Privacy International legt Beschwerden ein

Die Datenschutzgrundverordnung soll die Rechte von Individuen stärken und dem Missbrauch persönlicher Informationen Einhalt gebieten. Von alleine werden die Behörden aber selten tätig. Gerade große Datenhändler mit Profilen über Milliarden Menschen agieren bislang unbehelligt. Eine Digital-NGO strengt deshalb nun Aufsichtsverfahren gegen einige der größten Datensünder an.

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Tonstudio Brüssel
Wissen

Urheberrecht: Ärger im EU-Parlament über verwässerten Schutz für Künstler

Die große Urheberrechtsreform der EU sollte Kunstschaffende vor unfairen Verträgen und Ausbeutung schützen. Doch bei Geheimgesprächen strichen die Verhandler die Schutz-Artikel einfach wieder raus. Das macht einen SPD-Abgeordneten in Brüssel wütend. So war das nicht ausgemacht!

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Jesus Obama Trump Puppen
Linkschleuder

Die echten Sieger der US-Wahlen: Google und Facebook

Die US-Wahlen zur Halbzeit der Amtsperiode von Donald Trump sind vorbei. Neben Zugewinnen für die Demokraten im Repräsentantenhaus und der Republikaner im Senat, gibt es auch andere Gewinner: Die Online-Werbebranche und ihre Quasi-Oligopolisten Google und Facebook. Beide Firmen verdienten im Vorlauf der Wahl in den USA gemeinsam mehr als 430 Millionen US-Dollar mit politischer Werbung, […]

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Banner in Blautönen mit dem Aufruf zur Demo gegen das neue Polizeigesetz
Linkschleuder

Demo gegen neues Polizeigesetz am 10. November in Potsdam

Vielerorts sind Änderungen der Polizeigesetze geplant. Gegen die Verschärfungen, die in vielen Punkten eine Gefahr für Grund- und Freiheitsrechte bedeuten, kann man ein Zeichen setzen. So auch am Samstag, den 10. November in Potsdam. Das „Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz“ (#noPolGBbg) ruft zur Demo auf. Auf der Website der Veranstalter erhält man Informationen rund […]

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Finanzminister Olaf Scholz
Demokratie

Sozialdemokrat und Wirtschaftsfreund: Olaf Scholz bremst EU-Digitalsteuer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine faire Besteuerung der Internetkonzerne. Sein Argument: Das könnte der Wirtschaft schaden. Der Sozialdemokrat könnte der Digitalsteuer damit den Todesstoß versetzt haben.

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Menschen in der Hängematte in der Sonne
Technologie

Interview mit KI-Forscher Toby Walsh: „Wir müssen jetzt die richtigen Entscheidungen treffen“

Keine Panik, Künstliche Intelligenz wird uns nicht umbringen, sondern unser Leben besser machen. Das sagt Toby Walsh, einer der führenden Experten aus der KI-Forschung. Allerdings müssen wir uns dazu klar werden, was ein gutes Leben ausmacht. Ein Gespräch darüber, was wir an Maschinen delegieren sollten, welche Jobs für uns übrig bleiben und warum alte Werte auch für neue Technologien gelten.

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Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Katarina Barley steht am Pult bei der Übergabe des Gutachtens
Nutzerrechte

Sachverständigenrat fordert mehr Transparenz für Verbraucher-Scores

Wie kommt eigentlich der SCHUFA-Score zustande und was sagt er über uns aus? Auf Basis intransparenter Verbraucher-Scores werden wir in immer mehr Lebensbereichen bemessen und beurteilt – mit und ohne unser Wissen. Das muss sich ändern, fordert ein Beratungsgremium für Verbraucherfragen in seinem Gutachten für das Justizministerium.

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Silbermöwe defäkiert im Flug
Demokratie

GutachtenWie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt

Muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten, weil die Partei verfassungsfeindlich ist? Ein Gutachten gibt der AfD Tipps, wie sie das vermeiden könnte. Vergleicht man die Empfehlungen mit der Realität, fällt auf: Viel würde von der Partei nicht übrig bleiben. Wir veröffentlichen das Dokument im Volltext.

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Kultur

Repair Cafés gegen die Kultur des Wegwerfens

Sie wollen die Konsumgesellschaft verändern: Das ist eines der Ziele der Aktiven in Repair Cafés. Sigrid Kannengießer zeigt an drei Fallbeispielen, warum Hilfesuchende ihre Alltagsgegenstände in die Repair Cafés bringen und wie dort geholfen wird. Aber kann man schon von einer „Reparaturbewegung“ sprechen?

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW44: Überwachungsexporte und kränkelnde Apps

Wir haben diese Woche enthüllt, wie Deutschland bei der Regulierung von Überwachungsexporten Industrieinteressen bevorzugt. Außerdem veröffentlichten wir einen Gesetzentwurf des Innenministeriums, das Fingerabdrücke 6-jähriger Geflüchteter sammeln will und berichteten unter anderem über die Unsicherheit der Krankenkassen-App Vivy.

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Linkschleuder

Bürgerrechts-Zeitschrift CILIP feiert 40-jähriges Bestehen mit Konferenz

Es sind vertraute Worte, die da in dem Artikel stehen: Künftig soll die Polizei die Möglichkeit bekommen, in die Grundrechte des einzelnen Bürgers eingreifen zu können, ohne dass der Verdacht einer konkreten Straftat besteht. Was nach der aktuellen Welle an Polizeigesetzen klingt, stammt von 1978. Geschrieben steht es in der allerersten Ausgabe der Zeitschrift „Bürgerrechte […]

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Julia Reda bei einer Debatte zum Urheberrecht im EU-Parlament
Netzpolitik Podcast

NPP155: „Ich gebe die Hoffnung nicht auf“ – Julia Reda über den Kampf für ein neues Urheberrecht

Niemand hat so hart für ein modernes Urheberrecht gestritten wie die EU-Abgeordnete Julia Reda. Trotz ihrer Bemühungen drohen die Einführung von Uploadfiltern und einem europaweiten Leistungsschutzrecht. Am Rande unserer Konferenz erzählte die Piratin aus vier Jahren im EU-Parlament und sagt, warum es sich weiter zu kämpfen lohnt.

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Nutzerrechte

Datenwahrsagerei mit echten Folgen: Schützen kann uns nur ein neues Recht

Hält ein Unternehmen Daten über uns vor, kann es diese nahezu beliebig interpretieren und Informationen daraus ableiten. Diese Erkenntnisse bergen vielleicht die größten Risiken, sind aber kaum rechtlich geschützt. Ein Forschungsteam aus Oxford fordert deshalb ein Recht darauf, wie wir gesehen werden.

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