Wieso gab es eigentlich – vom Europaparlament abgesehen – in keinem europäischen Staat eine parlamentarische Untersuchung des Überwachungsskandals? Und wie sehen Menschen und Medien in den anderen Staaten die Enthüllungen von Edward Snowden? Diese Fragen haben uns bereits im Buch „Überwachtes Netz“ beschäftigt, in dem verschiedene Autoren und Interviewpartner unter anderem in Bezug auf Österreich, die Niederlande und Dänemark sowie einige aussereuropäische Staaten Antworten gesucht haben.
Martin Holland hat sich nun für die c’t bei Journalisten in Spanien, Frankreich, der Schweiz, Österreich, Italien, den Niederlanden, Schweden, Estland, Rumänien und Litauen umgehört, um herauszufinden, wie die Debatte in diesen Ländern verläuft und wie es um die gezogenen Konsequenzen steht.
Was letzteres betrifft, ist die Ernüchterung groß: Selbst in Staaten, in denen es eine breite Diskussion gab, ist wenig bis gar nichts passiert. In einigen Ländern wurde eine breite Debatte von der Politik schlicht ignoriert, in anderen gab es noch nicht mal eine große Diskussion in den Medien und der Öffentlichkeit. Spannend beispielsweise mal was zu Ländern wie Litauen zu lesen, aus denen man sonst wenig erfährt:
[…] Außerdem wiegelt Radauskas [Chefredakteur der größten Tageszeitung] bei der Sammlung von Verbindungsdaten – etwa im Rahmen von PRISM – ab, immerhin gehe es nicht um Inhalte. Aber die Stimme der Vernünftigen werde in Litauen – wie fast überall sonst – inmitten der „Panikmache von Populisten“ nicht gehört.
Düster sieht es auch in Großbritannien aus, von wo überhaupt kein Journalist geantwortet hat. Im Land von George Orwell sei man wohl dank der allgegenwärtigen Kameras eh schon an umfassende Überwachung gewöhnt.
Es gibt viel zu tun…