Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst. # Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online) Bereits am […]

Aufgrund eines Hardware Problems auf meiner Seite, kommt dieses kurze Update aus der Reihe Parteien und Freie Software etwas verspätet. Dafür ist es eine gute Nachricht und sie wurde hier noch nicht aufgegriffen. Wie bereits im April berichtet, gab es bei der Piratenpartei einen Antrag zu Freier Software. Dieser Antrag wurde nun auf dem Bundesparteitag […]

Die ARD-Sendung Monitor at festgestellt, dass bei Facebook unverschlüsselt Passwörter übertragen werden: Im Visier von Facebook: Das Ende der Privatheit. Was offensichtlich ist, wenn man Facebook über https aufruft und dann schnell bei http landet. Aber thematisiert wird auch eine andere Sache, die vielen auf die Nerven geht: Viele geben einfach ihr ganzes Adressbuch für […]

Ha, heute habe ich gleich zwei Aufregerthemen für unsere kleine Nachrichtensammlung! Einmal einen bösen Verbund von lokalen Radiosendern, der ein armes Uni-Radio abmahnt. Und dann noch den WDR, der sein gebührenfinanziertes Internet löschen muss! Die Geschichte mit den Lokalradios eskalierte gestern im Blog von Herrn Fiene. Abgemahnt wurde das Logo des Campusradios Radio Q aus […]

Der Deutsche Bundestag hat heute 30 Minuten lang über die „Bekämpfung sexuellen Missbrauch im Internet“ diskutiert. Damit wurden die Censilia-Pläne auf EU-Ebene zum ersten Mal im Bundestag ausgiebig und vor der Kamera diskutiert. Von den drei Oppositionsfraktionen gibt es drei Anträge zur Auswahl: Antrag B90/GRÜNE : Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen – Netzsperren in Europa verhindern […]

Heute Abend gibt es ab 21:00 Uhr im newthinking store die Podiumsdiskussion “Datenausverkauf – alles muss raus!” Moderiert und eingeladen von Jan Philipp Albrecht (MEP, Grüne) diskutieren mit ihm noch Jimmy Schulz (MdB, FDP), Björn Böhning (SPD) und Jens Seipenbusch (Piratenpartei) über Datenschutz. Wer nicht live vor Ort sein kann, kann die Diskussion auch hier […]

London soll bis zu den Olympischen Spielen 2012 flächendeckend WLAN bekommen. Das verkündete der Londoner Bürgermeister: London to Get Full Wi-fi Coverage by 2012 Olympics. Die Gründe dafür sind u.a., dass er gerne London zur Technologie-Hauptstadt machen würde. Mayor of London, Boris Johnson has promised that „every lampost and every bus stop will one day […]

Anne Roth zitiert aus dem SPIEGEL, wo verschiedene Strategien aufgelistet werden, wie man brennende Autos verhindern kann. Das Phänomen wird ja immer dem Linksextremismus zugeordnet, obwohl es dafür oft keine Belege gibt. Im Rahmen einer Strategie gibt es nun wohl auch Gedankenspiele, dass BKA-Beamte bloggen müssen: Eine der umstrittensten Ideen ist der Einsatz von „virtuellen […]

Auf die mit Spannung erwartete „Digitale Agenda“ der EU-Kommission hatte Markus ja bereits kurz hingewiesen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen hieß es im Vorfeld, dass Cecilia Malmström auf einen unmissverständlichen Absatz zu Internet-Sperren gedrängt hätte. Den sucht man in der finalen Agenda vergeblich. Allenfalls aus der in der englischen Fassung (PDF) auf Seite 16 zu […]

Die Electronic Frontier Foundation diskutiert im Moment eine „Bill of Privacy Rights for Social Network Users“. Bisher gibt es wohl drei Punkte, die essentiell sind: #1: The Right to Informed Decision-Making Users should have the right to a clear user interface that allows them to make informed choices about who sees their data and how […]

Die OpenNet Initiative hat ein neues Buch über Netzzensur und Netzüberwachung herausgebracht mit aktuellen Texten. Das Konzept ist ähnlich wie beim Vorgänger „Access Denied“ (Erschienen 2007): „Access Controlled – The Shaping of Power, Rights, and Rule in Cyberspace“, herausgegeben von Ronald J. Deibert, John G. Palfrey, Rafal Rohozinski und Jonathan Zittrain, kombiniert theoretische Texte mit […]

Gerade neu in Brüssel erschienen: Digitale Agenda: Kommission präsentiert Aktionsplan für Wachstum und Wohlstand in Europa. […] Die Agenda sieht sieben vorrangige Aktionsbereiche vor: Schaffung eines digitalen Binnenmarkts, größere Interoperabilität, Steigerung von Vertrauen und Sicherheit im Internet, viel schnellere Internetverbindungen, mehr Investitionen in die Forschung und Entwicklung, Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Integration sowie Einsatz […]

Gerade habe ich bei Twitter einen Link aufgeschnappt, der viel zu schade für die nächtliche Sammelhalde ist. Adrian Schneider und Thomas Mike Peters berichten bei Telemedicus über die aktuelle Entwicklung beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Letzte Woche hatte der medienpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Thomas Jarzombek getwittert, dass sich seine Länderkollegen auf eine gemeinsame Position gegen den JMStV geeinigt […]

Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen. Den Anfang machte eine erneute Vorstellungsrunde, […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 088 ist ein Interview mit Marvin Ammori über Netzneutralität und die Debatte in den USA. Marvon Ammori ist Jura-Professor und war in den letzten Jahren bei Free Press aktiv, einer Organisation, die u.a. die Kampagne savetheinternet.com koordiniert hat. Als rechtlicher Berater hat Marvin auch die Klage gegen den Provider Comcast vor der […]

Wolfgang Blau, Chefredaktueur von Zeit-Online, hat für die SZ-Serie „Wozu noch Journalismus?“ einen guten Artikel über die Zukunft des Journalismus geschrieben: Dem Journalismus geht es erstaunlich gut. Ein Ausschnitt: Online-Kompetenz zu erwerben und ein zukunftsfähiges Berufsbild des Journalismus zu entwickeln, dient aber nicht nur dem Überleben etablierter Medienmarken. Wir sind es auch unseren Lesern schuldig. […]

Google meldet, dass die Street View Cars keine WLANs mehr kartographieren werden: Nine days ago the data protection authority (DPA) in Hamburg, Germany asked to audit the WiFi data that our Street View cars collect for use in location-based products (…) Und jetzt: we have decided that it’s best to stop our Street View cars […]

In diesem Video wird in 15 Minuten das semantische Netz erklärt (Im Volksmund auch bekannt als „Web 3.0“): Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die […]

Hier ist die “Netzpolitische Wochenschau” für die Kalenderwoche 19 als MP3 und OGG. Medienrat: Mehr Oldie-Sender für Berlin? Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein US-Astroturfing: Netzneutralität ist wie chinesische Zensur Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission freifunk.net: Wireless Community Weekend 2010 Veranstaltungsdoku: Freies WLAN für Berlin – Freifunk für […]

Nette 24- Minuten lange Dokumentation über Remix-Kultur: Walking On Eggshells: Borrowing Culture in the Remix Age. „Walking on Eggshells“ is a 24-minute documentary about appropriation, creative influence, re-use and intellectual property in the remix age. It is a conversation among various musicians, visual artists, writers and lawyers, all sharing their views on why and how […]

Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP

Freie Software jetzt im Parteiprogramm der Piratenpartei

Monitor: Im Visier von Facebook

10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos!

Bundestag diskutierte „Bekämpfung sexuellen Missbrauch im Internet“

Heute Abend: Datenausverkauf – alles muss raus!

London soll flächendeckend WLAN bekommen

Das BKA soll bloggen?

5+1 vor elf (EU-Agenda, JMStV, romantische Verklärung, böses Netz)

EFF: A Bill of Privacy Rights for Social Network Users

Buch: Access Controlled – The Shaping of Power, Rights, and Rule in Cyberspace

Eu-Kommission präsentiert Digitale Agenda

FYI: CDU Medienpolitiker: JMStV soll zurückgestellt werden

Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission

NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität

Dem Journalismus geht es erstaunlich gut

Google hört keine WLANs mehr ab [update]

Semantic Web

Netzpolitik-Podcast 087: Netzpolitische Wochenschau KW 19

Walking On Eggshells: Borrowing Culture in the Remix Age