Netzpolitik

Wer möchte das Internet kontrollieren?

Im Europaparlament fand gestern die Anhörung „Who wants to control the internet?: How the Medina report and the Telecom package can affect the internet“ statt. Organisiert von der Grünen-Fraktion waren verschiedene Experten eingeladen, um über Netzneutralität und derzeitige Bedrohungen für diese durch aktuelle Richtlinien-Debatten zu berichten. Ich war ursprünglich eingeladen, um als Experte daran teilzunehmen, aber da gab es kleine Missverständnisse und ich hatte lieber abgesagt. Dachte eigentlich, es ginge um einzelne Paragrafen im Telekom-Paket, worüber man dann auf englisch diskutieren müsste. Aber im Europaparlament läuft es nicht so wie im Bundestag. Hier kann jeder in seiner eigenen Sprache reden, denn es gibt Simultan-Übersetzung. Beim nächsten Mal weiß ich besser Bescheid. So bin ich nur als Beobachter hin gefahren, um darüber zu bloggen, ein paar Leute zu treffen und etwas Lobbying zu machen. Bisher hat sich das gelohnt. Aber hier ist nun der Bericht der Anhörung:

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Der spanische Abgeordnete David Hammerstein berichtete in der Einleitung, dass zu Beginn der Diskussion über d as Telekom-Paket niemand daran dachte, dass es letztlich auch um die Frage „Wer kontrolliert das Internet“ geht. (Naja, das hätte eigentlich klar sein können) Es sollte eigentlich um Standardisierung, mehr Wettbewerb und mehr Verbraucherrechte gehen, dazu um eine Neuordnung des Spektrums. Aber das Thema der Netzneutralität wurde dann doch noch ein heiß umkämpftes Thema. Hammerstein: „Ist es nur eine technische Frage? Es ist komplizierter.“ Traffic-Management könne Wettbewerb verhindern. Und es gehe um die Frage, wer die Infrastrukturen besitzt, wer sie nutzt und wer sie kontrolliert.

Als erster Sprecher kam Simon Hampton von Google. Er erzählte erstmal, dass Youtube schon 11 Mal geblockt worden sei, dazu Orkut in 3 Ländern und es ja Länder geben würde, die gerne das Internet kontrollieren wollen. Aber darüber wollte er dann nicht weiter sprechen, sondern konkret auf die aktuelle europäische Debatte um Netzneutralität eingehen. Auf der einen Seite stehen die trandionellen Urheberrechtsindustrien, die ihre Forderungen nach Kontrolle stellen. Auf der anderen Seite sind die Telekommunikationsunternehmen, die mehr Anteile vom Kuchen haben wollten. „The is no flow of value from the services into the infrastructure“ zitierte er einen Telco-Lobbyisten. Dann gab es eine Einführung in Linux und wie Freie Software den Urheberrechtsschutz durch das Copyleft auf den Kopf gestellt habe und nun eine neue Welt da sei. Der Titel der Anhörung sei etwas pessimistisch. Er würde lieber eine optimistische Frage verwenden, nämlich die wie „Ubiquitous knowledge“ (Überall verfügbares Wissen) erreicht werden könne. Dann gab es etwas Google-Propaganda und über die Bibliothek von Alexandra gings dann zu Wikipedia (Was aber bei Google wohl Wikipaedia heißt. Stand auf den toll designten Folien). Er endete mit dem Statement, man müsse Piraterie auch als Chance sehen.

Dann kam Benjamin Bayart von irgendeinem französischen ISP und erklärte, weshalb Netzneutralität so entscheidend sei. Als Beispiel brachte er das französische Minitel (Etwas vergleichbar mit BTX, war in Frankreich lange der Renner). Daran könne man sehen, was pasisert, wenn das Netz nicht neutral ist: Es stirbt. Dieses Netz habe sehr schnell eine kritische Größe unterschritten und darunter konnte es nicht mehr weiterbestehen. Dann habe man nur noch einen Inhalteanbieter und es gebe weniger Innovationen, Preiskontrolle und Wettbewerb. Daher sei Netzneutralität wichtig.

Als nächstes erklärte Bayand, was Netzneutralität eigentlich sei und verwendete das Bild der Post. (Auf solchen Anhörungen sollte man ja weniger technisch sprechen, damit die Anwesenden auch verstehen, worum es geht). Der Anfang war ein Appell: Akzeptieren Sie von ihrem Internetanbieter nicht, was Sie von ihrem Postanbieter nicht akzeptieren“. Er begann mit der rhetorischen Frage „Darf der Postanbieter in Ihre Briefe schauen?“ Und wer beurteile das? Dann erklärte er Priorisierung. Bei der Post sei das ganz einfach: Das hängt vom Porto ab und das Porto entscheidet man selbst. Man kann den normalen Porto-Tarif wählen oder aber mehr zahlen für eine beschlunigte Zustellung. Das sei technologieneutral. Ausserdem: Wenn Anbieter sich mit legalen oder illegalen Inhalten auseinander setzt, sagt man doch, dass die Post die Inhalte nichts angeht.. Wenn jemand jemanden in einem Brief beleidigt, ist das dann ein illegaler Brief? Wie soll man das herausfinden? Wenn Post das öffnet, ist das nicht mehr neutral (und vor allem verletzt es das Postgeheimnis).

Er sprach auch Ausnahmen an, wo ein Betreiber einschreiten müsste. (Das ist gerade ein großer Kampf um die richtigen Formulierungen, wo die Telco-Lobby in der zweiten Lesung zum Telekom-Paket einige Passagen in ihrem Sinne umformuliert haben will). Ausnahmen dürften nicht zeitlich begrenzt sein und man müsse verhindern, dass diese Maßnahme nicht eine Dauereinrichtung werden. (DDOS-Angriff ist was zeitlich begrenztes, immer gegen Spyware vorgehen ist was dauerhaftes). Alles, was eine Reaktion auf einen Angriff sei, dürfe seiner Meinung nach zeitlich begrenzt eingesetzt werden.

Statt Filter für alle einzurichten, wären Firewalls auf Seiten der Nutzer sinnvoller. Dies könne man it Aufklebern auf dem Briefkasten vergleichen: Werbung, nein Danke“. Alle diese Punkte sind technische Lösungen und keine politischen.

Dann kam Graham Taylor von einem Open Forum Europe. Und ich verstand bis zum Ende nicht, was er denn erzählen wollte. Hab lange nicht mehr so eine Aneinanderreihung von Buzzwords (Innovation, Wettbewerb, Standards sind wichtig, Vorsichtig sein, etc) gehört, so dass man am Ende dachte, die Rede könne man zu jedem Thema halten. Ich war noch verwunderter, als eine Abgeordnete ihm für die schönen und klaren Worte dankte. Musste mich nach der Anhörung erstmal bei anderen versichern, dass ich das alles richtig verstanden habe. Er hatte tatsächlich nichts gesagt. Aber das recht lange.

Alix Cazenave (APRIL) erzählte kurz die Geschichte der Freien Software. Das Internet habe Freie Software explodieren lassen. Sie zitierte eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Studie, wonach Freie Software in 2010 bis zu 4% des europäischen Inlandsprodukt ausmachen könnte (Anmerkung: Jetzt nicht mehr, weil man aus der Studie leider nicht die richtigen Schlüsse gezogen hat und Freie Software nicht fördert). Ohne Netzneutralität hätten Entwickler Programme und Quellcodes gar nicht so schnell und bequem austauschen können. Ein anderes Problem sei die „Neutralität von Technik“ und die „technische Diskriminierung“. Freie Software würde über Gesetze, internationale Verträge und Richtlinien diskriminiert. Damit kam eine Überleitung zu DRM und Rootkits, um Urheberrechts technisch zu schützen. Das würde man unter dem Vorwand „Bekämpfung der Piraterie“ diskutieren und einführen, dabei gehe es hier um eine Behinderung der Netzneutralität und technische Diskriminieurng, um Kontrolle zu erreichen. In Frankreich habe man sogar Strafen für bestimmte Art von Software diskutiert, die „gefährlich“ sei (Klingt nach dem Verbot von Kopiersoftware, was wir in Deutschland ja auch haben. Bestimmte Software darf z.B. nicht mehr verlinkt werden). Bei den Franzosen hätte ich gerne noch mehr mitgebloggt, aber die sprachen französisch. Und die Übersetzerin war etwas überfordert mit den technischen Begriffen.

Eva Lichtenberger von den Grünen erklärte dann erstmal, dass dem EU-Parlament der Kampf gegen Piraterie ganz wichtig sei. Hier gehe es leider nicht um die großen kriminellen Fälschergruppen, sondern es gehe hier ganz gezielt bis hinunter zum Jugendlichen, der Dateien tauscht und um die Wissenschaft, die sich austauschen will. (Mit Eva Lichtenberger hab ich dazu noch ein ausführlicheres Netzpolitik-Podcast Interview gemacht, was ich nächste Woche online stelle)

Schutzmassnahmen sollten sich nur gegen große Kriminelle richten. Stattdessen kommen viele untaugliche und mehr als fragwürdige Mittel in Spiel. Darum ist diese frage so zentral und wichtig für uns. Es werde im Europaparlament vollkommen mit dem Schutz der Künstler argumentiert. Da gebe es die Argumente mit der Debatte um Altersarmut bei der Ausweitung der Urheberrechte auf 95 Jahre. Aber die wissenschaftlich festgestellten 20 Euro pro Künstler durch diese Massnahmen würden diese auch nicht bekämpfen. Es gehe viel zu wenig darüber, wie man die Balance schaffen könne zwischen Freiheit, Netzneutralität und wie man Künstler kompensieren könne. Die Debatte sei deswegen so einfach zu führen, weil kaum ein Abgeordneter sich mit dem internet beschäftigen würde und durch die falschen Einflüsterer beeinflusst wird..

Als nächstes sprach ? Germonprez von der ISOC. Auch er kritisierte, dass „Kontrolle des Internets“ falsch formuliert sei. „Netzneutralität“ sei besser. Sonst denke man, dass jemand das Internet kontrollieren wolle. Es gehe darum, wie man die Netzneutralität vor Ort erhalten könne. Und diese sei überall in Gefahr. Es kamen verschiedene Beispiele, die Filter gegen Kinderpornographie, geblockte Blogs von US-Soldaten (Wo das Militär sich um seine Außendarstellung fürchtete) und Druck auf Blogger und Journalisten, die Infos online stellen (Da kann ich ja gerade auch eine Geschichte erzählen…). Er beschwerte sich, dass man für die Inhalte auf seiner Seite verantwortlich ist und das partizipativen Medien schade (Ist ja auch großes Problem in Deutschland mit Kommentaren in Blogs, etc, ändert endlich mal das Telemediengesetz!)

Als nächstes kam eine kleine Werbeminute für p2p. BBC und CNN würden p2p nutzen, um ihre Videos bereitzustellen. Und das sei technisch vernünftig. Wenn die ISPs aber den p2p-Zugang beschränken würden, um die eigenen kommerziellen Angebote zu bewerben, dann würde das die Pressefreiheit einschränken (Das Argument ist einleuchtend und muss ich mir merken. Kannte ich so noch nicht)

Darauf brachte Eva Lichtenberger das Beispiel um die Debatte in Deutschland und Österreich, ob man Fussball nur noch im PayTV sehen könne und dass dies fast eine kleine Revolution hervorgebracht habe. Das sei etwas vergleichbar mit der Frage um Netzneutralität. Das Interesse der Nutzer sei da. Käme aber in der aktuellen Debatte nicht vor.

Kostas Rossoglou von BEUC, mit dem ich im Anschluss ein kleines Interview machte, brachte die Linie der europäischen Verbraucherzentralen vor. ISPs sollten Daten nicht priorisieren oder diskriminieren dürfen. Eine Filterung lasse Diensteanbieter zu einer Internetpolizei werden. Das schränke Grundrechte der Nutzer ein und wäre nicht akzeptabel. Was jetzt im Telekom-Paket diskutiert wird, sei nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird. Der Medina-Report würde das noch weiter radikalisieren (Einen Tag später, während ich das zusammen tippen, bekomme ich aber die Info, dass die Sozen sich jetzt wohl doch vom Medina-Report distanzieren und der hoffentlich vom Tisch ist). Hier könnten Filter eingesetzt werden, die auch frei zugängliche Inhalte blockieren könnten. Der Medina-Report stehe im Gegensatz zu Grundrechten der Bürger in Europa.

Eva Lichtenberger erklärte dann wieder, dass der Ansatz, Provider verantwortlich zu mache, gefährlich sei. Politik wisse gar nicht, was sie da anrichtet. Das sei ein Grundproblem, was in einer Bedeutung gar nicht unterschätzt werden könne.

Als nächstes kam Anne-Cathrin Lorrain von TACD, mit der ich auch im Anschluss ein Interview machte. Sie brachte einen Focus auf den Medina-Report. Der Bericht würde weit über die europäische Urheberrechtsrichtlinie hinausgehen. 2009 sei dieser aber nicht mehr zeitgemäss und wäre nicht kompatibel zu den Entwicklungen in Zeiten des Web 2.0. Da stehe zwar drin, dass Interoperabilität gefördert werden solle, aber das sei auch schon fast alles gute. Sie plädierte dafür, dass der Report mindestens radikal geändert werden sollte.

Danach sprach Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net. Am Anfang beschrieb er erstmal unser Image im Parlament in gewissen Kreisen. Diese würden uns als Paranoide oder Warmongers darstellen. Aber dabei würde man nur Verbraucherrechte in die Debatte reinbringen und stehe gegen große Firmen, die Wettbewerb verhindern wollen. Die politischen Prozesse würden dabei viel im Dunklen auf den Fluren passieren. Ein Zweck von La Quadrature du Net sei, Licht und damit Aufmerksamkeit auf diese zu lenken und die Öffentlichkeit zu informieren. Vor der ersten Lesung zum Telekom-Paket wären wir auch nur als Paranoide dargestellt worden, weil wir vor den Graduate Response Ansätzen in vielen Formulierungen gewarnt haben. Hinterher sei herausgekommen, dass wir Recht hatten. Er beschrieb das Problem der Netz-Diskriminierung: Innovation habe immer an den Enden des Netzes stattgefunden. Dieses Prinzip müsse geschützt bleiben. AT&T & Co machten starkes Lobbying gegen Formulierungen aus der ersten Lesung, die eine starke Nicht-Diskriminierung-Klausel ins Telekom-Paket geschrieben haben. Diese seien nun in der Diskussion vor der zweiten Lesung wieder verfälscht und entschärft worden, u.a. auf Druck von AT&T, die eine US-Debatte nach Europa bringen. Er beschrieb einige Probleme bei gewissen Formulierungen: „What is a resonable restriction and who decides it?“

Dann war alles vorbei und es sollte noch kurze Fragen geben. Aber ein Telefonica-Lobbyist nutzt das für einen längeren Monolog, wo er sich gleichzeitig beschwerte, dass die Telco-Lobby nicht auf dem Podium eingeladen wäre (Kommentar eines schwedischen Grünen-Abgeordneten darauf: Die Telcos würden doch ständig ihre Positionen in vielen Veranstaltungen mitteilen, das hab man alles schon gehört). Auf jeden Fall fragte er dann doch noch, ob eine Stafellung am Beispiel von drei Angeboten als Geschäftsmodell erlaubt sein dürfe:

Variante 1 sei ein billiges Angebot, was nur Mail einschließt. Variante 2 wäre alle Applikationen, aber keine Versicherung einer gewissen Geschwindigkeit. Und Variante 3 wären dann die Business Class mit Priorisierung.

Als Antwort kam vom Podium, es gebe jetzt schon die Idee verschieden-preisiger Zugänge. Da gebe es ISDN, langsames DSL und schnelles DSL. Und das alles ohne Restriktionen. Das mache doch die Innovationen im Netz aus. Eine andere Antwort war, dass dies doch ein tolles Beispiel für Protokollfilterung sei und sich viele Fragen stellen: Wieviel zahlt man für p2p oder FTP? Und wie definiert man Mail? Ist letzteres nur der Zugang zu Port 25 oder kommt man auch auf Google-Mail?

Damit war auch die Zeit vorbei. Fand das spannend und hab einen Mitschnitt gemacht (100MB / MP3). Der hat zwar nicht die beste Qualität, springt je nach Sprecher/in von französisch zu deutsch oder englisch, bietet aber zwei Stunden Mitschnitt.

Und jetzt mach ich weiter Lobbying.

Heise war zwar nicht vor Ort, hat aber trotzdem berichtet: Entscheidende Runde über EU-Telecom-Regulierung und Internetsperren steht bevor.

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14 Kommentare
  1. Ich fordere schon seit einiger Zeit, dass die Buerger endlich eine Lobby erhalten, welche die Interessen der Buerger vertritt. Da ja nicht jeder Buerger immer Zeit hat fuer sich die Politik zu beeinflussen, koennten die Buerger Lobby-Vertreter fuer sich waehlen, die dann im Interesse der Buerger handeln. Diese Buerger-Lobbyisten koennte man dann zu den Politikern schicken und ihnen sagen, was die Buerger wollen…

    (Wer Sarkasmus oder Ironie in diesem Beitrag findet darf sie behalten, wer nicht, sollte sich fragen, was eigentlich der Existenzgrund eines Politikers ist.)

  2. Hallo,
    finde das auch spannend und informativ zu lesen,
    mir sind ein paar Rechtschreibfehler aufgefallen…
    getreu dem Motto Feedback verbessert den Service will ich nicht mäkeln aber dich doch gern darauf hinweisen weil die ja mit STRG+F schnell gefunden sind…

    Diskussion über d as Telekom-Paket

    Dies könne man it Aufklebern

    Eva Lichtenberger erklärte dann wieder, dass der Ansatz, Provider verantwortlich zu mache, gefährlich sei („zu machen“ schätze ich mal)

    Auf jeden Fall fragte er dann doch noch, ob eine Stefellung am Beispiel von drei Angeboten als Geschäftsmodell erlaubt sein dürfe:
    (Staffelung?)

    von mir aus kann dieser Kommentar gern gelöscht werden.

    FJ

    PS:
    Danke übrigens für den Lesenswerten Artikel.

  3. Sehr guter Artikel, und sehr spannend zu lesen!

    Als Schwerhöriger mit mieser Soundhardware hasse ich Podcasts ohne Transkript und Untertitel, und das hier war mal wirklich gutes Lesefutter!

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