Die Europawahl steht vor der Tür. Und praktisch ist, dass La Quadrature du Net wie schon nach der ersten Lesung zum Telekom-Paket die Wahlergebnisse der zweiten Lesung analysiert hat. Und herausgekommen ist wieder ein Political Memory. Basierend auf unseren Voting-Lists zur zweiten Lesung wurde analysiert, zu wieviel Prozent einzelne Politiker unseren Wahlempfehlungen gefolgt sind. Insgesamt ist auch ein Ranking der Fraktionen im Europaparlament dabei herausgekommen, wo die Ergebnisse aller Abgeordneten zusammen gezählt wurden:
Das Telekom-Paket war in dieser Legislaturperiode die zentrale Rahmengesetzgebung für Internet- und Telekommunikationsregulierung auf europäischer Ebene. Insofern bietet das Ergebnis des Political Memory Hinweise, welche Fraktionen sich für ein freies und offenes Internet und für Verbraucher- und Bürgerrechte auf europäischer Ebene eingesetzt haben. Interessant sind die Ergebnisse. Während Linke und Grüne mit jeweils über 90% weitgehend unseren Empfehlungen gefolgt sind, sind Sozialdemokraten, Liberale und Konservative weit abgeschlagen. Etwas überrascht hat mich das schlechte Abschneiden der Liberalen, die noch hinter den Sozialdemokraten mit knapp 30% gelandet sind. Da kann man nur irgendwelche Deals im Hintergrund vermuten, die Rhetorik von Seiten der Liberalen ließ ein anderes Abstimmungsverhalten vermuten. Aber der Teufel steckt wohl im Detail und kommt erst bei einer Fleiss-Analyse der zahlreichen Änderungsanträge zum Vorschein.
Ich hab leider keine Zeit, mich gerade näher mit den einzelnen Ergebnissen zu beschäftigen und einzelne deutsche Abgeordnete aus dem Political Memory rauszufischen, die wieder zur Wahl antreten. Das Ergebnis würde mich aber interessieren. Wer mag, kann das gerne in den Kommentaren tun und mir dabei helfen.