Eigentlich sollte die ePrivacy-Verordnung im Mai dieses Jahres in Kraft treten. Doch von einer Verabschiedung des Gesetzes ist man in Brüssel weit entfernt. Während das EU-Parlament vor fast einem Jahr eine verbraucherfreundliche Position abstimmte, scheinen die Lobbybemühungen der Verlags- & Werbeindustrie sowie der großen Plattformen bei den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten zu wirken. So ist vollkommen unklar, wann mit einer Positionierung des EU-Rats zu rechnen ist und wann mit den abschließenden Trilogverhandlungen begonnen werden kann. Dabei wäre die ePrivacy-Verordnung ein wichtiger Baustein, um den Datenschutz und die Vertraulichkeit bei elektronischer Kommunikation zu verbessern.
Nachdem Florian letztes Jahr in das Thema einführte, gibt er ein zweites Update zum aktuellen Stand der Reform.
FLORIAN GLATZNER ist Politikwissenschaftler und seit Anfang 2011 beim Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. tätig. Zuerst arbeitete er als Referent im BMJV-geförderten Verbraucherinformationsprojekt „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“, seit Mitte 2015 ist er als Referent im Team Digitales und Medien des vzbv für den Themenbereich Datenschutz zuständig. Florian Glatzner veröffentlichte ein Buch zur Videoüberwachung des öffentlichen Raumes und ist ehrenamtlich zu Datenschutzthemen aktiv.
read more @fl0Gl
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