Heise: Armutsbekämpfung durch Informationstechnik

Mit Verabschiedung eines Arbeitsprogramms ging die erste Vollversammlung der “Global Alliance for ICT & Development” (GAID) im kalifornischen Santa Clara zu Ende. Auf der Sitzung, die unter dem Motto “UN Meets Silicon Valley” stand, wurde vor allem darüber diskutiert, wie durch ein engeres Zusammenwirken von Regierungen, Privatindustrie und Zivilgesellschaft die drei Flagschiffprojekte und die zwei Partnerschaftsprogramme der GAID mit Leben erfüllt werden können. Neben dem Projekt Breitband für Afrika geht es dabei um die Schaffung eines globalen Netzwerkes von “Telezentren” sowie die weltweite Aufstellung sogenannter Cyber Development Corps.

Breitband für Afrika

“Breitband für Afrika” ist eines von drei sogenannten Flaggschiffprojekten der “Global Alliance for ICT and Development” (GAID), die zum Ziel des “Weltgipfels zur Informationsgesellschaft” (WSIS) beitragen sollen, bis zum Jahr 2015 die Hälfte der Menschheit Online zu bringen. Das Projekt “Broadband for Africa” besteht aus drei selbständigen, aber miteinander verbundenen Elementen. Ein Backbone-Unterseekabel für Ost- und Südafrika, ein landgestütztes Backbone-Netz für mehr als 20 Länder im sub-saharischen Afrika und lokale Zugangsmöglichkeiten über WiMax oder Telezentren. “Ohne Infrastruktur bleiben alle Debatten zur Überwindung der digitalen Spaltung reines Wortgeklingel”, sagte Craig Barrett, Intel-Aufsichtsratsvorsitzender und Chairman der Global Alliance, auf der GAID-Jahrestagung im kalifornischen Santa Clara.

Mehr dazu gibt es auch im Artikel “Die UNO besucht das Silicon Valley“.

Wolfang Kleinwächter berichtet bei Telepolis über die aktuellen “Box-Kämpfe” bei der International Telecommunication Union (ITU) zum Thema Internet Governance: Weiter Uneinigkeit über Kontrolle des Internet.

Der eigentlichen Herausforderung des Internet-Zeitalters - innovative Modelle zu entwickeln die auf dem Multistakeholder Ansatz basieren - hat sich die ITU dagegen verschlossen. Ein Vorschlag, die ITU zu erweitern und der Zivilgesellschaft und dem privaten Sektor größere Zugangsmöglichkeiten - wie z. B. beim IGF – einzuräumen, wurde so weit verwässert, dass am Schluss lediglich die Bildung einer Arbeitsgruppe übrig blieb, die die Frage des “Multistakeholderismus” in der ITU studieren soll, um dann eventuell der nächsten ITU-Generalversammlung im Jahr 2010 Empfehlungen für neue Entscheidungen zu geben. Das Kuriose an diesem Beschluss ist, dass diese Arbeitsgruppe ausschließlich aus Regierungsvertretern bestehen soll.

Natürlich muss man zunächst abwarten, wie ernst diese Beschlüsse von Antalya gemeint sind und wie realistisch sie sind, wenn sie mit der Wirklichkeit der alltäglichen Entwicklung des Internet konfrontiert werden. Viel wird auch davon abhängen, wie sich der neue ITU-Generalsekretär, der aus Mali stammende frühere Chef des ITU-Entwicklungssektors, Hammadoun Toure, positioniert.

Die International Telecommunication Union (ITU) hat auf ihrer Mitgliederversammlung eine Entscheidung über die Einbeziehung von zivilgesellschaftlichen Akteuren auf 2010 vertagt: Eine Öffnung der ITU? Vielleicht …. Bisher dürfen nur Regierungen und Unternehmen bei der UN-Organisation mitspielen. Bezeichnend dafür ist das folgende Zitat bei Heise:

Der syrische ITU-Vertreter, Nabil Kisrawi, konnte gar nicht einsehen, warum man “eine Menge Leute” in die ITU holen wolle, “die wir gar nicht kennen”. Die Zivilgesellschaft, also die jenseits von staatlichen Institutionen, Parteien und Industrieverbänden organisierten Gruppen, diskutiere über Inhalte, Urheberrechtsfragen und Menschenrechte, warnte Kisrawi. Eine allgemein anerkannte Definition, wer eigentlich die Zivilgesellschaft sei, fehle. Seine arabischen Kollegen aus dem Iran und Saudi Arabien hatten sich gegenüber dem von Argentinien und der Schweiz eingebrachten Vorschlag dagegen kompromissbereiter gezeigt. Ein deutscher Vertreter sagte, auch er gehöre innerhalb der ITU nicht eben zu den Befürwortern einer Öffnung gegenüber den NGOs. Aber die ITU müsse sich wohl oder übel mit dem viel diskutierten Prinzip der Beteiligung aller Interessengruppen (Multistakeholder-Prinzip) befassen, “wenn sie beim Nachfolgeprozess des Weltgipfels der Informationsgesellschaft mitspielen will”.

Das Syrien ein Problem mit dem Thema Menschenrechten hat, ist ja bekannt. Das mit dem Urheberrecht aus syrischem Mund irritiert mich allerdings. Etwas verwundert bin ich über den nicht namentlich zitierten deutschen Vertreter. Aber das spiegelt auch das aktuelle Verhalten der Bundesregierung wieder, wenn es um Multi-Stakeholder-Prozesse geht. Andere Nationen sind da schon viel weiter und offener. Schade eigentlich.

Die ITU hat vor kurzem den “Digital Opportunity Index (DOI)” für das Jahr 2005 veröffentlicht. Gesondert geht man im ITU-Blog nochmal auf Afrika ein und hat dort diese anschauliche Grafik veröffentlicht:

From a telecommunication policy perspective, high-ranking countries illustrate the influence of liberalization and competition in promoting opportunity and infrastructure deployment. Most of the North African countries, as well as Senegal and South Africa, have opened their fixed and mobile markets to competition and are rapidly increasing high-speed network deployment. Competition is helping to reduce tariffs and introduce service packages that respond better to the needs of the population. In Algeria, for instance, the entry of a third wireless cellular provider triggered new strategies for prepaid services that had not previously been offered by the incumbents.

Die International Telecommunication Union (ITU) hat einen “World Information Society Report 2006″ veröffentlicht.

ITU is proud to announce the launch of the World Information Society Reports series, in collaboration with its partners UNCTAD and the Korea Agency for Digital Opportunity.

“The World Information Society Report” is the first edition in a series of reports that will monitor the development of the Information Society worldwide. In particular, this new series will chart progress towards the implementation of the outcomes of the World Summit on the Information Society (WSIS) and WSIS targets. This report has been prepared in response to the World Summit on the Information Society, held in Geneva in 2003 and Tunis in 2005.

Hier gibts das 12 MB grosse PDF mit 118 Seiten.