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Neustart bei SaveTheInternet.eu: EU-Konsultation zur Netzneutralität

Es war einer der größten Erfolge der Demokratie in Zeiten des Internets: Für die Netzneutralität waren in den USA knapp vier Millionen Nachrichten aus der Zivilgesellschaft an die Regulierungsbehörde FCC nötig, in Indien über eine Million. Diese Staaten haben daraufhin Prinzipien der Netzneutralität beschlossen, Millionen von Stimmen blieben also nicht ohne Gehör. Das können wir […]

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Telekom Deutschland: EU und Netzneutralität führen zu Drosselung

Bislang war die Spotify-Flatrate der Telekom Deutschland von einer Geschwindigkeitsdrosselung ausgenommen, selbst wenn das monatliche Datentransfervolumen ausgeschöpft war. Das soll sich künftig ändern, teilte der Netzbetreiber in einem Blog-Eintrag mit und versuchte, der EU den schwarzen Peter zuzuschieben (Hervorhebung aus dem Original übernommen): Das Inkrafttreten einer neuen EU-Verordnung zur Netzneutralität zum 30. April 2016 kann […]

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Wikipedia zur kostenlosen Tauschbörse umfunktioniert

Internetnutzer in Angola haben einen Weg gefunden, um kostenlos (mitunter urheberrechtlich geschützte) Dateien auszutauschen – und das in einem Land, in dem Mobilfunkanbieter 2,50 Dollar für 50 Megabyte verrechnen, bei einem Medianeinkommen von 720 Dollar pro Jahr. Wie Motherboard berichtet, haben die Nutzer kurzerhand Wikipedia und das Zero-Rating-Angebot des Netzbetreibers Unitel zusammengerührt, das Zugriffe auf […]

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Meldestelle für Verstöße gegen Netzneutralität gestartet

Übers Wochenende wurde die Plattform RespectMyNet.eu neu gestartet, auf der Nutzer Verletzungen der Netzneutralität in Europa melden können. Zwar warten noch einige Regeln wie die zu Spezialdiensten darauf, im Detail ausformuliert zu werden, aber grundsätzlich will die EU-Verordnung die „gleichberechtigte und nichtdiskriminierende Behandlung des Datenverkehrs“ im Internet sicherstellen. Verstöße gegen dieses Prinzip lassen sich jedoch […]

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Netzneutralität: Indische Netzanbieter könnten Zero-Rating-Verbot unterlaufen

Nach dem Verbot von Zero-Rating-Angeboten durch die indische Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India), versuchen Netzbetreiber offenbar das Schlupfloch zu füllen, das die neuen Regeln offenlassen. Zwar ist es ihnen künftig untersagt, „diskriminierende Datendienste“ anzubieten, die etwa von WhatsApp verursachten Datentransfer von der monatlichen Kappungsgrenze ausnehmen. Ausnahmen sind lediglich für Notdienste beziehungsweise Notfälle vorgesehen, […]

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Netzneutralität: Wie es jetzt weitergeht

Am 12. Februar 2016 lud die Bundesnetzagentur zu einem Workshop nach Bonn, um über die Zukunft der Netzneutralität in Europa zu sprechen (Program, Teilnehmerliste, Diskussionsfragen). Im neuen EU-Rechtsrahmen in der Telekom-Binnenmarkt-Verordnung finden sich zum ersten Mal Regeln zur Netzneutralität, nach denen bald die Regulierungsbehörden in ganz Europa tätig werden müssen und hoffentlich den Vorstößen der […]

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Indische Telekom-Aufsicht verbietet Zero-Rating-Angebote

Die indische Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) gab heute bekannt, keine Zero-Rating-Angebote in Indien zuzulassen, da diese gegen die Netzneutralität verstoßen. Dies betrifft auch den Facebook-Dienst Free Basics, der zwar einen kostenlosen, aber dafür eingeschränkten Online-Zugang zu ausgesuchten Partnerseiten bietet. TRAI hatte ihn im Dezember bereits vorläufig untersagt, um seine Rechtmäßigkeit zu prüfen. […]

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Report: Binge On untergräbt Netzneutralität

Das heiß umkämpfte Binge-On-Angebot des US-Mobilfunkbetreibers T-Mobile verletze den Wettbewerb, behindere Innovation sowie freie Rede und sei deshalb „vermutlich illegal“, schreibt die Netzneutralitäts-Expertin und Stanford-Professorin Barbara van Schewick in einem Report an die US-Regulierungsbehörde Federal Communication Commission (FCC). Dort untersuchen die Regulierer derzeit, ob solche Angebote gegen die allgemeinen Rahmenbedingungen („general conduct rule“) der FCC-Regeln […]

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T-Mobile USA gegen Netzneutralität: Drosselung ist nicht Drosselung und die Erde eine Scheibe

Durchaus unterhaltsam hat sich in den vergangenen Tagen der Chef des Mobilfunkbetreibers T-Mobile USA, John Legere, um Kopf und Kragen geredet. Mit zunehmend bizarren Aussagen versuchte Legere, das Binge-On-Programm zu verteidigen, das Videoangebote von Partnerdiensten vom monatlichen Datentransfervolumen ausnimmt, die Videos dafür aber mit einer verringerten Bitrate und damit schlechteren Bildqualität ausliefert. Kritiker werfen dem […]

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Netzneutralität: T-Mobile USA drosselt YouTube

Mit einem verlockend klingenden Versprechen hat der US-Netzbetreiber T-Mobile Ende vergangenen Jahres sein Angebot „Binge On“ gestartet: Mobilfunknutzer können beliebig viele Videos bestimmter Partnerdienste ansehen, ohne dass die dabei verbrauchten Daten aufs monatliche Transfervolumen angerechnet werden. Die Netzneutralität verletze dieses sogenannte Zero-Rating-Angebot dabei nicht, beteuerte T-Mobile-Chef John Legere, denn es könne jeder Anbieter kostenlos an […]

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Indien: Telekom-Aufsicht stoppt Facebooks Free Basics

Wie The Times of India heute berichtet, hat die indische Telekom-Aufsicht Telecom Regulatory Authority of India (TRAI) den Facebook-Service Free Basics – ursprünglich internet.org – vorerst untersagt. Nun soll geprüft werden, ob der kostenlose aber eingeschränkte Internetzugang von Facebook gegen die Netzneutralität verstößt. Mark Zuckerberg hatte im November in Neu Delhi die Einführung von Free […]

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Die vielen Gesichter von Zero Rating

Wir brauchen mehr Forschung, um die Rolle von Zero-Rating-Angeboten besser zu verstehen, forderten Cathleen Berger und Lea Gimpel auf der netzpolitik.org-Konferenz im vergangenen September. Als „Zero Rating“ bezeichnet man Angebote, die bestimmte Anwendungen, beispielsweise Streaming-Dienste wie Spotify, vom sonst limitierten Datentransfervolumen ausnehmen und die sich unbegrenzt nutzen lassen, solange man diesen goldenen Käfig nicht verlässt. […]

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T-Mobile-USA greift Netzneutralität an: Überholspur für Hollywood

Der Kampf um Netzneutralität ist auch in den USA noch nicht ausgefochten, wo eigentlich vergleichsweise klare Regeln herrschen: T-Mobile-USA hat angekündigt, vom 15. November an, ein Zero-Rating für spezielle Partnerdienste einzuführen. Eine unbegrenzte Datenflatrate ohne Drosselung oder Limit soll Video-Dienste wie Netflix, HBO Go, ESPN, Showtime auf die Überholspur im T-Mobile-Netz bringen. Im Gegensatz zum […]

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Netzneutralität: Das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten

In der vergangenen Woche hat das EU-Parlament über Netzneutralität und Roaming im „Europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation“ abgestimmt. Da auf Antrag namentlich votiert wurde, können wir das Abstimmungsverhalten (PDF) der deutschen Abgeordneten näher aufschlüsseln. Zum Hintergrund Nachdem der zuständige Ausschuss des Parlaments den Standpunkt des Rates zuvor schon mit 51 zu 10 Stimmen gebilligt hatte, […]

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Vor entscheidender Abstimmung: IT-Branche für strenge Regeln zur Netzneutralität

In einem letzten Appell vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Parlament zur Netzneutralität haben sich mehr als 30 IT-Unternehmen, Start-Ups und Investoren an die EU-Abgeordneten gewandt, um für strenge Netzneutralitätsregeln zu werben. In einem offenen Brief forderten die Unterstützer die Parlamentarier auf, für die Änderungsanträge 2-24 zu stimmen, um die vorhandenen Mängel des Kompromisstextes zu beseitigen. […]

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Die EU entscheidet am Dienstag über die Netzneutralität: Was können wir gegen eine schlechte Entscheidung tun?

Am kommenden Dienstag wird das Europaparlament (EP) über die Netzneutralität in der Europäischen Union (EU) entscheiden. Der aktuelle Kompromissvorschlag schützt die Netzneutralität in der EU jedoch nicht, er ist schwächer als die Regeln in den USA. Zum Glück ist es noch nicht zu spät, diese Entwicklung aufzuhalten. Die Abgeordneten des EP können immer noch eine […]

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Netzneutralität retten: Jetzt handeln!

Der europäische Kampf um Netzneutralität geht in die letzte Runde. Am kommenden Dienstag, den 27. Oktober, stimmt das Plenum des europäischen Parlaments über den Trilog-Kompromiss ab, der im vergangenen Sommer ausgehandelt wurde. Der Text weist jedoch an entscheidenden Stellen gravierende Schwächen auf, die spürbare Folgen für alle haben: Spezialdienste durch die Hintertür. Bezahlte Überholspuren werden […]

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Europe Is About to Adopt Bad Net Neutrality Rules – Here’s How to Fix Them

On Tuesday, October 27, the European Parliament will vote on rules intended to protect network neutrality in the European Union (EU). However, the proposal about to be adopted fails to deliver network neutrality to the EU and is much weaker than current net neutrality rules in the United States. Fortunately, it’s not too late to […]

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Internet.org: Facebook und Eutelsat starten Kooperation

Facebook und der Satellitenbetreiber Eutelsat haben eine neue Initiative angekündigt, die weite Teile des afrikanischen Kontinents mit dem Zero-Rating-Projekt Internet.org versorgen soll. Die mehrjährige Vereinbarung bietet beiden Unternehmen Zugriff auf die volle Breitbandkapazität des geplanten AMOS-6-Satelliten, der von Spacecom stammt. Starten soll das Projekt in der zweiten Hälfte 2016 und vorrangig Gebiete südlich der Sahara […]

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Unterschiedliche Regeln zur Netzneutralität könnten Internet fragmentieren

Sollten die USA und die EU ihre jeweiligen Regeln für Netzneutralität unterschiedlich auslegen, könnte das weitreichende Folgen bis hin zu einer Fragmentierung des Internets nach sich ziehen. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie der Stiftung Neue Verantwortung, die die Debatten der vergangenen Jahre nachzeichnet und die unterschiedlichen Ansätze sowie deren potenzielle Auswirkungen untersucht. Zwar […]

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