Wahlprüfsteine
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Wahlprüfsteine: Parteien definieren, wer relevant ist
Prüfsteine werden eigentlich zum Prüfen von Edelmetallen genutzt. Wahlprüfsteine: Parteien definieren, wer relevant ist Wahlprüfsteine sind eine Möglichkeit, schnell einen Überblick zu den Positionen von Parteien zu bekommen. Doch in diesem Jahr darf nur ein exklusiver Club aus 30 Organisationen und Verbänden Fragen stellen. Digitalpolitische Gruppen fehlen komplett. Wie die Auswahl zustande kam, beantworten die Parteien nicht.
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: Wahlprüfsteine: Wie stehen die Parteien in Schleswig-Holstein zu Videoüberwachung und Staatstrojanern?
Sitz des Landesparlaments von Schleswig-Holstein. : Wahlprüfsteine: Wie stehen die Parteien in Schleswig-Holstein zu Videoüberwachung und Staatstrojanern? Welche Partei steht wie zu grundrechtsrelevanten Themen? Das wollte die Gruppe freiheitsfoo wissen und verschickte Wahlprüfsteine. Von der AfD bekam sie keine Antworten, von der SPD keine klare Stellungnahme. Bei den restlichen Parteien stechen vor allem Linke und Piraten positiv heraus.
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: Koalition Freies Wissen: Wahlprüfsteine Berlin 2016
: Koalition Freies Wissen: Wahlprüfsteine Berlin 2016 Am 18. September findet die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Die „Koalition Freies Wissen“ hat dazu zwölf Fragen, sogenannte Wahlprüfsteine, an die zur Wahl stehenden Parteien versendet und die darauf erhaltenen Antworten ausgewertet. Damit möchte die Koalition Freies Wissen dem interessierten Leser eine Wahlorientierung bieten. Die befragten Parteien konnten Stellung nehmen zu aktuellen […]
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: Mecklenburg-Vorpommern: Wahlprüfsteine der „Koalition Freies Wissen“
Zeit zu wählen - Public Domain / <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0</a> via pixabay/<a href="https://pixabay.com/en/choose-the-right-direction-1536336/">kvrkchowdari</a> : Mecklenburg-Vorpommern: Wahlprüfsteine der „Koalition Freies Wissen“ Zur bevorstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, am 04. September 2016, hat die „Koalition Freies Wissen“ eigene Wahlprüfsteine versendet und ausgewertet. Befragte Parteien konnten dabei Stellung nehmen zu aktuellen Themen aus den Bereichen Freie Software, Offene Daten, Freies Wissen, Digitale Bildung sowie Zugang zum Digitalen Raum. Geantwortet haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die […]
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: Wie hältst du’s mit der Freien Software – Wahlprüfsteine zur OB-Wahl in München
: Wie hältst du’s mit der Freien Software – Wahlprüfsteine zur OB-Wahl in München München ist durch das Projekt LiMux, die schrittweise Umstellung der Verwaltung auf Freie Software, zu einer Vorbild- und Modellstadt geworden. Das Projekt war eigentlich Ende letzten Jahres erfolgreich abgeschlossen, Mitte Februar hatte sich überraschenderweise jedoch gerade die grüne Kandidatin Sabine Nallinger für die anstehende Oberbürgermeisterwahl kritisch zur Migration auf Linux und Co. geäußert. Die Wahl am […]
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: Reporter ohne Grenzen fordert Informationsfreiheit, Informantenschutz und Exportkontrolle für Überwachungstechnik
: Reporter ohne Grenzen fordert Informationsfreiheit, Informantenschutz und Exportkontrolle für Überwachungstechnik Reporter ohne Grenzen hat gestern anlässlich des Starts der Koalitionsverhandlungen vier wesentliche Punkte formuliert, an denen man die zukünftige Regierung messen will: – Ein Informationsfreiheitsgesetz, das seinen Namen auch verdient – Exportkontrolle für Überwachungstechnik – Nothilfe für verfolgte Journalisten – Informantenschutz Zum letzten hier aufgeführten Punkt heisst es dort: Die neue Bundesregierung muss Journalisten und […]
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: AK Vorrat: 27 Fragen rund um Netzpolitik an die Parteien
: AK Vorrat: 27 Fragen rund um Netzpolitik an die Parteien Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) hat heute seine Wahlprüfsteine 2013 veröffentlicht. Hier wurden – noch bevor Snowdens Dokumente zum Überwachungsskandal veröffentlicht wurden – 27 Fragen an alle großen Parteien gesendet. Hier ist praktisch alles relevante aus der Netzpolitik dabei: Vorratsdatenspeicherung, Deep Packet Inspection, PrePaid-Karten, Netzneutralität, Anonymisierungsdienste, uvm. Die Antworten der Parteien wurden dann in einer Tabelle […]
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: Co:Lab Netz-Radar: Vergleich netzpolitischer Standpunkte der Parteien im Bundestagswahlkampf
: Co:Lab Netz-Radar: Vergleich netzpolitischer Standpunkte der Parteien im Bundestagswahlkampf In nicht so ferner Zukunft, am 22. September 2013, finden die nächsten Bundestagswahlen in Deutschland statt. Auch wenn man bisher nicht das Gefühl hat, dass der Wahlkampf bereits richtig begonnen hääte, sind die Wahlprogramme der jetzigen Bundestagsparteien natürlich längst fertig. Auch zu netzpolitischen Themen wie dem Leistungsschutzrecht, der Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität haben die Parteien Stellung […]
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: Bundestagswahl: Positionen der Parteien zu Freier Software
: Bundestagswahl: Positionen der Parteien zu Freier Software Dieser Artikel erschien zuerst auf der Webseite der Free Software Foundation Europe (FSFE). Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Alle darin aufgeführten Parteien bezogen Stellung zu den Fragen ob öffentlich finanzierte Software als Freie Software bereitgestellt werden muss, zur ElsterFormular Software, Kontrolle von Mobilen Geräten, Secure […]
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: 5 vor 2 (2 zur Enquete)
: 5 vor 2 (2 zur Enquete) Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn. Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde […]