Demokratie

Wahlprüfsteine: Wie stehen die Parteien in Schleswig-Holstein zu Videoüberwachung und Staatstrojanern?

Welche Partei steht wie zu grundrechtsrelevanten Themen? Das wollte die Gruppe freiheitsfoo wissen und verschickte Wahlprüfsteine. Von der AfD bekam sie keine Antworten, von der SPD keine klare Stellungnahme. Bei den restlichen Parteien stechen vor allem Linke und Piraten positiv heraus.

Lesen Sie diesen Artikel: Wahlprüfsteine: Wie stehen die Parteien in Schleswig-Holstein zu Videoüberwachung und Staatstrojanern?
Linkschleuder

Koalition Freies Wissen: Wahlprüfsteine Berlin 2016

Am 18. September findet die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Die „Koalition Freies Wissen“ hat dazu zwölf Fragen, sogenannte Wahlprüfsteine, an die zur Wahl stehenden Parteien versendet und die darauf erhaltenen Antworten ausgewertet. Damit möchte die Koalition Freies Wissen dem interessierten Leser eine Wahlorientierung bieten. Die befragten Parteien konnten Stellung nehmen zu aktuellen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Koalition Freies Wissen: Wahlprüfsteine Berlin 2016
Linkschleuder

Mecklenburg-Vorpommern: Wahlprüfsteine der „Koalition Freies Wissen“

Zur bevorstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, am 04. September 2016, hat die „Koalition Freies Wissen“ eigene Wahlprüfsteine versendet und ausgewertet. Befragte Parteien konnten dabei Stellung nehmen zu aktuellen Themen aus den Bereichen Freie Software, Offene Daten, Freies Wissen, Digitale Bildung sowie Zugang zum Digitalen Raum. Geantwortet haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mecklenburg-Vorpommern: Wahlprüfsteine der „Koalition Freies Wissen“
Wissen

Wie hältst du’s mit der Freien Software – Wahlprüfsteine zur OB-Wahl in München

München ist durch das Projekt LiMux, die schrittweise Umstellung der Verwaltung auf Freie Software, zu einer Vorbild- und Modellstadt geworden. Das Projekt war eigentlich Ende letzten Jahres erfolgreich abgeschlossen, Mitte Februar hatte sich überraschenderweise jedoch gerade die grüne Kandidatin Sabine Nallinger für die anstehende Oberbürgermeisterwahl kritisch zur Migration auf Linux und Co. geäußert. Die Wahl am […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wie hältst du’s mit der Freien Software – Wahlprüfsteine zur OB-Wahl in München
Generell

Reporter ohne Grenzen fordert Informationsfreiheit, Informantenschutz und Exportkontrolle für Überwachungstechnik

Reporter ohne Grenzen hat gestern anlässlich des Starts der Koalitionsverhandlungen vier wesentliche Punkte formuliert, an denen man die zukünftige Regierung messen will: – Ein Informationsfreiheitsgesetz, das seinen Namen auch verdient – Exportkontrolle für Überwachungstechnik – Nothilfe für verfolgte Journalisten – Informantenschutz Zum letzten hier aufgeführten Punkt heisst es dort: Die neue Bundesregierung muss Journalisten und […]

Lesen Sie diesen Artikel: Reporter ohne Grenzen fordert Informationsfreiheit, Informantenschutz und Exportkontrolle für Überwachungstechnik
Generell

“Dermaßen selbstverständlich” – Wie die zur Bundestagswahl antretenden Parteien auf Wikimedia Deutschlands Fragen antworten

Dies ist eine leicht veränderte Version eines an anderer Stelle publizierten Blogpostings. Auf dem Schreibtisch von Wikimedia Deutschland liegen zehn an der Grenze zur Lesbarkeit eng bedruckte Seiten mit 80.000 Zeichen Wahlprüfsteinantworten. Das Format, das Wikimedia erstmals vor vier Jahren erprobte, wird mittlerweile recht routiniert gehandhabt. Insgesamt haben 11 zur Wahl zugelassene Parteien geantwortet, eine […]

Lesen Sie diesen Artikel: “Dermaßen selbstverständlich” – Wie die zur Bundestagswahl antretenden Parteien auf Wikimedia Deutschlands Fragen antworten
Datenschutz

AK Vorrat: 27 Fragen rund um Netzpolitik an die Parteien

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) hat heute seine Wahlprüfsteine 2013 veröffentlicht. Hier wurden – noch bevor Snowdens Dokumente zum Überwachungsskandal veröffentlicht wurden – 27 Fragen an alle großen Parteien gesendet. Hier ist praktisch alles relevante aus der Netzpolitik dabei: Vorratsdatenspeicherung, Deep Packet Inspection, PrePaid-Karten, Netzneutralität, Anonymisierungsdienste, uvm. Die Antworten der Parteien wurden dann in einer Tabelle […]

Lesen Sie diesen Artikel: AK Vorrat: 27 Fragen rund um Netzpolitik an die Parteien
Netzpolitik

Co:Lab Netz-Radar: Vergleich netzpolitischer Standpunkte der Parteien im Bundestagswahlkampf

In nicht so ferner Zukunft, am 22. September 2013, finden die nächsten Bundestagswahlen in Deutschland statt. Auch wenn man bisher nicht das Gefühl hat, dass der Wahlkampf bereits richtig begonnen hääte, sind die Wahlprogramme der jetzigen Bundestagsparteien natürlich längst fertig. Auch zu netzpolitischen Themen wie dem Leistungsschutzrecht, der Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität haben die Parteien Stellung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Co:Lab Netz-Radar: Vergleich netzpolitischer Standpunkte der Parteien im Bundestagswahlkampf
Wissen

Bundestagswahl: Positionen der Parteien zu Freier Software

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Webseite der Free Software Foundation Europe (FSFE). Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Alle darin aufgeführten Parteien bezogen Stellung zu den Fragen ob öffentlich finanzierte Software als Freie Software bereitgestellt werden muss, zur ElsterFormular Software, Kontrolle von Mobilen Geräten, Secure […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundestagswahl: Positionen der Parteien zu Freier Software
Netzpolitik

Landtagswahl in NRW: Wahlprüfsteine von Wikimedia Deutschland, CDU für 2 Strikes plus

Nach der Free Software Foundation Europe hat auch Wikimedia Deutschland die Antworten auf ihre Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag veröffentlicht. Dabei ging es um Bildungspolitik, Urheberrecht, Open Data, Netz-Sperren und Netzpolitik auf Landesebene. Wählerinnen in NRW sollten sich selbst die vollständigen Antworten durchlesen. Die Parteien SPD, Grüne, FDP, Linke und Piraten haben recht […]

Lesen Sie diesen Artikel: Landtagswahl in NRW: Wahlprüfsteine von Wikimedia Deutschland, CDU für 2 Strikes plus
Demokratie

5 vor 2 (2 zur Enquete)

Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn. Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde […]

Lesen Sie diesen Artikel: 5 vor 2 (2 zur Enquete)