Schlagwort: Wahlprüfsteine

Welche Partei steht wie zu grundrechtsrelevanten Themen? Das wollte die Gruppe freiheitsfoo wissen und verschickte Wahlprüfsteine. Von der AfD bekam sie keine Antworten, von der SPD keine klare Stellungnahme. Bei den restlichen Parteien stechen vor allem Linke und Piraten positiv heraus.

Am 18. September findet die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Die „Koalition Freies Wissen“ hat dazu zwölf Fragen, sogenannte Wahlprüfsteine, an die zur Wahl stehenden Parteien versendet und die darauf erhaltenen Antworten ausgewertet. Damit möchte die Koalition Freies Wissen dem interessierten Leser eine Wahlorientierung bieten. Die befragten Parteien konnten Stellung nehmen zu aktuellen […]

Zur bevorstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, am 04. September 2016, hat die „Koalition Freies Wissen“ eigene Wahlprüfsteine versendet und ausgewertet. Befragte Parteien konnten dabei Stellung nehmen zu aktuellen Themen aus den Bereichen Freie Software, Offene Daten, Freies Wissen, Digitale Bildung sowie Zugang zum Digitalen Raum. Geantwortet haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die […]

München ist durch das Projekt LiMux, die schrittweise Umstellung der Verwaltung auf Freie Software, zu einer Vorbild- und Modellstadt geworden. Das Projekt war eigentlich Ende letzten Jahres erfolgreich abgeschlossen, Mitte Februar hatte sich überraschenderweise jedoch gerade die grüne Kandidatin Sabine Nallinger für die anstehende Oberbürgermeisterwahl kritisch zur Migration auf Linux und Co. geäußert. Die Wahl am […]

Reporter ohne Grenzen hat gestern anlässlich des Starts der Koalitionsverhandlungen vier wesentliche Punkte formuliert, an denen man die zukünftige Regierung messen will: – Ein Informationsfreiheitsgesetz, das seinen Namen auch verdient – Exportkontrolle für Überwachungstechnik – Nothilfe für verfolgte Journalisten – Informantenschutz Zum letzten hier aufgeführten Punkt heisst es dort: Die neue Bundesregierung muss Journalisten und […]

Dies ist eine leicht veränderte Version eines an anderer Stelle publizierten Blogpostings. Auf dem Schreibtisch von Wikimedia Deutschland liegen zehn an der Grenze zur Lesbarkeit eng bedruckte Seiten mit 80.000 Zeichen Wahlprüfsteinantworten. Das Format, das Wikimedia erstmals vor vier Jahren erprobte, wird mittlerweile recht routiniert gehandhabt. Insgesamt haben 11 zur Wahl zugelassene Parteien geantwortet, eine […]

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) hat heute seine Wahlprüfsteine 2013 veröffentlicht. Hier wurden – noch bevor Snowdens Dokumente zum Überwachungsskandal veröffentlicht wurden – 27 Fragen an alle großen Parteien gesendet. Hier ist praktisch alles relevante aus der Netzpolitik dabei: Vorratsdatenspeicherung, Deep Packet Inspection, PrePaid-Karten, Netzneutralität, Anonymisierungsdienste, uvm. Die Antworten der Parteien wurden dann in einer Tabelle […]

In nicht so ferner Zukunft, am 22. September 2013, finden die nächsten Bundestagswahlen in Deutschland statt. Auch wenn man bisher nicht das Gefühl hat, dass der Wahlkampf bereits richtig begonnen hääte, sind die Wahlprogramme der jetzigen Bundestagsparteien natürlich längst fertig. Auch zu netzpolitischen Themen wie dem Leistungsschutzrecht, der Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität haben die Parteien Stellung […]

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Webseite der Free Software Foundation Europe (FSFE). Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Alle darin aufgeführten Parteien bezogen Stellung zu den Fragen ob öffentlich finanzierte Software als Freie Software bereitgestellt werden muss, zur ElsterFormular Software, Kontrolle von Mobilen Geräten, Secure […]

Nach der Free Software Foundation Europe hat auch Wikimedia Deutschland die Antworten auf ihre Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag veröffentlicht. Dabei ging es um Bildungspolitik, Urheberrecht, Open Data, Netz-Sperren und Netzpolitik auf Landesebene. Wählerinnen in NRW sollten sich selbst die vollständigen Antworten durchlesen. Die Parteien SPD, Grüne, FDP, Linke und Piraten haben recht […]

Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn. Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde […]

Wahlprüfsteine

Wahlprüfsteine: Wie stehen die Parteien in Schleswig-Holstein zu Videoüberwachung und Staatstrojanern?

Koalition Freies Wissen: Wahlprüfsteine Berlin 2016

Mecklenburg-Vorpommern: Wahlprüfsteine der „Koalition Freies Wissen“

Wie hältst du’s mit der Freien Software – Wahlprüfsteine zur OB-Wahl in München

Reporter ohne Grenzen fordert Informationsfreiheit, Informantenschutz und Exportkontrolle für Überwachungstechnik

“Dermaßen selbstverständlich” – Wie die zur Bundestagswahl antretenden Parteien auf Wikimedia Deutschlands Fragen antworten

AK Vorrat: 27 Fragen rund um Netzpolitik an die Parteien

Co:Lab Netz-Radar: Vergleich netzpolitischer Standpunkte der Parteien im Bundestagswahlkampf

Bundestagswahl: Positionen der Parteien zu Freier Software

Landtagswahl in NRW: Wahlprüfsteine von Wikimedia Deutschland, CDU für 2 Strikes plus

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