Überwachung

11. SeptemberDer Terror als Beschleuniger für Überwachung und Grundrechteabbau

Als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 haben Regierungen auf der ganzen Welt Grundrechte und Privatsphäre eingeschränkt und abgebaut. Allein Deutschland hat in den letzten 20 Jahren mehr als 50 Gesetze verabschiedet, die Überwachung ausbauen. Ein Kommentar.

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Kultur

Ausspähen unter FreundenMerkels Geheimdienst-Bla-Bla-Blamage

Es gibt neue brisante Enthüllungen über geheimdienstliche Überwachung, die es eigentlich nicht geben durfte. Aber nach ein bisschen öffentlicher Verharmlosung und Beschwichtigung gehen wieder alle zur Tagesordnung über. Doch es geht gar nicht um abgehörte Spitzenpolitiker, sondern um aufgeblähte Geheimdienstapparate, die niemand kontrolliert. Ein Kommentar.

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Ein Richter:innen-Hammer auf schwarzem Hintergrund
Netze

Reporter ohne GrenzenMassenüberwachung des BND muss vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Seit 2013 versucht Reporter ohne Grenzen, sich gegen die Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes zu wehren, stieß dabei aber immer wieder auf taube Ohren. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen Deutschland zugelassen.

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Aufnahme eine Kanals in Kopenhagen, gesäumt von Häusern und Booten.
Überwachung

XKeyscoreDänischer Geheimdienst hilft NSA beim Ausspionieren seiner EU-Nachbarländer

Der Geheimdienstskandal in Dänemark weitet sich aus. Dass der Auslandsgeheimdienst FE illegal die eigenen Bürger:innen ausspioniert hat, war bereits bekannt. Nun zeigt sich, dass auch dänische Ministerien und Rüstungsfirmen sowie Nachbarländer von der Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA betroffen sind.

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Netzpolitik Podcast

NPP 207Warum Menschen auf Verschwörungstheorien reinfallen

„Fake Facts“ von Katharina Nocun und Pia Lamberty ist ein wichtiges Sachbuch über Verschwörungserzählungen, wie sie auch zur Corona-Pandemie kursieren. Im Podcast erzählen die Autorinnen, warum Menschen die wildesten Mythen glauben und warum diese auch dann nicht lustig sind, wenn sie vor mächtigen Echsen warnen.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: E-Privacy, Snowden-Archiv und Huawei-Betriebssystem

Europäischer Datenschutzausschuss fordert ambitionierte E-Privacy-Verordnung. Zugang zu Snowden-Archiv wird beendet. Huawei entwickelt eigenes Betriebssystem. Facebook möchte zukünftig die Privatsphäre respektieren, lässt aber Nazi-Fanseiten zu. Die interessantesten Reste des Tages.

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