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Die Silhouette eines zweimotorigen Flugzeuges hinter Stacheldraht.

2017 hat die EU-Kommission eine Hintertür für Pushbacks nach Libyen geschaffen. Im gleichen Jahr begann Sea-Watch die Beobachtung dieser Menschenrechtsverletzungen aus der Luft. Damit soll nun Schluss sein.

Das Bild zeigt das Fahrwerk einer Drohne, im hinteren Teil eine Rettungsinsel in der Farbe orange, die sich gerade entfaltet.

Erstmals fliegen Drohnen im Auftrag einer EU-Agentur mit Rettungsmitteln an Bord. Auf Hoher See könnte die eigentlich sinnvolle Technik völkerrechtswidrige Zurückweisungen in Länder wie Libyen oder die Türkei begünstigen.

Das Bild zeigt Geflüchtete im Wasser vor einem libyschen Küstenwachschiff, im Hintergrund ein Schiff von Sea-Watch.

Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht. 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet. Erstmals veröffentlichte Textnachrichten belegen, wie die Grenzagentur die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt.

Das Bild zeigt eine Elbit-Drohne, die eine Rettungsinsel abwirft.

Zwei führende Drohnenhersteller melden die Bereitschaft, ihre Luftfahrzeuge mit Rettungsinseln auszustatten. Diese können punktgenau über einem Seenotfall abgeworfen werden. Vielleicht würden damit aber auch Verletzungen der Genfer Flüchtlingskonvention begünstigt.

Pullbacks

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