Linkschleuder

„Unsere Regierung verhält sich, als würde sie zum ersten Mal Tetris auf dem Gameboy spielen“

Wired.de hat Christian Heise von der Open Knowledge Foundation Deutschland zum G7-Gipfel und der Open-Government-Politik der Bundesregierung interviewt: „Unsere Regierung verhält sich, als würde sie zum ersten Mal Tetris auf dem Gameboy spielen“. WIRED: Aber es gibt doch gesetzliche Regelungen, die digitale Agenda ist sogar Teil des Koalitionsvertrags. Es ist ja nicht so, als würde […]

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Öffentlichkeit

IFG-Absage des Tages: Kanzleramt hat keine Kontrolle über Terminkalender von Angela Merkel

Das Bundeskanzleramt vertritt unter Angela Merkel im Bereich Urheberrecht(sdurchsetzung) eine Linie, die vor allem die Interessen der sogenannten Content-Lobby vertritt. Leistungsschutzrecht und ACTA sind nur zwei Debatten, die das sehr anschaulich verdeutlichen. Wir wollten im September 2014 mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes wissen, welche Entscheidungsträger des Bundeskanzleramts sich wann mit „Interessensgruppen der sogenannten Content-Lobby“ getroffen haben […]

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Linkschleuder

Heute im Bundestag: Öffentliches Fachgespräch zum Thema Open Data

Der Ausschuss für Digitale Agenda lädt öffnet heute in einem seltenen Moment seine Türen, um sich zwei Stunden lang in einem öffentlichem Fachgespräch mit dem Thema Open Data / Open Government zu beschäftigen. Das findet zwischen 14-16 Uhr im Bundestag statt und es wird ein Stream auf bundestag.de versprochen. Mit dabei sind: Christian Heise – […]

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Wissen

Sachsen wählt und Open Data kommt

Das ist ein Gastbeitrag von Walter Palmetshofer von do:index. Seit dem 09.08.2014 ist das neue sächsische E-Governmentgesetz in Kraft, und es sieht danach aus, dass Open Data in Sachsen endlich große Schritte vorwärts machen könnte. Zwar schafft das Landes-Gesetz – wie das des Bundes – keinerlei Veröffentlichungspflicht, sondern schreibt nur die Form der Veröffentlichung bei […]

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Demokratie

Frankfurter Bürgerbeteiligung und was das über den Zustand von Open Government in Dtl. sagt

Ein Gastbeitrag von Christian Kreutz. Das Engagement der Stadt Frankfurt am Main für eine offene Verwaltung ist ein Paradestück wie in deutschen Kommune Chancen für einen Dialog mit Bürgern vertan werden und wie weiterhin wenig Interesse an Transparenz besteht. Seit Mitte letzter Woche gibt es in Frankfurt am Main ein neues Bürgerbeteiligungsportal. Unter dem Motto […]

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Netzpolitik

Forderungen an die Netzpolitik der Zukunft

Im Rahmen der Tagung „Herausforderungen der Netzpolitik“ bei der Evangelischen Akademie Tutzing hab ich einen Vortrag über „Forderungen an die Netzpolitik der Zukunft“ gehalten. Das war eher als Einführung in den Themenkomplex gedacht, wer tief in der Materie drin steckt, wird wahrscheinlich nicht mehr viel daraus lernen. Auf der Tagung gab es noch ein paar […]

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Generell

Open Government: Analyse der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013 vorgestellt

Am 22. September diesen Jahres finden die Wahlen zum neuen Bundestag statt. Auch wenn Themen wie Steuer-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik im Wahlkampf der Parteien im Vordergrund stehen, werden auch netzpolitische Themen immer wichtiger. Eines dieser Themen ist Open Government, also die Öffnung der Regierung und Verwaltung gegenüber der Gesellschaft, aber auch der Wirtschaft. Forscher der […]

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Internationaler Open Data Day am 23. Februar

Am kommenden Samstag ist internationaler Open Data Day. Dazu aufgerufen haben einige Aktivisten aus dem Umfeld der Open Knowledge Foundation, gehört wurden sie weltweit. Über 90 weltweite Veranstaltungen listet die Seite im Open Data Day Wiki. Auch im deutschsprachigen Raum werden sich am Samstag die Aktivisten, Entwickler und andere interessierte versammeln. Für Deutschland sind Veranstaltungen […]

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Generell

Informationsfreiheit: Der Bundestag ist dagegen

Wie der Tagesspiegel meldet, geht die Bundestagsverwaltung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vor, in dem das Zurückhalten einer Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts für rechtswidrig erklärt wurde. Sie hat beim Oberverwaltungsgericht Berufung eingelegt. Hintergrund: Im Oktober 2010 hatte ein Bürger Einsicht in die Ausarbeitung zum Thema „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der […]

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Generell

OpenGov: BMI feiert Revival des Baustellenschildes

Das Bundesinnenministerium feiert das Revivial des Baustellenschildes. Anders lässt sich die im Retrolook gestaltete Webseite daten-deutschland.de nicht erklären. Man beachte alleine das Baustellenschild rechts oben (leider nicht original Gif-animiert) und den Header. Lorenz Matzat kommentierte die Seite passend auf Twitter: Neue altertümliche Seite http://t.co/1bROqAta verrät viel über Haltung d. #Bundesregierung zu #OpenGov & #OpenData Wer […]

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Kultur

#28c3: Frag den Staat

Stefan Wehrmeyer gab ab 14:00 in Saal 2 einen kurzen und kurzweiligen Einblick in die Anwendungspraxis des Informationsfreiheitsgesetzes. Die Veranstaltung dauerte keine halbe Stunde, dank Stefans Sprachgeschwindigkeit fühlte man sich anschließend trotzdem gut informiert. Vorgestellt wurde das Portal FragDenStaat.de, das als eine Art „eMail-Provider für öffentliche Anfragen“ dient. Über die vor etwa einem halben Jahr […]

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Generell

Friedrich zu Open Government

Im Rahmen der Aktion „Sie fragen – der Minister antwortet“ hat sich Innenminister Hans-Peter Friedrich zum Themenkomplex Open Data geäußert. Die ausgewählten Fragen waren nicht uninteressant, die Antworten diskussionswürdig. Es haben sich 46 Staaten zur Open Government Partnership (OGP) für mehr Transparenz in Verwaltungen / von Regierungshandeln zusammen getan; Deutschland hat sich bislang nicht zur […]

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Kultur

Opendata-Abend in Hamburg

Das Government 2.0 Netzwerk Deutschland e.V. und der Open Data Network e. V. laden am 30.8.2011 im betahaus in Hamburg zu einem Opendata-Abend ein. Beginn ist um 19.30 Uhr. Und hier ist die Ankündigung: Geplant sind kurze Impulsvorträge zu Teilaspekten von Open Data und ein Blick nach Bremen, von dessen „Open Government Data“-Strategie Hamburg vielleicht […]

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Kultur

Neue Transparenz-Plattform: Frag den Staat

FragDenStaat.de ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. mit dem jede(r) Anfragen nach den Informationsgesetzen (Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, Umweltinformationsgesetz und Verbraucherinformationsgesetz) einfacher stellen kann. Fragen und Antworten werden transparent auf dieser Seite dokumentiert. Ziel ist es – den BesucherInnen das Stellen eines Antrags zu erleichtern; – Anfragen und Antworten öffentlich zu dokumentieren; – […]

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Kultur

Open Data im Berliner Wahlkampf

Lorenz Matzat hat sich für das Open Data Blog die Wahlprogramme der Berliner Parteien für die Abgeordnetenhauswahl angeschaut: Open Data im Berliner Wahlkampf. Das Potenzial, dass in den öffentlichen Daten sowohl in demokratischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht steckt, scheint den meisten Berliner Parteien weitgehend fremd zu sein. Wenig Konkretes haben sie dazu formuliert. Wünschenswert […]

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