Margit Stumpp
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NPP 238 - Off The Record: Edits für das gute Image
Off The Record - Der Hintergrund-Podcast von netzpolitik.org NPP 238 - Off The Record: Edits für das gute Image Bei der Wikipedia können alle mitmachen, aber gemeint ist nicht, dass alle selbst ihre Einträge schreiben sollen. In dieser Folge berichtet Redakteurin Anna von einer Recherche rund um die Wikipedia-Seiten von Bundestagsabgeordneten und erklärt, warum sich oft ein Blick in die Bearbeitungshistorie lohnt.
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Nach EuGH-Urteil: Wie es mit der Netzneutralität weitergeht
Bis die Netzneutralität in Europa vollständig gesichert ist, wird es wohl noch ein wenig dauern. (Symbolbild) Nach EuGH-Urteil: Wie es mit der Netzneutralität weitergeht Der Europäische Gerichtshof bestätigte jüngst, dass StreamOn und Vodafone Pass die Netzneutralität verletzen. Bis die Produkte endgültig vom Markt verschwinden, dürfte es aber noch ein wenig dauern.
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Wikipedia: Mit freundlichen Edits aus dem Bundestag
Wikipedia-Edits aus dem Bundestag sind nicht selten, doch nicht immer sind sie transparent. Wikipedia: Mit freundlichen Edits aus dem Bundestag Bei der Wikipedia können alle mitmachen und doch stammen viele Artikel zu deutschen Bundestagsabgeordneten zum Großteil von einzelnen Nutzern, zeigen Recherchen von netzpolitik.org und dem ZDF Magazin Royale. Bei manchen schreiben die Politiker:innen selbst mit.
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Satelliteninternet: Scheuer setzt auf Brückenlösung für unterversorgte Gebiete
Gefördertes Internet über Satellit darf den Glasfaserausbau nicht behindern, fordert die Opposition. Satelliteninternet: Scheuer setzt auf Brückenlösung für unterversorgte Gebiete Die Anschaffungskosten für Satelliteninternet oder Richtfunk sollen künftig gefördert werden, gab heute Infrastrukturminister Andreas Scheuer bekannt. Das soll schnelles Internet in unterversorgte Randlagen bringen. Dies dürfe jedoch nur eine Übergangslösung sein, warnt die Opposition.
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Digitalkompetenz: Was wurde eigentlich aus der Bundeszentrale für digitale Aufklärung, Frau Bär?
Dorothee Bär, Staatministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt (Archivbild) Digitalkompetenz: Was wurde eigentlich aus der Bundeszentrale für digitale Aufklärung, Frau Bär? Die Initiative der Digitalstaatsministerin zur Förderung der digitalen Mündigkeit ist mit großen Versprechen gestartet. Obwohl fast alle hinter dem Anliegen stehen, sind davon bis heute wenige eingelöst. Eine Spurensuche.
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Funklöcher: Studie zeigt Vorteile von nationalem Roaming
Verpflichten Regulierer die Mobilfunkbetreiber zu regionalem Roaming, dann würde das insgesamt die Netzabdeckung verbessern, hat eine Studie ergeben. Funklöcher: Studie zeigt Vorteile von nationalem Roaming Ländliche Regionen lassen sich über beschränktes nationales Roaming am besten mit Mobilfunk versorgen. Das hat eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ergeben. Die Bundesnetzagentur könnte künftig die Anbieter dazu verpflichten.
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"Recht auf lahmes Internet": Was das neue Telekommunikationsgesetz bedeutet
Mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz soll der Sprung in die Zukunft gelingen, hofft die Bundesregierung. "Recht auf lahmes Internet": Was das neue Telekommunikationsgesetz bedeutet Die heute beschlossene Reform des Telekommunikationsgesetzes soll die Weichen für den Breitbandausbau neu stellen. Zudem gelten neue Regeln für Messenger-Dienste. Erweiterte Überwachungsbefugnisse könnten vor dem Verfassungsgericht landen.
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Telekommunikationsgesetz: Messenger-Dienste sollen Breitbandausbau mitbezahlen
Erstmals könnten auch Messengerdienste wie WhatsApp und Signal dazu verpflichtet werden, den deutschen Breitbandausbau mitzufinanzieren. Telekommunikationsgesetz: Messenger-Dienste sollen Breitbandausbau mitbezahlen Künftig könnten Messenger wie WhatsApp oder Signal finanziell am Breitbandausbau in Deutschland beteiligt werden. Darauf hat sich die Regierung beim überarbeiteten Telekommunikationsgesetz verständigt. Das Recht auf schnelles Internet fällt schwach aus. Den Ausbau sollen stattdessen steuerfinanzierte Modelle voranbringen.
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Sondervermögen "Digitale Infrastruktur": Tröpfelnder Geldhahn für Deutschlands Schulen
Trotz Milliardenbudget: Die Mittel aus dem Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" kommen nur tröpfelnd an. Sondervermögen "Digitale Infrastruktur": Tröpfelnder Geldhahn für Deutschlands Schulen Mit Milliardensummen will die Bundesregierung die digitale Infrastruktur deutscher Schulen aufmöbeln. Doch wie ein Bericht aus dem Bundesfinanzministerium zeigt, kommen bislang nur wenige Mittel an.
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Recht auf schnelles Internet: Abgesang auf eine gute Idee
Abgelegene Regionen stehen oft ohne schnelles Internet da. Ist der Universaldienst das richtige Mittel, um solche Haushalte zu versorgen? Recht auf schnelles Internet: Abgesang auf eine gute Idee Die Regierung scheint ihren Plan für einen Universaldienst links liegen zu lassen. In einen Gesetzentwurf hat es nur eine verwässerte Fassung geschafft. Oppositionspolitiker und Betreiberverbände fordern Alternativen, für die SPD ist das Recht auf schnelles Internet ohnehin nur die „letzte Haltelinie“.
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USA versus Google: Warum das Google-Problem nicht leicht zu lösen ist
Seine Gewinne erwirtschaftet Google zuvorderst mit Werbung. Nun nimmt das US-Justizministerium den IT-Riesen wegen unlauterer Geschäftspraktiken unter die Lupe. USA versus Google: Warum das Google-Problem nicht leicht zu lösen ist Die Kartellklage des US-Justizministeriums gegen Google erregt weltweites Aufsehen. Erfahrungen aus Europa zeigen jedoch, dass es mehr braucht als Geldstrafen, um die Dominanz großer Tech-Unternehmen einzuschränken.
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Breitbandausbau: Immer noch bleiben viele Fördermittel liegen
Breitbandausbau im Schneckentempo. (Symbolbild) Breitbandausbau: Immer noch bleiben viele Fördermittel liegen Seit Jahren will die Bundesregierung Milliarden in den Breitbandausbau stecken. Doch weiterhin bleiben die gefüllten Fördertöpfe des Bundes zum Großteil unangetastet. Nur rund 500 Millionen Euro flossen seit 2015 an Ausbauprojekte.
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Funklöcher: Eine Milliarde Zuschuss für boomende Mobilfunkbranche
Weil auf dem Land oft noch Funklöcher klaffen, greift der Staat den florierenden Mobilfunkkonzernen unter die Arme. (Symbolbild) Funklöcher: Eine Milliarde Zuschuss für boomende Mobilfunkbranche Staatlich subventionierte Mobilfunkmasten, verkürzte Genehmigungsverfahren und eine koordinierende Rolle des Bundes: Mit einem Bündel an Maßnahmen will die Bundesregierung endlich die vielen Funklöcher in Deutschland schließen. Das wäre auch anders gegangen.
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Rundfunk-Frequenzen: Was die Corona-Pandemie für die Frequenzpolitik bedeutet
Die Kulturwirtschaft zittert um Frequenzbereiche, wie sie etwa bei Funkmikrofonen eingesetzt werden. (Symbolbild) Rundfunk-Frequenzen: Was die Corona-Pandemie für die Frequenzpolitik bedeutet In den kommenden Jahren sollen die Rechte für die Nutzung frei werdender Funkfrequenzen neu vergeben werden. Auf diese Frequenzblöcke spitzen besonders Mobilfunkbetreiber. Doch die Corona-Pandemie zeigt anschaulich, dass der Rundfunk und die Kulturwirtschaft bei der Neuvergabe nicht unter die Räder kommen dürfen. Das schreiben vier Bundestagsabgeordnete in einem parteiübergreifenden Gastbeitrag.
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Breitbandausbau: Viele Kommunen warten noch auf den Spatenstich
Die Fördertöpfe sind gut gefüllt, die Spaten stehen bereit. Viele Kommunen müssen aber immer noch auf schnelles Internet warten. Breitbandausbau: Viele Kommunen warten noch auf den Spatenstich Vor fünf Jahren vorgestellt, zeigt das Förderprogramm für den Breitbandausbau langsam Wirkung. Im Vorjahr flossen erstmals nennenswerte Summen an Ausbauprojekte. Aber immer noch handelt es sich um einen Bruchteil der Mittel, die das Verkehrsministerium bereithält.
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Grüne Gesetzesinitiative: Ausweg aus dem Funkloch
Im Kampf gegen Funklöcher stricken die Grünen an einem Gesetzesvorschlag. Grüne Gesetzesinitiative: Ausweg aus dem Funkloch Mobilfunk soll zu einem „Pflichtdienst“ werden, fordern die Grünen im Bundestag. Mit einer Gesetzesinitiative wollen sie die Netzbetreiber dazu zwingen, flächendeckend auszubauen. Lokales Roaming soll dabei kurzfristig helfen.
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: Breitband: Warum die Fördermilliarden nicht ankommen
Bürokratische Hürden verlangsamen den Breitbandausbau. : Breitband: Warum die Fördermilliarden nicht ankommen Seit drei Jahren versucht die Bundesregierung, mit Milliardensubventionen den Breitbandausbau voranzutreiben. Doch wie schon in den vergangenen Jahren gelingt es ihr nicht, die vorhandenen Mittel zügig und an die Richtigen auszuschütten. So profitieren vor allem Beratungsunternehmen – und die Bürokratie.
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: Breitbandausbau: Die meisten Fördermittel fließen an die Telekom Deutschland
Beim staatlich geförderten Breitbandausbau hat die Telekom Deutschland die Nase vorne. : Breitbandausbau: Die meisten Fördermittel fließen an die Telekom Deutschland Seit Jahren fördert die öffentliche Hand den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Ein erster Zwischenstand zeigt nun, dass die Deutsche Telekom die meisten Fördermittel erhalten hat. Die grüne Infrastruktursprecherin Margit Stumpp spricht von einer Umsatzsicherung für den Ex-Monopolisten.