Linkschleuder

Instagram-Mops: Neue Urteile zur Linkhaftung

Bei iRights.info berichtet David Pachali über zwei neue Urteile zum Thema Linkhaftung. Ausgangspunkt waren demnach Fotos eines Instagram-Mopses, die unerlaubterweise auf Handyhüllen gedruckt und von einem Händler bei Amazon vertrieben wurden. Zwei unterschiedliche Webseiten hatten auf dessen urheberrechtsverletzende Produktbilder verlinkt, beziehungsweise diese auf ihren Websites eingebunden. Bei den Seiten handelt es sich um eine automatisierte […]

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Linkschleuder

Fake-News: Junge Union darf gefälschten Schulz-Tweet nicht mehr verbreiten

In der Hochphase der Fake-News-Debatte kurz vor Weihnachten letzten Jahres hatte die CDU verschärfte Maßnahmen gegen Falschnachrichten gefordert, bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen. Die Union brachte gar einen neuen Straftatbestand ins Spiel, der CDU-Politiker Ansgar Heveling hielt eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es bei der Fake-News um einen gezielten Kampagnencharakter gehe. Eine Fake-News mit gezieltem […]

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Wer mit einem Adblocker surft, ist nicht überall willkommen
Linkschleuder

Werbeblocker: Adblock Plus gewinnt gegen Spiegel Online

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Adblock Plus keine unzulässige Marktbeeinflussung darstellt. Geklagt hat Spiegel Online gegen den Werbeblocker-Hersteller Eyeo. Heise berichtet zum Fall: Die Kläger stützten sich in dem Verfahren auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Die Blockade von Werbung und die Vermarktung einer prinzipiell kostenpflichtigen Whitelist stelle einen unzulässigen Eingriff in das Anzeigengeschäfts […]

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Demokratie

DIN-Normen: Carl braucht eure Hilfe

Manche werden es zwischendurch gelesen haben: Das Deutsche Institut für Normung e.V. (DIN) verklagt derzeit die NGO Public.Resource.Org und ihren Präsidenten Carl Malamud, weil auf deren Website DIN-Sicherheitsnormen u.a. für Fahrräder und Babyschnuller frei und kostenlos online verfügbar sind. Dies ist ein Aufruf zur Mithilfe in diesem Rechtsstreit (siehe unten „Mithelfen“).

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Wissen

Notice and Staydown: Haften Hoster für wiederholte Urheberrechtsverletzungen?

Wenn File-Hoster über Urheberrechtsverletzungen auf ihrer Plattform informiert werden, müssen sie diese entfernen. Doch sollen sie diese zukünftig automatisch verhindern? Gerichte in Deutschland und Frankreich kommen zu unterschiedlichen Bewertungen. Die EU will eine einheitliche Regelung. Diensteanbieter im Internet sind für fremde Inhalte laut deutschem Telemediengesetz und europäischer E-Commerce Directive zunächst nicht verantwortlich. Falls ein Inhalt […]

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Generell

Das Internet vs. Landgericht Hamburg: Aktion Klehranlage erfolgreich

Das Landgericht Hamburg besitzt einen zweifelhaften Ruf, weitestgehend merkbefreite Urteile zum Themenkomplex Internet zu sprechen. Jetzt schlägt das Internet gegen die Linkhaftung zurück. Ein Spendenaufruf von Medienanwalt Markus Kompa war innerhalb von zwei Tagen erfolgreich. Ein selbsternannter Krebsheiler klagt derzeit gegen das ZDF wegen einem kritischen TV-Beitrag über ihn. Auch Google ist betroffen, da das […]

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Demokratie

Spreeblick vs. Primacall: Ex-Mitarbeiter für Zeugenaussagen gesucht!

Manche Geschichten sind so absurd, dass sie für sie extra das Internet erfunden werden musste. Die juristische Auseinandersetzung, die der TK-Anbieter Primacall seit Monaten unseren lieben Freunden/Kollegen und Bekannten* bei Spreeblick aufzwingt, ist so eine. Worum es da geht? Ursprünglich um ein Primacall kritisches Interview und ein paar Blogkommentare. Obwohl Spreeblick Text und Kommentare bereits […]

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