Linkschleuder

Urteil gegen Mitbetreiber von Kino.to und kinox.to rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof hat eine Revision im Verfahren gegen einen Betreiber der damals beliebten Videostreamingplattformen kino.to und kinox.to nicht zugelassen. Das Urteil ist damit rechtskräftig. In der Pressemitteilung des Gerichts heißt es: Das Landgericht Leipzig hat einen 29-Jährigen Angeklagten unter anderem wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken (Fall „kinox.to“) und wegen Beihilfe hierzu (Fall […]

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Linkschleuder

Netz-Sperren in Österreich: Oberster Gerichtshof bestätigt kino.to Sperre (Update)

Barbara Wimmer berichtet auf futurezone.at: In dem von österreichischen und deutschen Filmproduzenten seit 2010 mit Unterstützung des Vereins für Anti-Piraterie (VAP) gegen den Internet-Provider UPC geführten Musterprozess hat nun der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden, dass die gegen UPC angeordnete einstweilige Verfügung zur Sperre des Zugangs zum Portal kino.to zu Recht erlassen wurde. Über die Hintergründe […]

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Öffentlichkeit

EuGH legt Zensur-Grundlagen: Netzsperren bei Urheberrechtsverstößen zulässig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass Netzsperren zulässig sein können. Das Urteil bezog sich darauf, dass ein Provider den Zugriff auf Seiten sperren darf und auch dazu verpflichtet werden kann, die urheberrechtsverletzende Inhalte anbieten, da er sonst eine Rechtsverletzung ermöglichen würde. Ausgangspunkt war ein österreichischer Fall, bei dem das Filmunternehmen Constantin geklagt hatte, […]

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Wissen

Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen: Durchsuchungen und Festnahme bei Werbevermarktern von kino.to

Follow the money: Letzte Woche gab es weitere Durchsuchungen in drei Bundesländern im Fall kino.to. Die Beschuldigten sollen Werbung vermarket haben, die neben den Streams auf den Filehostern angezeigt wurde. Eine Person wurde verhaftet, eine weitere nach einem umfassenden Geständnis zunächst entlassen. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen schreibt sich den Erfolg auf die Fahnen: […]

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Wissen

Netz-Sperren wegen Urheberrecht: Österreich fragt Europa, Spanien sperrt

In Spanien wurde jetzt die erste Webseite von Providern gesperrt, weil es dort auch Links zu geschützten Werken geben soll. In Österreich ist der Oberste Gerichtshof selbst unschlüssig, ob er Netz-Sperren gegen die Seite kino.to zulässig findet. Er legt die Sache dem Europäischen Gerichtshof, der eine Grundsatzentscheidung treffen soll. Seit 2009 arbeitete Spanien an einem […]

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Netzpolitik

Unionsfraktion im Bundestag: Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften gegen die organisierte Kriminalität kino.to

Die Unionsfraktion im Bundestag betrachtet illegale Streaming-Plattformen als organisierte Kriminalität und will neue Schwerpunktstaatsanwaltschaften dagegen gründen. Das geht aus ihrem Positionspapier zum Urheberrecht hervor, das gestern beschlossen wurde. Im Gegensatz zur früheren Version ist man in einigen Punkten zurückgerudert. Vor zwei Wochen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein erstes Diskussionspapier zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft präsentiert. […]

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Wissen

Prozess gegen kino.to: Geständnis eines Programmierers

Am Landgericht Leipzig hat heute der mutmaßliche „Chef-Programmierer“ des hochgenommenen Streaming-Portals kino.to ausgesagt. Einer alten Hackertradition folgend, arbeitet er umfassend mit den Behörden zusammen, so Golem: „Ich habe dann die Kronzeugenregelung unterzeichnet und den Ermittlern alle Passwörter gegeben.“ Bis auf das Masterpasswort von B. habe er alle Passwörter in seiner Datenbank gehabt. P. erklärte sich […]

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