Hessen
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: Schäfer-Gümbel
: Schäfer-Gümbel Es gibt Dinge, da fallen einem keine Worte mehr zum kommentieren ein. Wenn es sich um deutsche Politik dreht, ist die SPD in der Regel dabei: Gefunden bei der SPD-Marburg. Update: Stammt wohl nicht von der SPD, sondern vom Designtagebuch.
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: Nie wieder Wahlcomputer bei deutschen Wahlen
: Nie wieder Wahlcomputer bei deutschen Wahlen Das behaupte ich jetzt einfach mal im Vorgriff auf das bis Ende Januar erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Die einzige Wahl, die noch vorher stattfindet, ist die Hessenwahl 2.0, und dafür hat der Landeswahlleiter den Kommunen bereits mitgeteilt, dass es keine Verwendungsgenehmigung für den Einsatz der umstrittenen Nedap-Geräte geben wird.
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: Was bringt Rot-Grün in Hessen?
: Was bringt Rot-Grün in Hessen? Der Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Hessen (PDF) ist nun veröffentlicht. Anlass sich einmal die Abschnitte Inneres, Polizei, Justiz und Medien genauer anzuschauen. Zu Anfang verschlug es mir schon leicht die Sprache, als ich folgendes las: Dabei muss er [der Staat] der tatsächlichen Bedrohungslage Rechnung tragen und für ein subjektives Sicherheitsgefühl seiner Bürgerinnen und Bürger sorgen. […]
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: Hessens CIO: Steuergelder versenken und mit 52 in Rente
: Hessens CIO: Steuergelder versenken und mit 52 in Rente Hessischer Landes-CIO müsste man sein. Dann könnte man mit 52 Jahren auch in Rente gehen, wie der IT-Staatssekretär und Landes-CIO betitelte Harald Lemke es nun macht. Nicht ganz freiwillig, sondern von Hessens Ministerpräsident Roland Koch in den einstweiligen Ruhestand entlassen. Die Opposition im hessischen Landtag tobt, spricht von einem „goldenen Handschlag“, der Lemke Anspruch auf […]
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: CCC-PM: Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl
: CCC-PM: Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl Pressemitteilung des Chaos Computer Club: Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl – Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet. January 27, 2008 (presse@ccc.de) Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei den heutigen Wahlen zum hessischen Landtag kam es zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten. Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen […]
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: Jetzt.de: Interview mit Mathias Schindler zur Wahlbeobachter-Aktion
: Jetzt.de: Interview mit Mathias Schindler zur Wahlbeobachter-Aktion Jetzt.de berichtet über unsere Suche nach Wahlbeobachtern in Hessen und hat Mathias Schindler zu seinen Erfahrungen bei einer Testwahl in Hessen und der Aktion interviewt: Sicherheitsproblem Wahlcomputer: Beobachter für die Landtagswahl in Hessen gesucht. Hallo Mathias, wie war der erste Testlauf mit den Wahlcomputern? Gab es Probleme? Es wurde ein normaler Wahltag simuliert, mit Papier- […]
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: Jackpot!
: Jackpot! Der Deutschlandfunk berichtete über den „Jackpot aus dem Wahlautomaten“: In die Debatte um den Einsatz von Wahlcomputern kehrt keine Ruhe ein. Nachdem Ende vergangenen Jahres im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl der Digitale Wahlstift zurückgezogen wurde, hat der Chaos Computer Club jetzt mit Hilfe einer hessischen Wählerin einen Antrag beim Staatsgerichtshof gestellt, um den Einsatz von […]
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: Wahlcomputer in Hessen
: Wahlcomputer in Hessen HR-Online berichtet über Wahlcomputer: Wahl-Computer mit Mängeln. In knapp drei Monaten wählen die Hessen einen neuen Landtag. Zahlreiche Kommunen wollen diesmal auf Wahl-Computer setzen. Ein Verfahren, das kritisiert wird. Denn angeblich sind die Computer manipulierbar. Laut dem Bericht über Wahlcomputer in der Hessenschau von heute setzen folgende Gemeinden/Städte in Hessen Wahlcomputer ein: * Niedernhausen * […]