Überwachung

Presseverbände lehnen Vorratsdatenspeicherung ab

In einer gemeinsamen Stellungnahme lehnen der Deutsche Journalistenverband, dju in ver.di, BDZV, VDZ, VPRT, Presserat sowie ARD und ZDF das Vorhaben der großen Koalition ab. Der Rechtsausschuss des Bundestages wird voraussichtlich am 21. September zur geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beraten. Die anlasslose Speicherung, Erhebung und sonstige Verwendung solcher Daten auf Vorrat ist mit dem […]

Lesen Sie diesen Artikel: Presseverbände lehnen Vorratsdatenspeicherung ab
Überwachung

Bestandsdatenauskunft: Bundesrat behandelt morgen „Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür“ (Update)

Die umstrittene Bestandsdatenauskunft könnte die Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür einführen. Der Deutsche Journalisten-Verband und die Gesellschaft für Informatik fordern den Bundesrat auf, das geplante Gesetz abzulehnen. Es verletze das Telekommunikationsgeheimnis und gefährdet den Informantenschutz. Die Bestandsdatenauskunft, also die einfache Abfrage nach Passwörtern und Personen hinter IP-Adressen, wurde vor vier Wochen vom Bundestag beschlossen. Morgen beschäftigt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bestandsdatenauskunft: Bundesrat behandelt morgen „Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür“ (Update)
Wissen

Ein „praktiziertes kleines Leistungsschutzrecht“ seit Jahrzehnten?

Derzeit bietet sich die seltene Gelegenheit, einmal unter die Motorhaube des Text-Verwertungsbetriebes zu schauen und die dortigen Ränkespiele zu beobachten bzw. auch im Nachhinein zu rekonstruieren. Ermöglicht wird das durch ein (nicht rechtskräftiges aber lesenswertes) Urteil des Landgerichts München I und eine daraus entstandene Debatte, die seit mehreren Wochen über Interviews, Blog-Posts und Stellungnahmen geführt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Ein „praktiziertes kleines Leistungsschutzrecht“ seit Jahrzehnten?
Wissen

Tools und Freischreiber gegen Leistungsschutzrecht

Freischreiber, der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten, kritisiert den Referentenentwurf: Rechtsunsicherheit für freie Journalisten. Das Fazit ist: Unser Fazit: Wir sehen keinerlei Vorteil durch das vorgeschlagene Gesetz und befürchten, dass die unklaren Formulierungen freien Journalisten in Zukunft viel Ärger machen werden. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) sieht „erheblichen Nachbesserungsbedarf“: Entwurf völlig unzureichend. Eine Gefährdung der Pressefreiheit […]

Lesen Sie diesen Artikel: Tools und Freischreiber gegen Leistungsschutzrecht
Generell

Selbstamputation von ARD und ZDF auf gutem Weg

Heute trafen sich Vertreter von ARD und ZDF, namentlich die ARD-Vorsitzende Monika Piel, ZDF-Intendant Markus Schächter sowie Ulrich Wilhelm (BR) und Lutz Marmor (NDR), erneut mit Interessenvertretern der Zeitungsverleger, um die weitere Beschneidung des Online-Angebots der Öffentlich-Rechtlichen zu besprechen. Dem Vernehmen nach sollen sich diese in Zukunft weitestgehend auf Video- und Tonbeiträge beschränken, während die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Selbstamputation von ARD und ZDF auf gutem Weg
Wissen

DJV gegen Fair-Use-Regeln

Noch Mitglied im Deutsche Journalisten-Verband? Wahlweise kann man sich jetzt beschweren oder die aktuelle Pressemitteilung zum Anlass nehmen, um aus Protest auszutreten. Der Bundesvorsitzender Michael Konken erklärt allen Ernstes: Hände weg vom Urheberrecht! „Der Diebstahl geistigen Eigentums stellt ein wachsendes Problem für Urheber dar“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Die Forderung der Initiative nach einer ,Fair […]

Lesen Sie diesen Artikel: DJV gegen Fair-Use-Regeln
Kultur

DJV vs. Meinungsmonopol Google

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) fordert (irgendwie) von der Politik eine Regulierung von Google. Kann man ja machen, aber dann sollte man doch eine andere Argumentation wählen, als in der Pressemitteilung: DJV für konzertierte Aktion. Vor dem Hintergrund der wachsenden Meinungsmacht von Google seien gesetzliche Regelungen dringend nötig, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Der Gesetzgeber muss einerseits […]

Lesen Sie diesen Artikel: DJV vs. Meinungsmonopol Google