Alle Artikel von Tomas Rudl

Netze

Breitband: Warum die Fördermilliarden nicht ankommen

Seit drei Jahren versucht die Bundesregierung, mit Milliardensubventionen den Breitbandausbau voranzutreiben. Doch wie schon in den vergangenen Jahren gelingt es ihr nicht, die vorhandenen Mittel zügig und an die Richtigen auszuschütten. So profitieren vor allem Beratungsunternehmen – und die Bürokratie.

Lesen Sie diesen Artikel: Breitband: Warum die Fördermilliarden nicht ankommen
Öffentlichkeit

EU-Innenminister segnen großflächige Internetzensur mit Uploadfiltern ab

Die EU-Mitgliedstaaten ziehen mit der Kommission mit und sprechen sich für Uploadfilter, kaum bewältigbare Löschfristen und privatisierte Rechtsdurchsetzung aus. Im Kampf gegen mutmaßlich terroristische Online-Inhalte riskiert die EU, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit erheblich einzuschränken. Nun ist das EU-Parlament am Zug.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Innenminister segnen großflächige Internetzensur mit Uploadfiltern ab
Öffentlichkeit

Filterpflicht für Online-Dienste: Uploadfilter gegen Propaganda

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt plant die EU, im Kampf gegen „terroristische Inhalte“ eine umfassende Überwachung des Internets einzuführen. Zu dem Vorhaben, das über Netzsperren oder Netzwerkdurchsetzungsgesetz hinausgeht, hat vor der morgigen Sitzung der europäischen Innenminister nun der EU-Rat Position bezogen.

Lesen Sie diesen Artikel: Filterpflicht für Online-Dienste: Uploadfilter gegen Propaganda
Ankündigungsbanner für den netzpolitischen Abend
Linkschleuder

78. Netzpolitischer Abend am 4. Dezember in Berlin

Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet am 4. Dezember der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c-base Berlin statt. Auf dem Programm der c-base stehen diesmal: Aus der Arbeit der Digiges berichtet Benjamin Bergemann. Frank Rieger wird das Programm des 35C3 – 35. Chaos Communication Congress vorstellen. Wohin mit der digitalen europäischen […]

Lesen Sie diesen Artikel: 78. Netzpolitischer Abend am 4. Dezember in Berlin
Netze

Netzneutralität und StreamOn: Bundesnetzagentur droht Telekom Bußgeld an – jetzt aber wirklich

Seit über einem Jahr verletzt die Telekom Deutschland ungestraft die EU-Regeln zur Netzneutralität. Nun gibt die Bundesnetzagentur dem Netzbetreiber bis nächste Woche Zeit, um die verlangten Änderungen an seinem StreamOn-Produkt umzusetzen. Sonst droht ein Bußgeld von 200.000 Euro.

Lesen Sie diesen Artikel: Netzneutralität und StreamOn: Bundesnetzagentur droht Telekom Bußgeld an – jetzt aber wirklich
Netze

5G-Mobilfunk: Regulierer stellen die Weichen ins Abseits

Nach einer beispiellosen Schlammschlacht hat die Bundesnetzagentur heute ihre endgültigen Vergaberegeln für die anstehende Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen veröffentlicht. Damit stellt sie auf Jahrzehnte die Weichen für die digitale Zukunft Deutschlands – und zwar in die falsche Richtung.

Lesen Sie diesen Artikel: 5G-Mobilfunk: Regulierer stellen die Weichen ins Abseits
Netze

Gerichtsurteil: StreamOn der Telekom verletzt die Netzneutralität

Die Telekom Deutschland muss ihr StreamOn-Angebot endlich rechtskonform ausgestalten, urteilte heute das Verwaltungsgericht Köln. Mit einem Eilantrag versuchte der Mobilfunkanbieter, gegen einen Bescheid der Bundesnetzagentur vorzugehen. Auch die Regulierer sehen die Netzneutralität verletzt.

Lesen Sie diesen Artikel: Gerichtsurteil: StreamOn der Telekom verletzt die Netzneutralität
Öffentlichkeit

Wundermittel Uploadfilter gegen Terrorpropaganda: EU-Mitgliedstaaten auf Linie der EU-Kommission

Die EU-Kommission will die Ausbreitung von „terroristischen Inhalten“ im Internet mit Uploadfiltern, Künstlicher Intelligenz und privatisierter Rechtsdurchsetzung eindämmen. Dem schließt sich derzeit eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten an, wie aus einem aktuellen Ratspapier hervorgeht. Deutschlands Position ist noch unklar, die von Bundesinnenminister Seehofer wohl nicht.

Lesen Sie diesen Artikel: Wundermittel Uploadfilter gegen Terrorpropaganda: EU-Mitgliedstaaten auf Linie der EU-Kommission
Netze

Breitbandausbau: Die meisten Fördermittel fließen an die Telekom Deutschland

Seit Jahren fördert die öffentliche Hand den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Ein erster Zwischenstand zeigt nun, dass die Deutsche Telekom die meisten Fördermittel erhalten hat. Die grüne Infrastruktursprecherin Margit Stumpp spricht von einer Umsatzsicherung für den Ex-Monopolisten.

Lesen Sie diesen Artikel: Breitbandausbau: Die meisten Fördermittel fließen an die Telekom Deutschland
Linkschleuder

Filterpflicht für Online-Dienste: „Gefahr für freie Meinungsäußerung und rechtsstaatliche Verfahren“

Letzten Monat hat die EU-Kommission einen aggressiven Vorschlag für eine Filterpflicht für Online-Plattformen vorgelegt. Demnach müssen so gut wie alle Betreiber, die Inhalte im Netz anbieten – beispielsweise von Nutzern hochgeladene Videos, Bilder oder Kommentare – diese proaktiv auf „terroristische Inhalte“ überpüfen und ein Hochladen verhindern. Oder solche Inhalte innerhalb einer Stunde löschen, wenn sie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Filterpflicht für Online-Dienste: „Gefahr für freie Meinungsäußerung und rechtsstaatliche Verfahren“
Demokratie

Nach Rekordstrafe: Google kündigt neues Lizenzmodell für Android an

Google will sich an die Vorgaben der EU-Kommission halten und seine bisherigen Knebelverträge für Android-Gerätehersteller lockern. Stattdessen müssen diese künftig Lizenzen kaufen, um eigene Android-Versionen mit Apps von Google vertreiben zu können.

Lesen Sie diesen Artikel: Nach Rekordstrafe: Google kündigt neues Lizenzmodell für Android an
Netze

Bundesregierung verschlimmbessert Gesetz gegen „Glasfaser-Piraterie“, löst aber das grundlegende Problem nicht

Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den überfallsartigen Überbau von Glasfasernetzen verhindern soll. Dabei hält sie wider besseres Wissen am ineffizienten Infrastrukturwettbewerb fest. Glücklich macht sie damit niemanden und verlängert die digitale Spaltung.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesregierung verschlimmbessert Gesetz gegen „Glasfaser-Piraterie“, löst aber das grundlegende Problem nicht
Linkschleuder

Wen wählen? „Digital-O-Mat“ für Bayern und Hessen online

Vor den bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen lässt sich mit wenigen Klicks ermitteln, wie die jeweiligen Parteien zu wichtigen netzpolitischen Themen stehen. Der „Digital-O-Mat“ fragt dabei 14 (in Bayern) respektive zehn (in Hessen) Themenfelder ab und hilft so bei der Entscheidungsfindung. Beim Digital-O-Mat handelt es sich um ein Projekt der Koalition Freies Wissen, der […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wen wählen? „Digital-O-Mat“ für Bayern und Hessen online
Datenschutz

Florian Glatzner zu ePrivacy: „Das war ein massiver Lobby-Erfolg“

Seit Österreich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, stocken die Verhandlungen zur ePrivacy-Verordnung. Das Parlament setzt sich für verbraucherfreundliche Regeln ein, aber die Regierung in Wien verschleppt eine Einigung. Florian Glatzner berichtete auf unserer „Das ist Netzpolitik“-Konferenz vom Stand der Verhandlungen.

Lesen Sie diesen Artikel: Florian Glatzner zu ePrivacy: „Das war ein massiver Lobby-Erfolg“
Demokratie

Preview #14np: Das ist Netzpolitik – in Berlin

Digitalisierung kennt keine Grenzen – und dennoch leben wir in mehr oder weniger smarten Städten, fördern eine im urbanen Raum verwurzelte Kulturszene oder werden mitunter in Hackspaces sexuell belästigt. Um diese Fragen drehen sich Podiumsdiskussionen und Vorträge auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“.

Lesen Sie diesen Artikel: Preview #14np: Das ist Netzpolitik – in Berlin
Wissen

Preview #14np: Mit offenen Inhalten eine bessere Welt erschaffen

Wissen verschanzt sich allzu oft hinter Lizenzmodellen, geschlossenen Ökosystemen oder verstaubt in Behördenschränken. Projekte wie Wikipedia oder FragDenStaat.de schicken sich auf unterschiedliche Arten an, es der Öffentlichkeit näherzubringen. Wie das geht, zeigen am 21. September auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“ Vorträge, Paneldiskussionen und Workshops.

Lesen Sie diesen Artikel: Preview #14np: Mit offenen Inhalten eine bessere Welt erschaffen