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Eric Beltermann

Eric schreibt seit Juli 2015 für netzpolitik.org und beschäftigt sich insbesondere mit den parlamentarischen Vorgängen bezüglich der Netzpolitik sowie internationalen Entwicklungen. Neben seiner Arbeit für netzpolitik.org berichtet und kommentiert er auch die Arbeit des Bundestages auf seinem Blog Parlementarisme.

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Linkschleuder

Trotz Ausfällen setzt Telekom weiterhin auf Internettelefonie

Um bei der Wartung von Verteilern und Hausanschlüssen zu sparen, möchte die Telekom bis 2018 ihr gesamtes Telefonnetz auf Voice over IP, kurz VoIP, umstellen. Dazu verkauft sie nicht nur an Neukunden keine Analoganschlüsse mehr, sondern wendet sich auch direkt an Bestandskonten, um sie zum Wechseln aufzufordern. Die Betreffzeile solcher Briefe zeigt das große Interesse, […]

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Linkschleuder

Digitale Gesellschaft und weitere Organisationen rufen EU-Kommission zum Stop der Störerhaftung auf

Zurzeit befindet sich ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Telemediengesetzes in einer sogenannten Stillhaltefrist, während der die EU-Kommission die Gelegenheit hat, diesen zu Prüfen und gegebenenfalls Widersprüche anzumelden. Die Digitale Gesellschaft fordert zusammen mit dem Förderverein Freie Netze und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen die EU-Kommission in einem Brief auf, den Gesetzesentwurf zu stoppen, da […]

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Sonderberichterstatter für Datenschutz Joseph Cannataci
Datenschutz

UN-Menschenrechtsrat ernennt Sonderberichterstatter für Datenschutz

Im Mai dieses Jahres wurde bekannt, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beschlossen hat, einen Sonderberichterstatter für Datenschutz einzusetzen. Die Initiative zur Schaffung dieses neuen Amts wurde auch von Deutschland mit eingebracht, ein bemerkenswerter Kontrast zum innenpolitischen Handeln der Bundesregierung wie beispielsweise dem aktuellen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Zur Wahl standen zahlreiche Kandidaten, unter anderem hatte […]

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Der Bundestagssausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Netze

Die deutsche Politik zum EU-Kompromiss zur Netzneutralität – mit Spezialdiensten

Am Dienstag kam es zu einer Einigung zwischen dem Europäischen Parlament, der Kommission und dem Rat hinsichtlich des „Digitalen Binnenmarkts“. Der endgültige Text ist noch nicht veröffentlicht, EU-Kommissar Günther Oettinger ließ es sich jedoch nicht nehmen, über das Ende von Roaming sowie Netzneutralität zu twittern. Gestern diskutierte der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur das […]

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