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Auf den PunktIch kann die Punkte-Pläne nicht mehr sehen.

  • Anna Biselli

Liebe Leser:innen,

nachdem Friedrich Merz und seine Union mit ihrem 5‑Punkte-Plan zur Schleifung des Asylrechts einen fragwürdigen Erfolg feierten, dachte Vizekanzler Habeck wohl, er müsse diese Strategie kopieren. Er zauberte einen 10-Punkte-Plan aus dem schon etwas muffigen Hut.

Beim Lesen des Plans schüttelte ich mit dem Kopf. Nach vielen angeblichen Bauchschmerzen und vergifteten Kompromissen als Regierungspartner sollen grundrechtliche Tabus wie Biometriedatenbanken und generelles Hardlinertum nun auch in der grünen Programmatik geadelt werden? Puh.

Vielleicht sollten wir einfach aufhören mit den simplifizierenden Listicles als Politikstil. Mir fallen bestimmt neun Gründe ein, warum das gut wäre. Und bei Grund Nummer fünf seid ihr sprachlos. Versprochen.

Liebe Grüße

anna

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Über die Autor:innen

  • Anna Biselli
    Darja Preuss

    Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Telefon: +49-30-5771482-42 (Montag bis Freitag jeweils 8 bis 18 Uhr).


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Ein Kommentar zu „Ich kann die Punkte-Pläne nicht mehr sehen.“


  1. Nunja: wenn man konkrete priorisierte Handlungsabsichten oder Forderungen anführt dann kommt dabei eine Liste von Punkten heraus.

    Natürlich kann man genereller bleiben und zB einfach blühende Landschaften versprechen, das ist auch viel einfacher. Überzeugt halt nur Leute, die daran glauben wollen, und wird sie später so oder so enttäuschen.

    Wenn man keine kommunizierbaren konkreten Schritte hat ist das schwierig. Die Linke hat zB „Unbedingtes Einhalten der Menschenrechte bei Migration“ und das „wie“ ist dann ein Detailproblem. Allerdings stellt sich das nie, da man keine Regierungsverantwortung bekommt…

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