Jahr: 2021
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Jahresrückblick: Die besten Reste des Jahres
Schmeckt aufgewärmt noch besser: diese Beiträge und Recherchen. Jahresrückblick: Die besten Reste des Jahres Was haben wir letztes Jahr am liebsten gelesen? Welche Geschichten sind uns im Gedächtnis geblieben? In unserem persönlichen Jahresrückblick wollen wir euch Beiträge ans Herz legen, die auch Wochen und Monate später noch lesenswert sind.
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Massenhafte Kommunikationsüberwachung: Geheimdienst-Gesetze müssen auf den Prüfstand
Das umzäunte Gebäude des BND in Berlin-Mitte. Massenhafte Kommunikationsüberwachung: Geheimdienst-Gesetze müssen auf den Prüfstand Die kürzliche Neuregelung des BND-Gesetzes sollte nicht die letzte sein, denn ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs muss Nachbesserungen zur Folge haben. Wir fragten beim Innen- und Justizministerium nach, was die Ressortabstimmung zum Urteil ergeben hat. Nun muss die neue Regierung die Geheimdienst-Gesetze erneuern.
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Politisches Microtargeting: Schrems und Böhmermann wollen Facebook und Parteien verklagen
Schrems und Böhmermann Politisches Microtargeting: Schrems und Böhmermann wollen Facebook und Parteien verklagen Viele politische Anzeigen auf Facebook und Instagram könnten illegal sein. Damit er die umstrittene Praxis endlich vor Gericht bringen kann, holt sich Datenschutzaktivist Max Schrems nun prominente Hilfe – und ruft zum Mitmachen auf.
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Spendenaktion: Jetzt im Livestream mitmachen: Kommt mit uns rätseln!
Macht mit bei unserem Online-Pubquiz. Es wird (Achtung, schlechter Wortwitz:) tierisch lustig. Spendenaktion: Jetzt im Livestream mitmachen: Kommt mit uns rätseln! Du weißt, wie viele Bits ein Byte hat und wie viele Paragraphen das NetzDG? Du hast im letzten Jahr auf netzpolitik.org gut aufgepasst? Dann miss dich mit unserer Redaktion – im netzpolitik.org-Pubquiz am 16.12. um 19 Uhr.
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Call for Participation: re:publica sucht Einreichungen für das Programm 2022
Re:publica 2021: Die Closing Ceremony mit "Bohemian Rhapsody" feierten die Teilnehmenden noch vor ihren Bildschirmen von zu Hause. Call for Participation: re:publica sucht Einreichungen für das Programm 2022 Die re:publica hat einen Call for Participation veröffentlicht. Bis zum 6. Februar 2022 können Interessierte ihre Beiträge einreichen. Das 22. Festival der digitalen Gesellschaft findet im kommenden Jahr vom 8. bis zum 10. Juni in Berlin statt.
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"Survivor R" von Rheinmetall: Bundesinnenministerium kauft neuen Sonderwagen
Gesamtgewicht von fast 17 Tonnen: Das Panzerfahrzeug Survivor R der Berliner Polizei. "Survivor R" von Rheinmetall: Bundesinnenministerium kauft neuen Sonderwagen Die Bundespolizei erhält zehn neue Sonderwagen, die Bereitschaftspolizeien der Länder weitere 45. Ihre Auslieferung erfolgt ab 2023.
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Nordrhein-Westfalen: Restriktives Versammlungsgesetz steht kurz vor Verabschiedung
Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW Nordrhein-Westfalen: Restriktives Versammlungsgesetz steht kurz vor Verabschiedung Am 15. Dezember könnte das neue Versammlungsgesetz NRW verabschiedet werden. Obwohl der Entwurf kürzlich entschärft wurde, bleiben deutliche Einschränkungen für die Versammlungsfreiheit.
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Dark Patterns: EU-Abgeordnete wollen Manipulationstechniken im Netz verbieten
EU-Kommissionsvizechefin Margrethe Vestager drängte heute im EU-Parlament auf rasche Annahme der neuen Plattformregeln Dark Patterns: EU-Abgeordnete wollen Manipulationstechniken im Netz verbieten Mit der europäischen Internetregulierung geht es voran: Abgeordnete im EU-Parlament wollen das Datensammeln für Online-Werbung einschränken. In ihrem Entwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz legen sie neue Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre fest – ein echtes Verbot personalisierter Werbung wagen sie aber nicht.
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Zapptales : Datenleck bei Chat-Buch-Software aufgedeckt
Zapptales macht aus privaten Chatverläufen Geschenkbücher für Familie und Freunde. Zapptales : Datenleck bei Chat-Buch-Software aufgedeckt Mit Zapptales kann man private Chatverläufe zu Büchern binden lassen. Das IT-Sicherheits-Kollektiv Zerforschung hat jetzt festgestellt: Bei dem Unternehmen gab es eine große Sicherheitslücke. Jeder hätte zeitweise auf übermittelte Chats und andere persönliche Daten von Kund:innen zugreifen können.
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Interview zum Koalitionsvertrag: Digitalisierung und Klimapolitik zusammendenken
Klimaaktivist*innen sind unzufrieden mit dem Koalitionvertrag. Auch im Digitalen wird das Klima zu wenig mitgedacht. (Symbolbild) Interview zum Koalitionsvertrag: Digitalisierung und Klimapolitik zusammendenken Digitalisierung und Klimaschutz? Die neue Regierung hat sich beides auf die Fahnen geschrieben. Wir haben mit Friederike Hildebrandt vom BUND darüber gesprochen, warum die Umwelt in der Digitalpolitik mitgedacht werden muss und woran das bei der Ampel noch scheitert.
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Zensur: Russland geht massiv gegen Tor-Netzwerk vor
Die vom Tor-Netzwerk genutzte Technologie wird Onion-Routing genannt, weswegen die Zwiebel das Logo von Tor ist. Zensur: Russland geht massiv gegen Tor-Netzwerk vor Mit dem Tor-Netzwerk ist es möglich, anonym im Internet zu surfen und Zensur zu umgehen. Der russische Staat geht jetzt gegen das Netzwerk und seine 300.000 täglichen Nutzer:innen vor.
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Wochenrückblick KW49: Von neuen Gesichtern und (vorerst) letzten Skandalen
Kein Ministerposten und trotzdem glücklich: Diese drei Otter verfolgen das politische Geschehen lieber aus der Ferne. Wochenrückblick KW49: Von neuen Gesichtern und (vorerst) letzten Skandalen Die neue Bundesregierung hat ihre Minister:innen und dabei für die ein oder andere Überraschung gesorgt. Für Andi Scheuer und Jens Spahn liefen die letzten Projekte im Amt nicht ganz reibungslos. Wir freuen uns währenddessen über Impf-Bots, spannende Datenanalysen auf YouTube – und natürlich eure Spenden!
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Britisches Gericht: Auslieferungsverbot für Assange gekippt
Protestierende fordern Freiheit für Julian Assange. Britisches Gericht: Auslieferungsverbot für Assange gekippt Ein britisches Gericht hat die Ablehnung des Auslieferungsantrags für Julian Assange aufgehoben. Für den Wikileaks-Gründer, dem in den USA hohe Haftstrafen drohen, ist das ein harter Rückschlag. Nun soll das britische Innenministerium über seine Auslieferung entscheiden.
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Zuständigkeiten für Digitales: Scholz wird kein Digitalkanzler
Die digitalen Kompetenzen aus dem Kanzleramt wandern in die Ministerien. (Archivbild) Zuständigkeiten für Digitales: Scholz wird kein Digitalkanzler Die digitalen Kompetenzen der Ministerien werden teilweise neu verteilt, dabei gibt das Kanzleramt viele Zuständigkeiten ab. Wir haben uns die Rochaden angeschaut und bewertet.
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Netzwerkanalyse : So isoliert sind Kanäle von Coronaleugner:innen auf YouTube
Das "Verschwörungslcuster": Ausschnitt aus der Netzwerkanalyse von Ultarlativ Ende 2020. Netzwerkanalyse : So isoliert sind Kanäle von Coronaleugner:innen auf YouTube Kanäle von Coronaleugner:innen sind in YouTube-Deutschland offenbar Außenseiter. Das zeigt eine Datenanalyse des YouTubers Fynn Kröger vom Kanal Ultralativ. Ein klarer Beleg für Echokammern ist das jedoch nicht.
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Christine Lambrecht: Die überraschende Verteidigungsministerin
Noch wirkt es, als würde die neue Verteidigungsministerin etwas fremdeln. Christine Lambrecht: Die überraschende Verteidigungsministerin Die frühere Justizministerin Christine Lambrecht ist nun für das Verteidigungsministerium zuständig. Sie wurde zuvor als mögliche Innenministerin gehandelt, doch es kam unerwartet anders.
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Gig Work: EU-Kommission will Scheinselbstständigkeit stoppen
Rider des Lieferdiensten Gorillas protestieren in Deutschland gegen prekäre Arbeitsbedingungen Gig Work: EU-Kommission will Scheinselbstständigkeit stoppen Plattformen wie Uber sollten europaweit rund 5,5 Millionen Arbeitskräfte anstellen, fordert die EU-Behörde. Sie legt eine Richtlinie vor, die gegen die Ausbeutung von Gig-Arbeiter:innen helfen soll.
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Informationsfreiheit: Von der Leyen verweigert Auskunft über angebliche SMS zu Milliardendeal mit Pfizer
Als Kommissionschefin macht Ursula von der Leyen große Deals am kleinen Bildschirm Informationsfreiheit: Von der Leyen verweigert Auskunft über angebliche SMS zu Milliardendeal mit Pfizer Die Kommissionschefin verhandelte im Frühjahr den Kauf von Impfstoffen direkt in Nachrichten mit dem Chef von Pfizer, berichtete die New York Times. Doch ob es die Nachrichten wirklich gibt – und was drinsteht -, darauf verweigert die EU-Behörde konsequent eine Antwort.
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Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Hat in Zukunft auf Demos mehr zu sagen: Die Polizei in NRW. Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.
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Digitales Gesundheitssystem: Chaos rund um das E‑Rezept
Mit wenigen Klicks zum Rezept: Ganz so einfach, wie das Gesundheitsministerium sich das vorstellt, ist das E-Rezept wohl nicht. Digitales Gesundheitssystem: Chaos rund um das E‑Rezept Das E‑Rezept kommt. Zum neuen Jahr sollen Rezepte für gesetzlich Versicherte nur noch digital ausgestellt werden. Doch keiner weiß genau, ob das System überhaupt funktioniert.