Pärchen gemeinsam im Bett
Öffentlichkeit

Facebook verbannt mit neuer Regel allen Sex von seiner Plattform

Facebook möchte eine Dating-Plattform werden. Doch zugleich zeigt sich das soziale Netzwerk prüde: Jede Form der „sexuellen Kontaktaufnahme“ ist künftig verboten. Sogar vage anzügliche Bemerkungen wie „Ich möchte heute Nacht noch Spaß haben“ sind ab jetzt tabu.

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Öffentlichkeit

Der alternative Hoster Blogsport.de macht nach 13 Jahren dicht: „Wir sind erschöpft“

Blogsport.de will in einem Jahr die Plattform vom Netz nehmen. Mit dem Ende des einst weit sichtbaren Knotenpunktes der deutschen Blogosphäre stirbt ein Stück Protest- und Bewegungsgeschichte. Wir haben mit den Machern über ihre Entscheidung und die Veränderung der Blogkultur gesprochen.

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Überwachung

Ex-Justizministerin kritisiert „pauschale Kriminalisierung aller Autofahrer“

Die Bundesregierung will Autokennzeichen in Fahrverbotszonen automatisch erfassen lassen. „Da wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen“, kritisiert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Interview mit netzpolitik.org. Das Vorhaben sei unverhältnismäßig und verfassungsrechtlich bedenklich, sagt die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesjustizministerin.

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Datenschutz

DSGVO: Zahl der gemeldeten Datenschutzverstöße rasant gestiegen

Bei ihrem letzten Auftritt im Bundestag zog die scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte gestern ein Resümee zum ersten Halbjahr DSGVO. Dabei kritisierte sie die mediale Debatte und die schwache Kommunikationspolitik der Bundesregierung. Erste Zahlen zu Bürgereingaben zeigen: Ein Viertel aller Beschwerden kommt aus Deutschland.

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Gerichtssaal
Öffentlichkeit

Urteil: Was das Bundeskabinett bespricht, muss 30 Jahre geheim bleiben

Wie die Bundesregierung das Leistungsschutzrecht verhandelt hat, muss weiterhin geheim bleiben. Dafür dürfen wir endlich erfahren, wer an der Entscheidung beteiligt war. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in der dritten Instanz unserer Klage gegen das Bundeskanzleramt geurteilt.

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In eigener Sache

Uns fehlen noch 70.000 Euro: Zwölf gute Gründe, jetzt für netzpolitik.org zu spenden!

Noch haben wir unser Spendenziel für 2018 nicht erreicht. Schaffen wir das mit Eurer Hilfe, dann können wir uns weiter verbessern und unabhängig bleiben. Wir haben zwölf Gründe für Euch, warum eine Spende bei uns gut angelegtes Geld ist.

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Tech-Unternehmer Elon Musk
Linkschleuder

Studie: Industrie dominiert mediale Berichterstattung über Künstliche Intelligenz

Die Interessen großer Konzerne stehen bei Medienberichten über Künstliche Intelligenz (KI) in Großbritannien klar im Vordergrund. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Reuters-Instituts für Journalismusforschung der Universität Oxford. Die bei weitem häufigste Quelle für Artikel zum Thema KI seien Pressemeldungen von Unternehmen, schreibt Co-Autor Scott Brennen. KI werde häufig als relevante und passende Lösung […]

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Der Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Überwachung

Polizeigesetz: Staatstrojaner nun auch in NRW beschlossene Sache

Man sei „weit von Bayern entfernt“, betonten gleich mehrere Politiker der schwarz-gelben Koalition in Nordrhein-Westfalen, als sie heute im Landtag nach einer parlamentarischen Debatte für das neue Polizeigesetz stimmten. Die oppositionelle SPD war mit im Boot, als die Mehrheit der Abgeordneten nun auch in NRW den Staatstrojaner ins Gesetz hievte.

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Ein Tor, das mit einer Metallkette und einem Vorhängeschloss verschlossen ist
Linkschleuder

Online-Spiel klärt über Verschlüsselung auf

Verschlüsselung ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Viele Nachrichten-Messenger nutzen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und im Browser zeigt einem ein kleines grünes Schloss an, dass die Datenübertragung bei dem Besuch einer Website abgesichert ist. Doch viele AnwenderInnen verstehen nicht, wie Verschlüsselung eigentlich funktioniert. Das kann in brenzligen Situationen dazu führen, dass man sich fragt, ob und wie […]

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Ein schwarz-weißes Foto zeigt Eleanor Roosevelt, wie sie ein großes Blatt mit der Erklärung der Menschenrechte hält
Linkschleuder

70 Jahre Menschenrechte: Gerhart Baum fordert Genfer Konvention zu Cyberwar

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte feiert einen runden Geburtstag. Vor siebzig Jahren sollten die selbstverpflichtenden Bestimmungen zum Schutz der Würde und der Person Licht in eine düstere Welt bringen. Obwohl sich längst nicht alle unterzeichnenden Nationen an die dreißig Artikel umfassende unverbindliche Charta halten, ist ihre Relevanz doch unverkennbar: Die Erklärung bildet heute die maßgebliche […]

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Wissen

Endlos-Prozess um „Metall auf Metall“: EuGH-Generalanwalt ist kein Rapper

Der Rechtsstreit um ein zwei Sekunden langes Sample des Kraftwerk-Songs „Metall auf Metall“ dauert schon über 20 Jahre. Vor der wegweisenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs empfiehlt dessen Generalanwalt eine harte Linie: das EU-Urheberrecht erlaube kein noch so kurzes Sample ohne Rechteklärung im Einzelfall.

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Linkschleuder

NGO-Bündnis appelliert an Bundesregierung: Konzernmacht in der digitalen Welt beschränken

Die Initiative „Konzermacht beschränken“ hat ein Diskussionspapier zur Einschränkung digitaler Monopole veröffentlicht. Darin weist das Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen auf Regulierungslücken des Digitalmarktes hin und fordert die Bundesregierung auf, durch Gesetzesänderungen Monopolbildungen zu verhindern und die Marktmacht von Konzernen zu beschränken. In der Ankündigung der NGOs heißt es: Mit diesem Diskussionspapier will die Initiative „Konzernmacht beschränken“ […]

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Linkschleuder

Juli Zeh wird Verfassungsrichterin in Brandenburg

Der brandenburgische Landtag hat die Schriftstellerin, Juristin und Überwachungskritikerin Juli Zeh zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt. Sie erhielt 71 von 86 Stimmen, berichtet die Berliner Morgenpost. Juli Zeh ist promovierte Völkerrechtlerin und SPD-Mitglied, sie engagiert sich seit Langem für Grund- und Bürgerrechte und war in der Vergangenheit immer wieder als laute Stimme gegen Überwachung zu […]

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Datenschutz

154 in Einem: Sachverständige kritisieren Datenschutzanpassungsgesetz

Im Innenausschuss des Bundestages fand gestern eine Sachverständigenanhörung zum zweiten Datenschutzanpassungsgesetz statt. Drei Themen dominierten die Anhörung: Verunsicherung durch mögliche Abmahnungen wegen Datenschutzverstößen, Entlastungen für Unternehmen und das Verhältnis von Meinungsfreiheit und Datenschutz.

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Demokratie

Amnesty-Umfrage zu 70 Jahre Menschenrechte: Was der Bevölkerung am Herzen liegt

Am Tag des 70. Jubiläums der Menschenrechtserklärung nahm die Bundestagsvizepräsidentin 709 Exemplare für die Abgeordneten entgegen. Eine Umfrage von Amnesty erteilt den Politikern einen klaren Auftrag: Es sollten sich sowohl die Bundesregierung als auch der Bundestag in seiner täglichen Arbeit stärker für die Menschenrechte einsetzen.

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