Deutschlandfunk-Kommentar zum Schwerpunkt Netzpolitik bei der Klausurtagung der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat sich Mitte der Woche auf Schloss Meseberg zur Klausurtagung getroffen. Am ersten Tag stand schwerpunktmäßig das Thema Digitalisierung auf dem Programm. Als sei diese bereits ein Wert an sich, versuchte die entsprechende Pressemitteilung mit dem Satz „Die Bundesregierung will die Digitalisierung weiter voranbringen“ zu begeistern. Was folgte, ist das übliche Buzzword-Bingo: Industrie 4.0 (Gabriel), Arbeiten 4.0 (Nahles), Autonomes Fahren & „Gigabit-Gesellschaft“ (Dobrindt), Jugendmedienschutz- & Förderung (offenbar alle), E-Government und natürlich Sicherheit (de Maizière).


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Im Blog des Deutschlandfunk gibt es dazu einen lesenswerten Kommentar, der die „Ergebnisse“ der Klausurtagung in einen größeren Kontext aus Legislaturperiode, Koalitionsvertrag, Digitaler Agenda und Parteienlandschaft einordnet. Fazit: Viel PR, wenig Substanz. Und auch wenn in manche Bereiche Bewegung kommt, kommen die Impulse zu spät, um noch in dieser Legislaturperiode konkrete Früchte zu tragen.

Es wäre viel gewonnen, wenn tatsächlich das gesamte Kabinett in Meseberg verstanden hätte, welche gewaltigen Umbrüche die Digitalisierung mit sich bringt. Dass es nicht reicht, darüber zu reden, sondern konkrete Entscheidungen tatsächlich angeht, und nicht nur in abstrakten Strategiepapieren, Weißbüchern und Weißnochnichtsogenaubüchern darüber räsoniert.

Ein Kommentar
  1. Hm, vielleicht sollten die in Merseburg mal alle Papiere beiseite legen und
    gemeinsam Radio hören,
    im Internet surfen und
    die Downloads ausprobieren.
    Wenn die dann wissen was aktuell bei Kindern abgeht, überlegen die vielleicht auch mal, ob die Kultur die Kultur ist, die Deutschland voranbringt.
    Deutschlandkultur ist nicht der offizielle Sender, den die Kinder und das Volk hören!
    Lieben Gruß SUSI

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